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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/11178"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/12) (0/12)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/15) (0/15)

Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (1)
Umwelt (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Wirtschaft (2)
- Automobilwirtschaft (1)
- Bank- und Finanzwesen (2)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (1)
- Versicherungswesen (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2411150014 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassungen im Gesetzesentwurf über die Digitalisierung des Finanzmarktes (FinmadiG)
  
  Vorschläge zur Anerkennung des europäischen Passes für die Verwahrung und Verwaltung von Finanzinstrumenten iSd MiFID II und zum regulatorischen Umgang mit MiFID II-Finanzinstrumenten in Gestalt von Security Token; Vorschlag zur Einführung einer Ausnahmeregelung für Verwahrstellen im Sinne des KAGB von der Erlaubnispflicht nach § 32 KWG für die Kryptofondsanteilregisterführung nach KryptoFAV; Bitte um Klarstellungen in Bezug zur Verordnung EU) 2023/1113 (sog. Geldtransferverordnung).
- Bereitgestellt von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 15.11.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
- Adressatenkreis:
  
  15.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  KredWG [alle SG hierzu]
  
  eWpG [alle SG hierzu]
  
  WpIG [alle SG hierzu]
  
  WpHG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Bundestages vor (Drucksache 20/11178), die dort eine breite...
SG2511120013 (PDF - 35 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge in deutsches Recht
  
  Das konkrete Regelungsvorhaben bezieht sich auf den Regierungsentwurf zur Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie 2023/2225. Der Bankenfachverband spricht sich u.a. für eine 1:1-Umsetzung der Richtlinie, für die Forcierung der Digitalisierung beim Abschluss von Kreditverträgen und für mehr Rechtssicherheit beim Widerrufsrecht aus.
- Bereitgestellt von: Bankenfachverband e.V. am 12.11.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1851 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge
- Adressatenkreis:
  
  03.11.2025
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  BGB [alle SG hierzu]
  
  BGBEG [alle SG hierzu]
  
  GewO [alle SG hierzu]
  
  PAngV 2022 [alle SG hierzu]
  
  UWG 2004 [alle SG hierzu]
  
  UKlaG [alle SG hierzu]
  
  KredWG [alle SG hierzu]
  
  BDSG 2018 [alle SG hierzu]
  
  VVG 2008 [alle SG hierzu]
  
  InstitutsVergV 2014 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Bundestagsdrucksa-che 20/11178, S. 200). Eine nur...

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