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8 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ZSG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
20. Wahlperiode Bundestag (7)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (7)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/6) (0/6)

Gesundheit (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Pflege (2)
Innere Sicherheit (7)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (7)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (8)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (8)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (8)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (8)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (8)

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SG2504300013 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bevölkerungsschutz in Deutschland stärken
  
  Ein starker Bevölkerungsschutz für ein krisenfestes Deutschland. Gemeinsame Positionierung der Hilfsorganisationen für die 21. Legislaturperiode.
- Bereitgestellt von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 30.04.2025
- Adressatenkreis:
  
  19.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ZSG [alle SG hierzu]
SG2504230001 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gewünschte Helfergleichstellung im Katastrophenschutz
  
  Gewünschte Helfergleichstellung im Katastrophenschutz - Rechtsstellung der Helfer im Zivilschutz nach dem Gesetz über das Technische Hilfswerk (THW-Gesetz - THWG) § 27 ZSKG
- Bereitgestellt von: Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG) am 23.04.2025
- Adressatenkreis:
  
  14.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ZSG [alle SG hierzu]
SG2410040019 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Pflegeunterstützungskräfte (PUK)
  
  Finanzierung durch den Bund der im ZSKG vereinbarten Ausbildung von Pflegeunterstützungskräften, die durch die anerkannten Hilfsorganisationen umgesetzt wird.
- Bereitgestellt von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 04.10.2024
- Adressatenkreis:
  
  10.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ZSG [alle SG hierzu]
SG2406200093 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bundesweite Helfergleichstellung
  
  Bezugnehmend auf das Vorhaben einer bundeseinheitlichen gesetzlichen Regelung für eine Helfergleichstellung im Koalitionsvertrag der Bundesregierung: Bundesweite rechtliche Gleichstellung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in Hilfsorganisationen mit den Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr und dem Technischen Hilfswerk bezüglich Freistellung und Lohnfortzahlungen - mindestens für Einsatzfälle. Eine Harmonisierung des Landesgesetzgebungen wäre ebenso denkbar wie eine Regelung auf Bundesebene.
- Bereitgestellt von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 20.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  19.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ZSG [alle SG hierzu]
SG2511240023 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bundesweite Helfergleichstellung
  
  Bezugnehmend auf das Vorhaben einer bundeseinheitlichen gesetzlichen Regelung für eine Helfergleichstellung im Koalitionsvertrag der Bundesregierung: Bundesweite rechtliche Gleichstellung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in Hilfsorganisationen mit den Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr und dem Technischen Hilfswerk bezüglich Freistellung und Lohnfortzahlungen - mindestens für Einsatzfälle. Eine Harmonisierung des Landesgesetzgebungen wäre ebenso denkbar wie eine Regelung auf Bundesebene.
- Bereitgestellt von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 24.11.2025
- Adressatenkreis:
  
  09.10.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ZSG [alle SG hierzu]
SG2504300012 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bevölkerungsschutz in Deutschland stärken
  
  Ein starker Bevölkerungsschutz für ein krisenfestes Deutschland. Gemeinsame Positionierung der Hilfsorganisationen für die 21. Legislaturperiode.
- Bereitgestellt von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 30.04.2025
- Adressatenkreis:
  
  19.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ZSG [alle SG hierzu]
SG2406110086 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Pflegeunterstützungskräfte (PUK)
  
  Finanzierung durch den Bund der im ZSKG vereinbarten Ausbildung von Pflegeunterstützungskräften, die durch die anerkannten Hilfsorganisationen umgesetzt wird.
- Bereitgestellt von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 20.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  17.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ZSG [alle SG hierzu]
SG2504230012 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
  
  Krisenmanagement aus einem Guss schaffen, Ressourcen für einen zukunftsfähigen Bevölkerungsschutz sichern
- Bereitgestellt von: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. am 23.04.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  ZSG [alle SG hierzu]
  
  ESVG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (8)

SG2504300013 (PDF - 2 Seiten)

SG2504230001 (PDF - 2 Seiten)

SG2410040019 (PDF - 2 Seiten)

SG2406200093 (PDF - 3 Seiten)

SG2511240023 (PDF - 5 Seiten)

SG2504300012 (PDF - 4 Seiten)

SG2406110086 (PDF - 1 Seite)

SG2504230012 (PDF - 6 Seiten)