Stellungnahmen/Gutachten

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12 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UBSKMG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (12)

  • SG2405290019 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeinsam-gegen-Kindesmissbrauch-Gesetz – UBSKMG“ § 1 – Recht auf Schutz..., ...ausdrücklich den in § 1 Abs. 1 UBSKMG normierten generellen ..., ...Rahmen von § 1 Abs. 1 S. 1 UBSKMG nicht um einen subjektiv..., ... das Vorhaben nach § 2 UBSKMG, dass zur Verbesserung..., ...werden. Im Rahmen des § 2 UBSKMG wurde jedoch außer Acht..., ...Diese werden in § 1 Abs. 2 UBSKMG als präventive Maßnahmen..., ...Qualifizierung i.S.d. § 2 UBSKMG auch auf den Schutz vor..., ...und Jugend i.S.d. § 3 UBSKMG steht der KOK positiv ..., ... Ausgestaltung des § 3 UBSKMG muss der KOK beanstanden..., ... 7 2 Nr. 2 i.V.m S. 1 UBSKMG stellt die Stärkung der..., ...Auch die in § 4 Abs. 5 UBSKMG geplante dauerhafte Einrichtung..., ...Betroffenenrates i.S.d. § 14 UBSKMG begrüßt der KOK deutlich..., ...i.R.d. Berichtspflicht der UBSKMG gem. § 7 Abs. 3 UBSKMG..., ...Bundesbeauftragten wird gem. § 6 UBSKMG bestimmt. Hiernach bestehen..., ...nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 - 6 UBSKMG Aufgaben, die insgesamt..., ...mitdenkt. Nach § 6 Abs. 3 UBSKMG soll die oder der Unabhängige..., ... ebenfalls die in § 7 UBSKMG normierte Berichtspflicht..., ...diesem Gebiet i.S.d. § 6 UBSKMG vollumfassend abgebildet..., ...Forschungsbedarfe gem. § 7 Abs. 3 UBSKMG aufgrund der Zielrichtung..., ...Gesetzes nach § 1 Abs. 1 UBSKMG auch auf den Schutz vor...

  • SG2406190050 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

      Einführung eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen: Strukturelle Absicherung der staatlichen Strukturen der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM); Betroffenenbeirat und Unabhängige Aufarbeitungskommission zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt; Erweiterung bei der Anwendung von Schutzkonzepten sowie Vorgabe einer verbindlichen Qualitätsentwicklung und -sicherung zum Gewaltschutz für alle Aufgabenbereiche der Kinder- und Jugendhilfe; Anregung der Prüfung, ob entsprechende Vorschriften auch für schutz- und hilfebedürftige Erwachsene gelten sollten.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
      2. BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
    • Adressatenkreis:

      • 25.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bestimmungen in § 1 und § 3 UBSKMG-E, in den Aufgabenkatalogen..., ... Zu Art. 1, § 1 Abs. 1 UBSKMG-E - Recht auf Schutz ..., ... Zu Art. 1, § 1 Abs. 2 UBSKMG-E - Recht auf Schutz vor..., ...Online-Dienste in § 1 Abs. 2 UBSKMG-E ausdrücklich genannt..., ...Betroffene. 3. Zu Art. 1, § 2 UBSKMG-E - Aufklärung, Sensibilisierung..., ...Die in § 2 Abs. 1 S. 1 UBSKMG-E vorgesehene Einbeziehung..., ...Die in § 2 Abs. 1 S. 3 UBSKMG-E vorgesehene Unterstützung..., ...zurückfallen. 4. Zu Art. 1, § 3 UBSKMG-E - Unterstützung für ..., ...des Ziels von § 3 Abs. 2 UBSKMG-E, Betroffene zur individuellen..., ...ausreichen. 5. Zu Art. 1, § 4 UBSKMG-E - Die oder der Unabhängige..., ...Bundesbeauftragten nach § 4 UBSKMG gesetzlich einzuräumen. 6. Zu Art. 1, § 7 UBSKMG-E - Berichtspflicht Die..., ...begrüßt. 7. Zu Art. 1, § 15 UBSKMG-E - Unabhängige Aufarbeitungskommission..., ...Regelung in § 15 Abs. 1 UBSKMG-E zum Berufungsverfahren..., ... 15 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 UBSKMG-E die vorgesehene Unabhängige..., ...aus. 8. Zu Art. 1, § 16 UBSKMG-E - Verschwiegenheitspflicht..., ...die in § 1 Abs. 1 S. 2 UBSKMG-E vorgesehenen Maßnahmenkataloge...

  • SG2405280058 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeinsam-gegen-Kindesmissbrauch-Gesetz – UBSKMG) Der Deutsche Sozialgerichtstag..., ...: Art.1, §§ 1 und 2 UBSKMG -RefE: Zutreffend und ..., ... Art. 1, § 3 Abs. 1 UBSKMG -RefE: Der DSGT schlägt..., ... Art. 1, §§ 4 bis 16 UBSKMG -RefE: Der DSGT begrüßt..., ... Art. 1, § 6 Abs. 1 UBSKMG -RefE: Der DSGT schlägt..., ...Aufklärung (Art. 1, § 2 UBSKMG -RefE) angesiedelt werden...

  • SG2406140014 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt und sexuelle Ausbeutung an Kindern und Jugendlichen

      wissenschaftlich abgesicherte und bundeseinheitliche Maßnahmen, Materialien und Medien des BZgA sowie Beratung in adressatengerechter Art und Weise. Erweiterung der im SGB VIII-E geregelten Auskunfts- und Mitwirkungspflichten aufs SGB IX sowie Erweiterung der Qualitätssicherungspflichten auf Einrichtungen der Eingliederungshilfe für junge Menschen. Durch die im Gesetz verankerte Beratungspflicht und die unabhängige Aufarbeitungskommission werden keine Parallelstrukturen zu Ombudsstellen geschaffen, daher müssen sie beibehalten werden. Erstellung von mindestens zwei Berichten des Unabhängigen Bundesbeauftragten in jeder Legislaturperiode.
    • Bereitgestellt von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 14.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
      2. BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
    • Adressatenkreis:

      • 22.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG-E) Stand: 12.04.2024..., ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG-E) Stellung nehmen zu ..., ...im Einzelnen: 1. § 2 UBSKMG-E – Aufklärung, Sensibilisierung..., ...Jugendlichen Nach § 2 UBSKMG-E entwickelt die Bundeszentrale..., ...schlägt daher vor, § 2 UBSKMG-E wie folgt zu fassen..., ...entsprechend anzupassen. 2. § 3 UBSKMG-E – Unterstützung für ..., ... und Jugend Nach § 3 UBSKMG-E stellt der Bund für ..., ...fordert daher, § 3 Abs. 2 UBSKMG-E wie folgt zu fassen..., ...System nun durch das im UBSKMG-E geregelte Beratungsangebot..., ...daher, dass in § 3 Abs. 2 UBSKMG-E vorgesehene Beratungsangebot..., ...beizubehalten. 3. § 7 UBSKMG-E – Berichtspflicht Nach § 7 Abs. 1 UBSKMG-E erstellt die Unabhängige..., ... daher vor, § 7 Abs. 1 UBSKMG-E wie folgt zu fassen..., ...Legislaturperiode vorzulegen. 4. § 16 UBSKMG-E – Unabhängige Aufarbeitungskommission..., ...daher, die in den §§ 15 f. UBSKMG-E vorgesehene Verstetigung...

  • SG2406170025 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen bei der Weiterentwicklung der Strukturen des Kinderschutzes und der ärztl. Qualifikation

      Schaffung einer Überbrückungsfinanzierung für die Medizinische Kinderschutzhotline für das Jahr 2025; Klarstellung, dass sich die von den überörtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe zu entwickelnden Grundsätze und Maßstäbe ausschließlich auf das „berechtige Interesse“ beschränken; Verzicht auf die veraltete Bezeichnung „Entbindungspfleger“; Änderungen bei der erforderlichen Qualifikation der beratenden Ärztinnen und Ärzte und der Facharztbezeichnungen, insbesondere Verzicht auf die Regelung nach der die Tätigkeit als beratende Fachkraft an den Erwerb eines Zertifikates einer Fachgesellschaft gebunden ist.
    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
      2. BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
    • Adressatenkreis:

      • 22.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG) des Bundesministeriums..., ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG) Seite 2 von 7 Inhaltsverzeichnis..., ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG) Seite 3 von 7 1. Grundlegende..., ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG) Seite 4 von 7 Einsichtnahme..., ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG) Seite 5 von 7 „Entbindungspfleger..., ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG) Seite 6 von 7 Ergänzend..., ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG) Seite 7 von 7 Die beratenden...

  • SG2406140053 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einsatz für systemübergreifender Strukturen für die beteiligten Akteur*innen

      Die gesetzlichen Änderungen im Rahmen des Artikel 1 (Gemeinsam-gegenKindesmissbrauch-Gesetz UBSKMG), des Artikel 2 (Änderungen des SGB VIII) und des Artikel 3 (Änderungen im KKG) müssen aus systemischer Sicht dahingehend geprüft werden, inwieweit tatsächlich Strukturen geschaffen werden, die systemübergreifend eine gelingende Kooperation zwischen Akteur:innen des Gesundheitswesen, der öffentlichen und freien Jugendhilfe und weiterer beteiligter Institutionen zum Schutz und zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen ermöglichen und Wechsel- und Nebenwirkungen auf verschiedenen Ebenen angemessen berücksichtigen. Des Weiteren ist eine Berücksichtigung von Beteiligungsrechten der Betroffenen zu prüfen.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Systemische Therapie, Beratung und Familientherapie (DGSF) am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
      2. BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
    • Adressatenkreis:

      • 22.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeinsam-gegenKindesmissbrauch-Gesetz UBSKMG), des Artikel 2 (Änderungen..., ... 1. Artikel 1 (§§ 1-16 UBSKMG) • Die Rechtsnorm erweitert..., ...Familienpflege befinden. §1 UBSKMG korrespondiert mit § 79a..., ...Bundesbeauftragten (§ 4 UBSKMG) sowie eines Betroffenenrats (§ 14 UBSKMG) und einer unabhängigen..., ...Aufarbeitungskommission (§ 15 UBSKMG) ist zu begrüßen und ermöglicht...

  • SG2405140026 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG) Berlin, 22.04.2024 ..., ...Forschung. Damit kann das UBSKMG zur Umsetzung der Istanbul-Konvention..., ...wichtigen Bestandteile des UBSKMG sind aus Sicht des bff..., ... Umsetzung der mit dem UBSKMG geplanten Maßnahmen wichtige...

  • SG2410090015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kindern und Jugendlichen (UBSKMG) die Strukturen einer ...

  • SG2406260277 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

      Zur Stärkung der Strukturen zum Schutz vor sexueller Gewalt und Ausbeutung sowie zur weiteren Stärkung von Prävention und Qualitätsentwicklung im Kinderschutz sollen Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen gestärkt werden; eine forschungsbasierten Berichtspflicht eingeführt werden; Interessen von Menschen, die in Kindheit und Jugend von sexueller Gewalt und Ausbeutung betroffen sind oder waren, stärker verfolgt werden; Aufarbeitungsprozesse in Deutschland fortentwickelt werden; Unterstützungsleistungen zur individuellen Aufarbeitung sichergestellt werden; Prävention und Qualitätsentwicklung im Kinderschutz weiter gestärkt werden. Das Amt der Unabhängigen Bundesbeauftragten gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen soll gesetzlich verankert werden.
    • Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
      2. BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
    • Adressatenkreis:

      • 29.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikel 2 auf die aus dem UBSKMG (Artikel 1) erwachsenden..., ...sicherstellt, dass das UBSKMG und dessen Umsetzung im...

  • SG2502200016 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

      Der Paritätische Gesamtverband begrüßt das Vorhaben des BMFSFJ, die Struktur und Auftrag der UBSKM und die Rechter Betroffener von sexualisierter Gewalt weiter gesetzlich zu stärken. Besonders die Regelung zur Ausweitung der Verpflichtung der Vorhaltung von Kinderschutzkonzepten in allen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe wird begrüßt. Zu einzelnen Regelungen gibt es aus Sicht des Paritätischen Gesamtverbandes jedoch Verbesserung anzumerken. So sind die Fragen zu den Aufbewahrungsfristen von Fallakten anders zu bewerten bzw. die vorgesehene Rolle der BZgA zur Beratung und Begleitung der Erstellung von Kinderschutzkonzepten.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 26.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14784 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/13183 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
    • Adressatenkreis:

      • 22.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesetzliche Verankerung im UBSKMG erfahren. Die (spezialisierten...
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