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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/14146"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/8) (0/8)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/12) (0/12)

Bundestag (1)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Innere Sicherheit (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
Politisches Leben, Parteien (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
Umwelt (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (2)
Personengesellschaften (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (1)
Berufsverband (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2412170015 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  ElektroG: Brandschutz für Recycling- und Entsorgungswirtschaft stärken
  
  Der Bundestag soll das ElektroG auf die Tagesordnung setzen und der Empfehlung des Bundesrats nachkommen, ein Verkaufsverbot für Einweg-E-Zigaretten mitbeschließen.
- Bereitgestellt von: ALBA plc & Co. KG am 17.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14146 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
- Adressatenkreis:
  
  13.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ElektroG 2015 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Bundestag angekommen: 20/14146 https://dip.bundestag.de...
SG2508120012 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Lobby-Fußabdruck verbessern
  
  Der Fußabdruck in der GGO der Bundesregierung soll mit konkreten Vorgaben zur Praxis ergänzt werden, um eine einheitliche Umsetzung sicher zu stellen. Perspektivisch fordert Transparency Deutschland eine gesetzliche Verankerung und inhaltliche Ausweitung des Fußabdrucks.
- Bereitgestellt von: Transparency International Deutschland e.V. am 12.08.2025
- Adressatenkreis:
  
  21.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Elektronikgerätegesetzes 20/14146 Mit Wirkung ab dem 1...
SG2406030024 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG)
  
  Der VDM setzt sich für die Verbesserung der Sammelqualität von Elektroaltgeräten ein. Eine höhere Sammelqualität erhöht die Sicherheit in Recyclinganlagen und verringert das Brandrisiko, insbesondere durch unsachgemäß entsorgte Batterien. Hierfür ist es wichtig, die gesetzeskonforme Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zu stärken, um eine kontrollierte und sichere Sammlung zu gewährleisten, und die Sammlung und Entsorgung von Batterien und batteriehaltigen Elektroaltgeräten zu verbessern, um den Anteil ordnungsgemäß entsorgter und sicher behandelter Geräte zu erhöhen und potenzielle Gefahrenquellen zu minimieren.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Metallhändler und Recycler e.V. am 03.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14146 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
- Adressatenkreis:
  
  18.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
  
  01.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2412170015 (PDF - 2 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2508120012 (PDF - 21 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2406030024 (PDF - 4 Seiten)