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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/12583"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/12) (0/12)

Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsförderung (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Umwelt (2)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2606160049 (PDF - 53 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Wir fordern eine verbindliche Regulierung von Methanemissionen.
  
  Verankerung verbindlicher Methanminderungsziele und spezifischer Minderungsmaßnahmen im nationalen Recht zur Umsetzung der deutschen Verpflichtungen aus dem Global Methane Pledge sowie des Pariser Klimaabkommens: Einführug verbindliches Methanreduktionsziel im Bundes-Immissionsschutzgesetz; Methan als Ozonvorläuferstoff in die Luftreinhaltevorschriften aufgenehmen, bestehende immissionsschutzrechtliche Verordnungen um Vorgaben zur Messung, Begrenzung und Vermeidung von Methanemissionen ergänzen. Ausweitung EU-Methanverordnung auf weitere emissionsrelevante Anlagen; die Tierzahlen in genehmigungsbedürftigen Rinderhaltungsanlagen schrittweise reduzieren; die Entwässerung von Mooren und der Grünlandumbruch ausschließen sowie die Erschließung neuer Öl- und Gasvorkommen rechtlich untersagen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 16.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  06.05.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 39 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 43 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 44 [alle SG hierzu]
  
  KSG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
  
  BBergG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... August 2024, BT-Drs. 20/12583; Umweltbundesamt (UBA...
SG2503270006 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Wirksame Klimaschutzmaßnahmen im Bereich Ernährung
  
  Finanzielle Anreize verändern: Steuern und Subventionen sollten so umgestaltet werden, dass sie eine gesunde und umweltfreundliche Ernährungsweise erleichtern. I Standards in der Gemeinschaftsverpflegung: Schaffung von effektiven Anreizen und verbindlichen Qualitätsstandards für das Verpflegungsangebot. I Ernährung im Gesundheitssektor verankern und stärken: Stärkung von Strukturen und Prozessen im Gesundheitssektor, die das präventive und therapeutische Potential von Ernährung fördern und nutzen – sowohl für die individuelle als auch für die planetare Gesundheit. Grundnahrungsmittel sollten entsprechend der wichtigsten gesunden Lebensmittelgruppen in den DGE-Empfehlungen definiert werden.
- Bereitgestellt von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 31.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12583 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/12413 - Mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer bei Fleischprodukten
  
  BT-Drs. 20/12110 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Mittagessen - Kostenfrei, gesund und lecker - In allen Schulen und Kitas
  
  BT-Drs. 20/13738 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Grundnahrungsmittel zeitgemäß definieren
- Adressatenkreis:
  
  17.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  UStG 1980 [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  DRG-EKV 2023 [alle SG hierzu]