Stellungnahmen/Gutachten

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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"45/26"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (5)

  • SG2603300127 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Pragmatische, EU-harmonisierte und mittelstandsfreundliche Umsetzung der EU-Ökodesign-Verordnung (ESPR) gewährleisten

      Ökodesign mit dem Ziel einer nachhaltigen Produktgestaltung und Ressourcenschonung ist ein zentrales Element für die Umsetzung der Circular Economy. Mit der EU-Ökodesignverordnung steht die Bundesregierung nun vor der Aufgabe, einen pragmatischen, EU-harmonisierten und mittelstandsfreundlichen Ansatz zu finden. Eine solche Umsetzung ist entscheidend, um Wettbewerbsfähigkeit, Rechtsklarheit und Akzeptanz in der Wirtschaft sicherzustellen. Andernfalls drohen erhebliche Herausforderungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette, die die branchenweite Umsetzung der Circular Economy in Deutschland gefährden könnten.
    • Bereitgestellt von: Industrie-Förderung Gesellschaft mbH am 01.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 45/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
    • Adressatenkreis:

      • 22.10.2025

        • Bundesregierung:

  • SG2603090018 (PDF - 7 Seiten)

  • SG2603300056 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Pragmatische, EU-harmonisierte und mittelstandsfreundliche Umsetzung der EU-Ökodesign-Verordnung (ESPR) gewährleisten

      Ökodesign mit dem Ziel einer nachhaltigen Produktgestaltung und Ressourcenschonung ist ein zentrales Element für die Umsetzung der Circular Economy. Mit der EU-Ökodesignverordnung steht die Bundesregierung nun vor der Aufgabe, einen pragmatischen, EU-harmonisierten und mittelstandsfreundlichen Ansatz zu finden. Eine solche Umsetzung ist entscheidend, um Wettbewerbsfähigkeit, Rechtsklarheit und Akzeptanz in der Wirtschaft sicherzustellen. Andernfalls drohen erhebliche Herausforderungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette, die die branchenweite Umsetzung der Circular Economy in Deutschland gefährden könnten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 45/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
    • Adressatenkreis:

      • 22.10.2025

        • Bundesregierung:

  • SG2406270140 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 17 25 20 13 36 35 45 26 20 8 11 35 3 10 5 ...

  • SG2509300014 (PDF - 60 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Dezentralisierte Governance im europäischen Strombinnenmarkt beibehalten

      EPEX SPOT setzt sich für die Beibehaltung einer dezentralisierten Governance der europäischen Marktkopplung ein. Eine weitreichende Zentralisierung der Marktkopplungssteuerung, etwa durch die Schaffung eines „Single Market Coupling Operator“ (SMCO), lehnt EPEX SPOT ab. Übermäßige Zentralisierung verlangsamt nicht nur die Entscheidungsfindung, sondern verringert auch die Flexibilität und erhöht das operative Risiko – auf Kosten von Markteffizienz und Innovation. Damit Wettbewerb um innovative Produkte im Strommarkt weiterhin gewährleistet bleibt, ist eine dezentrale Marktarchitektur unverzichtbar. EPEX SPOT befürwortet zielführende Verbesserungen, die in Zusammenarbeit mit NEMOs und ÜNBs entwickelt werden, einschließlich der Institutionalisierung bestehender Mechanismen.
    • Bereitgestellt von: EPEX SPOT SE am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 29.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...C:2014:2289, paragraph 45. 26 Judgment of 15 October...
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