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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/10900"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/9) (0/9)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Gremien (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/24) (0/24)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Außenpolitik (1)
Außenwirtschaft (1)
Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
Umwelt (1)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (1)
Verkehr (2)
- Güterverkehr (2)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (2)
- Schifffahrt (2)
- Straßenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
- Verkehrspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Verteidigung (1)
- Verteidigungspolitik (1)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)
- Wettbewerbsrecht (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2608270011 (PDF - 45 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erhöhung des Hafenlastenausgleichs durch den Bund
  
  Die IHK Nord fordert eine stärkere Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Seehäfen als Infrastruktur von nationaler Bedeutung. Ein Gutachten kommt dabei zu dem Schluss, dass der Bund seine Finanzhilfen bereits auf Grundlage des bestehenden Rechtsrahmens erhöhen könnte. Konkret wird eine dauerhafte Grundfinanzierung der Seehäfen durch den Bund in Höhe von 500 Mio. Euro jährlich gefordert, die laut Analyse durch einfachgesetzliche Änderung des Seehafenfinanzierungsgesetzes möglich ist.
- Bereitgestellt von: IHK Nord | Arbeitsgemeinschaft Norddeutscher Industrie- und Handelskammern e.V. am 27.08.2026
- Adressatenkreis:
  
  19.08.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BFinHBRuaG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...und Ostsee. BT-Drs. 20/10900, S. 4. Diese liegen..., ...deutung, 2 BT-Drs. 20/10900, S. 4: „Im Gegensatz ..., ...verteidigungspolitische Relevanz BT-Drs. 20/10900, S. 4: „Zu Zwecken der..., ...Stellenwert. BT-Drs. 20/10900, S. 4: „Ein Ausbau der..., ...Binnenhäfen Vgl. BT-Drs. 20/10900, S. 22 ff. entnehmen...
SG2406120020 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erstellung und Umsetzung der Nationale Hafenstrategie
  
  Beteiligung an der Umsetzung der Handlungsempfehlungen zur Nationalen Hafenstrategie aus Sicht der Agenten/Makler, als der Hafenkunden.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutscher Schiffsmakler am 12.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Nationale Hafenstrategie der Bundesregierung für die See- und Binnenhäfen
  
  BT-Drs. 20/10385 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Nationale Hafenstrategie fertigstellen - Finanzierung verbindlich zusagen
- Adressatenkreis:
  
  07.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]