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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"ElektroStoffV"« gefunden

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- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)

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SG2406260301 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Entwurfs des deutschen Batteriegesetzes zur Umsetzung der Batterieverordnung
  
  Der Entwurf des Batterierecht-Durchführungsgesetzes (BattDG) wird vom ZVEI in vielen Punkten unterstützt. Er schafft Klarheit bei der Rücknahme und dem Management von Altbatterien und beseitigt somit Unklarheiten aus dem früheren BattG. Der ZVEI verfolgt einen nachhaltigen Umgang mit Batterien entlang der gesamten Wertschöpfungskette, von der Produktion bis zur Entsorgung.
- Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13953 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
- Adressatenkreis:
  
  27.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BattG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...EU-Konformitätserklärung“ in der ElektroStoffV eine Übersetzung in...