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Keine Leistungskürzungen in der Pflege
- Angegeben von: Awesome Technologies Innovationslabor GmbH am 17.05.2026
- Beschreibung: Digitalisierung in der Pflege, Telematik Infrastruktur in der Pflege, Telepflege Effiziensteigerung und Entlastung der Mitarbeiter durch nachhaltigen Rollout digitaler Lösungen der Telematik Infrastruktur in die Pflege.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2216 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Keine Leistungskürzungen in der Pflege
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605040001 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Pflege“ (BT-Drucksache 21/2216 vom 14.10.2025) für die...
Einführung einer solidarischen Pflegevollversicherung als Systemwechsel
- Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 05.02.2026
- Beschreibung: Die Bundestagsfraktion Die Linke fordert in ihrem Antrag, Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung auszuschließen, etwa durch (Teil-)Karenzzeiten, Verschlechterungen im Pflegegrad I oder höhere Schwellenwerte bei der Einstufung in Pflegegrade. Der Paritätische unterstützt die Zielrichtung des Antrags und warnt davor, dass Leistungskürzungen und steigende Kosten die Situation Pflegebedürftiger weiter verschärfen. Eine Pflegereform darf daher nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen gehen. Stattdessen wird ein Systemwechsel hin zu einer solidarischen Pflegevollversicherung gefordert. Eine Überprüfung der Schwellenwerte erscheint nachvollziehbar, darf jedoch nicht zu einer Schlechterstellung führen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2216 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Keine Leistungskürzungen in der Pflege
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2601280010 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Oktober 2025 (Drucksache 21/2216) anlässlich der öffentlichen...
Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
- Angegeben von: Cherry Digital Health GmbH am 11.05.2026
- Beschreibung: Der Antrag adressiert zu Recht die Gefahr, dass die Pflegeversicherung durch Leistungsabbau ihre Schutzfunktion verliert. Daher ist es wichtig, die Ressourcen der Pflege effizienter einzusetzen, z.B. durch Senkung von Wegezeiten, verbesserte Einbindung pflegender Angehörige und somit Leistungskürzungen insgesamt zu reduzieren. Hierfür sollte der Einsatz digitaler Kommunikationswerkzeuge in der Pflege erleichtert werden. Daher muss der TI-Messenger als rechtlich gleichwertige, vergütete Alternative zur zertifizierten Videosprechstunde in SGB XI (§ 37 Abs. 3) und SGB V (§ 365, § 132a) verankert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2216 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Keine Leistungskürzungen in der Pflege
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2604300027 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Pflege“ (BT-Drucksache 21/2216 vom 14.10.2025) für die...

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