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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/2216"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Adressatenkreis (0/5) (0/5)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3)
- Gremien (3)
- Mitglieder des Bundestages (1)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/8) (0/8)

Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Seniorenpolitik (1)
Gesundheit (3)
- Gesundheitsversorgung (3)
- Pflege (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Soziale Sicherung (2)
- Pflegeversicherung (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (2)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

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SG2605040001 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Keine Leistungskürzungen in der Pflege
  
  Digitalisierung in der Pflege, Telematik Infrastruktur in der Pflege, Telepflege Effiziensteigerung und Entlastung der Mitarbeiter durch nachhaltigen Rollout digitaler Lösungen der Telematik Infrastruktur in die Pflege.
- Bereitgestellt von: Awesome Technologies Innovationslabor GmbH am 17.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2216 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Keine Leistungskürzungen in der Pflege
- Adressatenkreis:
  
  28.11.2025
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2604300027 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
  
  Der Antrag adressiert zu Recht die Gefahr, dass die Pflegeversicherung durch Leistungsabbau ihre Schutzfunktion verliert. Daher ist es wichtig, die Ressourcen der Pflege effizienter einzusetzen, z.B. durch Senkung von Wegezeiten, verbesserte Einbindung pflegender Angehörige und somit Leistungskürzungen insgesamt zu reduzieren. Hierfür sollte der Einsatz digitaler Kommunikationswerkzeuge in der Pflege erleichtert werden. Daher muss der TI-Messenger als rechtlich gleichwertige, vergütete Alternative zur zertifizierten Videosprechstunde in SGB XI (§ 37 Abs. 3) und SGB V (§ 365, § 132a) verankert werden.
- Bereitgestellt von: Cherry Digital Health GmbH am 11.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2216 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Keine Leistungskürzungen in der Pflege
- Adressatenkreis:
  
  28.11.2025
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
SG2601280010 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung einer solidarischen Pflegevollversicherung als Systemwechsel
  
  Die Bundestagsfraktion Die Linke fordert in ihrem Antrag, Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung auszuschließen, etwa durch (Teil-)Karenzzeiten, Verschlechterungen im Pflegegrad I oder höhere Schwellenwerte bei der Einstufung in Pflegegrade. Der Paritätische unterstützt die Zielrichtung des Antrags und warnt davor, dass Leistungskürzungen und steigende Kosten die Situation Pflegebedürftiger weiter verschärfen. Eine Pflegereform darf daher nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen gehen. Stattdessen wird ein Systemwechsel hin zu einer solidarischen Pflegevollversicherung gefordert. Eine Überprüfung der Schwellenwerte erscheint nachvollziehbar, darf jedoch nicht zu einer Schlechterstellung führen.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 05.02.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2216 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Keine Leistungskürzungen in der Pflege
- Adressatenkreis:
  
  02.12.2025
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2605040001 (PDF - 8 Seiten)

SG2604300027 (PDF - 8 Seiten)

SG2601280010 (PDF - 3 Seiten)