Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

32 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"VSBG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/14)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (32)

  • SG2412200172 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG) Berlin, 29. November..., ... 1, Nr. 4 - § 31 Abs. 2 VSBG 5 Artikel 1 Nr. 5a - § 36 VSBG 7 Artikel 1 Nr. 6 - § 37 VSBG 7 Weitere Vorschläge..., ...Verbraucherstreitbeilegungsge-setz (VSBG) Vorbemerkung Der..., ...Unternehmende im Rahmen des VSBG zu ermöglichen und unnötige..., ... 1, Nr. 4 - § 31 Abs. 2 VSBG Beabsichtigte Neuregelung..., ...Artikel 1 Nr. 5a - § 36 VSBG Beabsichtigte Neuregelung..., ...Infor-mationen nach § 36 Abs. 1 VSBG zu geben haben. Die vorgesehene..., ...Informa-tionspflichten nach § 37 VSBG, so dass eine erneute Information..., ... Artikel 1 Nr. 6 - § 37 VSBG Beabsichtigte Neuregelung..., ...der Anpassungen in § 36 VSBG-E nur folgerichtig. Allerdings..., ...Streitigkeit im Sinne des § 37 VSBG nicht beigelegt werden ...

  • SG2412110012 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schon seit Einführung des VSBG.2 Wir stellen außerdem..., ...effektiver. Die §§ 30 und 31 VSBG-E betreffen ausschließlich..., ...Zu Artikel 1 Zu § 21 VSBG-E: Bescheinigung nach Antrag..., ...Referentenentwurf sieht in § 21 Abs. 2 VSBG-E vor, dass eine Beschei..., ... Die neu in § 21 Abs. 2 VSBG-E aufgelisteten Anforderungen..., ...Referentenentwurfes geboten. Zu § 21a VSBG-E: Aufbewahrungsfrist ..., ...braucherstreitbeilegung) Zu § 30 VSBG-E: Auskunftsmöglichkeiten..., ...positiv Die in § 30 Abs. 4 VSBG-E neu eingeführte Auskunftsmöglichkeit..., ...des geltenden § 30 Abs. 6 VSBG stellen Erleichterungen..., ...braucherstreitbeilegung) Zu § 31 VSBG-E: Verfahrenskosten Bewertung..., ...handlungsbedürftig Die in § 31 Abs. 2 VSBG-E vorgeschlagene Neuregelung..., ... 23 Abs. 1, 31 Abs. 3 VSBG). Darüber hinaus schützen..., ...Ablehnungsgründe aus § 14 VSBG vor missbräuchlicher Verwendung..., ...freizustellen. Zu § 36 VSBG-E: Allgemeine Informationspflicht..., ...Regelung aus. Zu § 37 VSBG-E: Informationen nach Entstehen..., ...an unsere Kritik an § 36 VSBG-E ist auch in § 37 VSBG-E..., ...weitere Neuerung des § 37 VSBG-E ist die unverzügliche..., ... Ausführungen zu § 31 VSBG-E (siehe oben Seite 8)....

  • SG2412170084 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellung: Zu § 30 Abs. 6 VSBG-E Es ist sinnvoll und ..., ...Tatbestände des § 30 Abs. 6 VSBG gestrichen werden. Die..., ...geboten. § 30 Abs. 6 S. 1 VSBG benachteiligt Unternehmen..., ...in Erfüllung von § 36 VSBG zu einem Schlichtungsverfahren..., ...solchen Information nach § 36 VSBG eine Nichtteilnahme im ..., ...Informationspflicht nach § 36 VSBG erklären, sind diese potentiell..., ... nach § 30 Abs. 6 S.2 VSBG betroffen. Völlig zu Recht..., ....“ Zu § 31 Abs. 2 S. 2 VSBG-E Tatsächlich wird es ..., ...begrüßenswert. 3 Zu § 36 VSBG-E Dass die bisherige überschießende..., ...des § 36 Absatz 1 Satz 1 VSBG-E zurückgenommen werden..., ...aus dem Wortlaut des § 36 VSBG nach dem Entwurf gestrichen..., ...profitieren werden.“ 4 Zu § 37 VSBG-E Die überschießende Umsetzung..., ...aktuellen Fassung des § 37 VSBG nicht bewährt, daher ist..., ...Informationspflicht nach § 37 VSBG auslöst. Bei unseren Mitgliedern..., ...sofern zu dem in § 37 Abs. 2 VSBG-E bestimmten Zeitpunkt..., ...Informationen nach § 37 Abs. 1 VSBG-E gegeben werden. Ansprechpartner...

  • SG2412030014 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbraucherstreitbeilegung (VSBG-E) Die Beteiligung der..., ...Verbraucherstreitbeilegung (VSBG-E) findet im Zeitraum vom..., ... nach den Artikeln des VSBG-E gliedert, auf der Homepage..., ...Verbraucher in § 30 Abs. 4 VSBG-E trägt dazu bei, die ..., ...Schaffung des § 30 Abs. 6 VSBG war (BT-Drs. 18/5089, ..., ...ebenfalls in § 30 Abs. 6 S. 2 VSBG festgelegten Antwortfrist..., ...derzeitige § 30 Abs. 6 S. 2 VSBG sollte allerdings in anderer..., ...USS in § 30 Abs. 6 S. 3 VSBG unverändert beizubehalten..., ... sollen. § 36 VSBG dient der Umsetzung von..., ...Gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG muss ein Unternehmer auch..., ...Konkretisierung in § 36 Abs. 2 VSBG. Es ist sinnvoll, dass..., ...Schlichtung ablehnt. § 37 VSBG entspricht jedoch Art...., ... Die Umsetzung in § 37 VSBG folgt dem Wortlaut der ..., ..., dass der jetzige § 37 VSBG keine überschießende Umsetzung..., ...umsetzt, dann kann § 37 VSBG nicht entsprechend des ..., .... Die Änderung in § 37 VSBG-E sieht jedoch vor, dass..., ...verpflichtet sind, in § 37 VSBG sich nicht ohne Weiteres..., ...siehe Ausführungen zu § 31 VSBG-E) Hier haben Sie die ..., ...aktuell eine Anpassung des VSBG sinnvoll ist oder ob es..., ... erneute Anpassung des VSBG zu erwarten ist. Eine Änderung...

  • SG2501210005 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des § 36 Absatz 1 Satz 1 VSBG-E zurückgenommen werden...

  • SG2412030033 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) 1. Neuregelung § 21a VSBG-RefE (Aufbewahrungsfrist..., ...bieten kann. Der § 21a VSBG-RefE ist jedoch eingebettet in Abschnitt 3 des VSBG zu den Regelungen des ..., ...hier lex specialis zu dem VSBG sind und die Organisation..., ... entweder innerhalb des VSBG an anderer Stelle zu verorten..., ...Ablehnungsentscheidungen gemäß § 14 VSBG bzw. § 6 FinSV, Abgaben..., ... 2. Änderung des § 37 VSBG (Informationen nach Entstehen..., ... des § 37 Abs. 2 Satz 1 VSBG-RefE soll der Zeitpunkt..., ...entsprechend § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG über die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle..., ...Neufassung des § 36 Abs. 1 VSBG-RefE jedoch keine Nummer...

  • SG2412030016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) 1. Neuregelung § 21a VSBG-RefE (Aufbewahrungsfrist..., ...bieten kann. Der § 21a VSBG-RefE ist jedoch eingebettet in Abschnitt 3 des VSBG zu den Regelungen des ..., ...hier lex specialis zu dem VSBG sind und die Organisation..., ...entweder innerhalb des VSBG an anderer Stelle zu verorten..., ...Ablehnungsentscheidungen gemäß § 14 VSBG bzw. § 6 FinSV, Abgaben..., ... 2. Änderung des § 37 VSBG (Informationen nach Entstehen..., ... des § 37 Abs. 2 Satz 1 VSBG-RefE soll der Zeitpunkt..., ...entsprechend § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG über die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle..., ...Neufassung des § 36 Abs. 1 VSBG-RefE jedoch keine Nummer...

  • SG2411280001 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbraucherstreitbeilegung (VSBG-E) Die Beteiligung ..., ...Verbraucherstreitbeilegung (VSBG-E) findet im Zeitraum vom..., ...nach den Artikeln des VSBG-E gliedert, auf der Homepage..., ...aus § 30 Absatz 6 Satz 2 VSBG hat sich in der Praxis ..., ...§ 36 Absatz 1 Nummer 1 VSBG geht bislang über die ..., ... § 36 Absatz 1 Nummer 1 VSBG in seiner bisherigen Fassung..., ... 36 Absatz 1 Nummer 1 VSBG unzufrieden, da sie sich..., ... § 36 Absatz 1 Nummer 1 VSBG, sich selbst „an den ..., ...Pflichtfeld Ebenso wie bei § 36 VSBG handelt es sich hierbei..., ...entsprechend § 31 Absatz 2 Satz 2 VSBG-E geregelt werden, dass...

  • SG2411200033 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) vor. Korrespondierend ..., ...Textform zu informieren. § 21 VSBG soll entsprechend geändert..., ...neu einzufügenden § 21a VSBG soll verbindlich eine Aufbewahrungsfrist..., ...Nach § 30 Absatz 4 Satz 1 VSBG-E könnte die Universalschlichtungsstelle..., .... § 30 Absatz 6 Satz 1 VSBG in seiner bisherigen Fassung..., ...Nach § 30 Absatz 6 Satz 2 VSBG wird diese Teilnahmebereitschaft..., ... § 30 Absatz 6 Satz 3 VSBG verpflichtet die USS dazu..., ... § 36 Absatz 1 Nummer 1 VSBG zur Schlichtung bereit..., ... zu verneinen. In § 31 VSBG-E ist vorgesehen, dass ..., ... § 36 Absatz 1 Nummer 1 VSBG überschießend umgesetzt..., ...Informationspflichten der §§ 36, 37 VSBG nicht geteilt. Eine „Prangerwirkung..., ...Änderung in § 36 Absatz 2 VSBG-E soll klarstellen, dass..., ...Information nach § 36 Absatz 1 VSBG-E kumulativ auf der Webseite..., ...verständlich. Nach § 37 Abs. 1 VSBG-E haben Unternehmer*innen..., ...Regelung in § 37 Abs. 2 VSBG-E soll Unklarheiten hinsichtlich..., ...Informationspflichten aus § 37 Absatz 1 VSBG-E verstoßen. Unternehmer..., ... § 31 Absatz 2 Satz 2 VSBG-E geregelt werden, dass..., ...§ 31 Ab-satz 2 Satz 2 VSBG-E verwiesen....

  • SG2412110021 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) Stimmen Sie den vorgeschlagenen..., ...einer Anpas- sung von § 21 VSBG entschieden werden. 2. Änderung § 30 Abs. 4 VSBG Stimmen Sie den vorgeschlagenen..., ...3. Änderung § 30 Abs. 6 VSBG Stimmen Sie den vorgeschlagenen..., ...geltenden § 30 Abs. 6 S. 1 VSBG bereits mit einem Bereiterklären..., ... der Website gem. § 36 VSBG entsteht, was zum einen..., ...bisherigen § 30 Abs. 6 S. 2 VSBG. Dass die Regelung auf..., ...gerechtfertigt. 4. Änderung § 31 VSBG Stimmen Sie den vorgeschlagenen..., ...Gesetzgebungsverfahrens zum VSBG klar zum Vorrang branchenspezifischer..., ...5. Änderung § 36 Abs. 1 VSBG Stimmen Sie den vorgeschlagenen..., ...Informationspflicht nach § 36 VSBG nicht; im für Verbraucher..., ...Änderung an § 37 Abs. 1 VSBG Stimmen Sie den vorgeschlagenen..., ...Änderung an § 37 Abs. 2 VSBG Stimmen Sie den vorgeschlagenen..., ...Artikel 1 Nummer 4 (§ 31 VSBG) wird verwiesen. Kontakt...
Nach oben blättern