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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"45/26"« gefunden

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Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Umwelt (3)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3)
Wirtschaft (1)
- Verbraucherschutz (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

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SG2603300056 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Pragmatische, EU-harmonisierte und mittelstandsfreundliche Umsetzung der EU-Ökodesign-Verordnung (ESPR) gewährleisten
  
  Ökodesign mit dem Ziel einer nachhaltigen Produktgestaltung und Ressourcenschonung ist ein zentrales Element für die Umsetzung der Circular Economy. Mit der EU-Ökodesignverordnung steht die Bundesregierung nun vor der Aufgabe, einen pragmatischen, EU-harmonisierten und mittelstandsfreundlichen Ansatz zu finden. Eine solche Umsetzung ist entscheidend, um Wettbewerbsfähigkeit, Rechtsklarheit und Akzeptanz in der Wirtschaft sicherzustellen. Andernfalls drohen erhebliche Herausforderungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette, die die branchenweite Umsetzung der Circular Economy in Deutschland gefährden könnten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 45/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
- Adressatenkreis:
  
  22.10.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2603300127 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Pragmatische, EU-harmonisierte und mittelstandsfreundliche Umsetzung der EU-Ökodesign-Verordnung (ESPR) gewährleisten
  
  Ökodesign mit dem Ziel einer nachhaltigen Produktgestaltung und Ressourcenschonung ist ein zentrales Element für die Umsetzung der Circular Economy. Mit der EU-Ökodesignverordnung steht die Bundesregierung nun vor der Aufgabe, einen pragmatischen, EU-harmonisierten und mittelstandsfreundlichen Ansatz zu finden. Eine solche Umsetzung ist entscheidend, um Wettbewerbsfähigkeit, Rechtsklarheit und Akzeptanz in der Wirtschaft sicherzustellen. Andernfalls drohen erhebliche Herausforderungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette, die die branchenweite Umsetzung der Circular Economy in Deutschland gefährden könnten.
- Bereitgestellt von: Industrie-Förderung Gesellschaft mbH am 01.04.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 45/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
- Adressatenkreis:
  
  22.10.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2603090018 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nationale Ökodesign-Umsetzung alltagstauglich gestalten
  
  Das Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen legt u.a. fest, welche Akteur im Sinne des EU-Ökodesign als "fachlich kompetente Reparateure" gelten.
- Bereitgestellt von: Runder Tisch Reparatur am 09.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 45/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
- Adressatenkreis:
  
  26.09.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnVKG 2012 [alle SG hierzu]
  
  EBPG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2603300056 (PDF - 5 Seiten)

SG2603300127 (PDF - 5 Seiten)

SG2603090018 (PDF - 7 Seiten)