Stellungnahmen/Gutachten

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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SchfHwG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

  • SG2406200100 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG)“ “ Sehr geehrter..., ...67 Jahren (§ 10, Abs.1, SchfHwG) sowie auch die endgültige..., ...neugeschaffene § 11a., SchfHwG greift zu kurz, weil ...

  • SG2406190166 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Annahme des Referentenentwurfs des BMWK der SchfHwG

      Der DEPV stimmt den vorgeschlagenen Änderungen im Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (Referentenentwurf aus dem BMWK) vollumfänglich zu.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger- Handwerksgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 11.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Änderung des SchfHwG Hier: Einladung zu einer..., ...Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG). Eine Teilnahme ist...

  • SG2506050006 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG – Kurzargumentation ..., ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG, der die Einführung der..., ...minimaler Eingriff in das SchfHwG. Der Kern des Gesetzes..., ...keine Notwendigkeit das SchfHwG zu novellieren. Mit ...

  • SG2506050007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vertretungsregelung im neuen § 11b SchfHwG bestehen verfassungsrechtliche..., ... wie in § 11 Abs. 1, 2 SchfHwG für den Fall der Verhinderung..., ...erfordert auch die in § 11b SchfHwG vorgesehene dauerhafte..., ...Aufsichtsbehörde in das SchfHwG aufgenommen werden. Die...

  • SG2506050009 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG) Der Fachkräfte- und..., ...gefährdet. Das jetzige SchfHwG sieht vor, dass dauerhaft..., ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG beschreibt zwar einleitend..., ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG als Instrument, um nur..., ...stellen wir die Änderung des SchfHwG gänzlich infrage, da ..., ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG beschreiben wir wie folgt..., ...vollständigen Inkrafttreten des SchfHwG im Jahr 2013 wurde das..., ...Fragestellungen zu § 11b SchfHwG (nach Synopse) Im Rahmen..., ... insbesondere zu § 11b SchfHwG (neu) ergeben sich nach..., ... (§ 19 Abs. (2) Satz 3 SchfHwG). Um der Behörde die ...

  • SG2604280028 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 1 Absatz 1 Satz 3 SchfHwG oder nach der Ersten ..., ...nach § 1 Absatz 1 Satz 3 SchfHwG oder der Ersten Verordnung..., ...nach § 1 Absatz 1 Satz 3 SchfHwG oder der Ersten Verordnung..., ...nach § 1 Absatz 1 Satz 3 SchfHwG Anlagenbeschreibung..., ... nach § 15 Nr. 2 SchfHwG* Ausfertigung ..., ... 15 i.V.m. § 14 Abs. 2 SchfHwG). Anlagen: □ Nachweis..., ...Feuerstättenbescheid (§ 14a SchfHwG) Ausstellung und..., ...Anlage nach § 20 Absatz 2 SchfHwG SchfHwG (inkl. Ausstellung..., ...Betreiber (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 26 Absatz 5 1. BImSchV..., ...betrieben wird (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 1 Nummer..., ...ungedämmt sind (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 1 Nummer..., ...vorliegen (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 1 Nummer..., ...worden sind (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ...Armaturen (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ... werden (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ... werden (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ...erfüllt wurde (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 4 GEG) ..., ... Überprüfung nach § 15 SchfHwG je Arbeitsminute 0,8..., ... (§ 20 Absatz 1 Satz 2 SchfHwG) einer rückständigen ..., ... Ersatzvornahme (§ 26 SchfHwG) 5.1 Grundwert ...

  • SG2606050011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schornsteinfegerhandwerksgesetz (SchfHwG) veraltet ist und entsprechend..., ...Etagenheizung, Therme, gemäß SchfHwG §19 Abs. Nummer 2a ..., ...Etagenheizung, Therme, gemäß SchfHwG §19 Abs. Nummer 2a ..., ...Schornsteinfegerhandwerk über § 19 des SchfHwG ohnehin erfasst wird...

  • SG2412180019 (PDF - 95 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2. Ergänzung des § 19 SchfHwG – einschließlich der ..., ...Aufgaben im Rahmen des SchfHwG zuständigen Behörden werden nach § 23 SchfHwG durch Landesrecht bestimmt..., ... gemäß § 14a SchfHwG, die anlassbezogenen ..., ... im Sinne des § 16 SchfHwG sowie die Führung des Kehrbuchs nach § 19 SchfHwG. 1.1 Feuerstättenschau..., ... 7 Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ... 8 Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ... 9 Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ...33; Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ... 12 Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ... Behörde bestellt. Das SchfHwG enthält in den §§ 9, 9a, 9b SchfHwG Regelungen zur öffentlichen..., ...des bBsf und somit des SchfHwG dahingehend, dass der..., ...bBsf gem. § 14a Abs. 1 SchfHwG unverzüglich nach der..., ... 2. Ergänzung des § 19 SchfHwG – einschließlich der ..., ... (§ 12 SchfHwG), genauer Umfang der ..., ... SchfHwG), Aufsicht (§ 21 SchfHwG..., ... 27/95 Haftung (§ 12a SchfHwG) gesetzlich geregelt...., ... Änderungsgesetzes zum SchfHwG ohne weiteres möglich...

  • SG2407090026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dabei bieten sowohl das SchfHwG und GEG als auch die ..., ...angestellten Meister im SchfHwG führt in § 3 Abs. 1 KÜO-E..., ...Feuerstättenschauen nach § 14 Abs. 1 SchfHwG das Problem der fehlenden..., ...Vertreterregelung im geplanten SchfHwG. Die Verlängerung der...

  • SG2606050007 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 05.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 08.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ist (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ...Armaturen (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ... werden (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ...Schornsteinfegerhandwerksgesetz SchfHwG § 19 Absatz 1 Nummer ...

  • SG2506050008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzesentwurf: § 11b SchfHwG § 11b Vertretung durch...

  • SG2412180017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes1 („SchfHwG“) und des WPG, insbesondere..., ...Feuerstättenschau nach § 14 SchfHwG würde eine Wärmeerzeugungsanlagenschau..., ...Weitere Vorschriften im SchfHwG würden das Wärmekataster..., ...das bisherige System des SchfHwG und des WPG nahtlos einzugliedern...

  • SG2606050012 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 05.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 19.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sind ist (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ...Armaturen (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ... werden (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ...Schornsteinfegerhandwerksgesetz SchfHwG § 19 Absatz 1 Nummer ...

  • SG2406240050 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schornsteinfegerhandwerker-Gesetzes (SchfHwG) Erhöhung der Schornsteinfegerkosten...

  • SG2604280027 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Feuerstättenschau (14 Absatz 1 SchfHwG in Verbindung mit VDI..., ...Feuerstättenschau 14 Absatz 1 SchfHwG in Verbindung mit VDI..., .... Ersatzvornahme (§ 26 SchfHwG) 5.1 Grundwert 100 ...

  • SG2502240006 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) und Wärmeplanungsgesetz...

  • SG2603160017 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 16.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 16.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Heizungsanla-ge ist im Kehrbuch nach SchfHwG §19 einzutragen. (3)...

  • SG2510090016 (PDF - 51 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...notwendigen Änderungen im SchfHwG muss die Ermächtigung..., ...erhoben werden können. Im SchfHwG müssen neue Normen für...

  • SG2411070006 (PDF - 1 Seite)

  • SG2411070005 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2604230044 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vollzugsregelungen zur Bio-Treppe im Gebäudemodernisierungsgesetz: Versorgungsvertrag, Schornsteinfeger-Prüfung, Bußgelder

      Vollzugsfeste Ausgestaltung der Bio-Treppe im Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG): Pflicht zum Abschluss eines Versorgungsvertrags beim Einbau einer fossilen Heizung; der Vertrag muss die gesetzlichen Mindestanteile klimafreundlicher Brennstoffe und eine Preisindikation enthalten. Bestätigungspflicht des Brennstofflieferanten zu Anteilen, Kosten und Stufenerhöhungen; Unschädlichkeitsregelung bei Lieferausfall. Erweiterung des Prüfauftrags des Bezirksschornsteinfegers (§ 97 GEG) um die Kontrolle des Vertrags bei der ersten Abgasprüfung und der Abrechnung bei jeder Feuerstättenschau. Anhebung der Bußgelder für juristische Personen in § 108 GEG auf die mittlere Stufe (bis 10.000 Euro). Verordnungsermächtigung zu Vertragsinhalt, Standardformular, AGB-Schranken und digitalem Register.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 24.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 11.03.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
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