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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/15117"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/13) (0/13)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3)
- Mitglieder des Bundestages (3)
21. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/3) (0/3)

Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (3)
Umwelt (3)
- Klimaschutz (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2505270012 (PDF - 41 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität. Gelder des Sondervermögens für Klimaschutz nutzen
  
  Ausgestaltung und Implementierung des KTFG im Sinne des Klimaschutzes
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 05.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  20.05.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EKFG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Text enthält Drucksache 20/15117 vom 16.03.2025. Das ..., ...Das ist 26 Drucksache 20/15117, S. 20. 27 Buschmann..., ...heißt es zudem in Drs. 20/15117: „Es wird klargestellt..., ...können“ (BT-Drucksache 20/15117, S. 24, Hervorhebungen..., ...BVerfG. 51 BT-Drucksache 20/15117, S. 24. - 22 - R e ..., ...kommen konnte. 55 BT-Drs. 20/15117, S. 4. - 25 - R e c..., ...Haushaltsgesetzes“ (BTDrucksache 20/15117, S. 23). Das Büro des..., ...können“ (BT-Drucksache 20/15117, S. 24). c) Restliches...
SG2509020032 (PDF - 25 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität. Gelder des Sondervermögens für Klimaschutz nutzen
  
  Ausgestaltung und Implementierung des KTFG im Sinne des Klimaschutzes
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 03.09.2025
- Adressatenkreis:
  
  20.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EKFG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Gesetzesbegründung (dort BT-Drs. 20/15117, S. 3 f.). Eine grundlegende..., ... S. 3; ebenso BT-Drs. 20/15117, S. 6). Dies kann und...
SG2506260088 (PDF - 25 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität. Gelder des Sondervermögens für Klimaschutz nutzen
  
  Ausgestaltung und Implementierung des KTFG im Sinne des Klimaschutzes
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 01.07.2025
- Adressatenkreis:
  
  20.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EKFG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Gesetzesbegründung (dort BT-Drs. 20/15117, S. 3 f.). Eine grundlegende..., ... S. 3; ebenso BT-Drs. 20/15117, S. 6). Dies kann und...

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SG2505270012 (PDF - 41 Seiten)

SG2509020032 (PDF - 25 Seiten)

SG2506260088 (PDF - 25 Seiten)