Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (8)
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- Angegeben von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 30.04.2025
- Beschreibung: Ein starker Bevölkerungsschutz für ein krisenfestes Deutschland. Gemeinsame Positionierung der Hilfsorganisationen für die 21. Legislaturperiode.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Finanzierung durch den Bund der im ZSKG vereinbarten Ausbildung von Pflegeunterstützungskräften, die durch die anerkannten Hilfsorganisationen umgesetzt wird.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG) am 11.06.2024
- Beschreibung: Gewünschte Helfergleichstellung im Katastrophenschutz - Rechtsstellung der Helfer im Zivilschutz nach dem Gesetz über das Technische Hilfswerk (THW-Gesetz - THWG) § 27 ZSKG
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 30.09.2025
- Beschreibung: Trotz wachsender globaler Hitzekatastrophen bleibt Deutschland unzureichend auf extreme Hitzeereignisse – insbesondere sogenannte „Hitzedome“ – vorbereitet. Bei einem Hitzedom bildet eine besonders stark ausgeprägte Hochdruckzone in der Atmosphäre eine „Kuppel“, die die Hitze über einem bestimmten Gebiet einschließt. In der hiesigen Risiko- und Katastrophenplanung sind sie dennoch bisher kaum berücksichtigt. Extreme Hitzewellen müssen als Naturkatastrophen definiert werden, um rechtlich wie organisatorisch den Weg für angemessene Schutzmaßnahmen freizugeben. Im Katastrophenfall könnten beispielsweise Krisenstäbe aktiviert werden. Es braucht eine ressortübergreifende Zusammenarbeit von Gesundheits-, Umwelt- und Innenministerium, DWD, Katastrophenschutzbehörden und kommunalen Trägern.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG) am 20.03.2025
- Beschreibung: Im ZSKG ist normiert, dass der Bund die Ausstattung des Katastrophenschutzes in den Aufgabenbereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung ergänzt. Die Wasserrettung soll als Fachdienst ebenfalls aufgeführt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Bezugnehmend auf das Vorhaben einer bundeseinheitlichen gesetzlichen Regelung für eine Helfergleichstellung im Koalitionsvertrag der Bundesregierung: Bundesweite rechtliche Gleichstellung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in Hilfsorganisationen mit den Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr und dem Technischen Hilfswerk bezüglich Freistellung und Lohnfortzahlungen - mindestens für Einsatzfälle. Eine Harmonisierung des Landesgesetzgebungen wäre ebenso denkbar wie eine Regelung auf Bundesebene.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. (ZOES) am 14.06.2024
- Beschreibung: Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 ist die ZMZ unter vollkommen veränderten Rahmenbedingungen neu zu bewerten und auszurichten. Das ZOES hat sich in mehreren Zukunftsforen mit den Themen Zivilschutz und Zivil-Militärische Zusammenarbeit beschäftigt. Am Ende dieser Foren blieben Fragen offen, für die zukunftsorientierte Antworten zu finden sind. Dafür hat das ZOES eine Kompetenzplattform Zivil-Militärische Zusammenarbeit (KPF-ZMZ) eingerichtet, in der Handlungsempfehlungen entwickelt werden sollen, die in einem GRÜNBUCH veröffentlicht werden sollen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. am 23.04.2025
- Beschreibung: Krisenmanagement aus einem Guss schaffen, Ressourcen für einen zukunftsfähigen Bevölkerungsschutz sichern
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):