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4 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB 10/Kap1/2"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/17) (0/17)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/13) (0/13)

Gesundheit (1)
- Gesundheitsförderung (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Integration (1)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (1)
Soziale Sicherung (1)
- Krankenversicherung (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (4)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

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SG2406260206 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sprachmittlung im Gesundheitswesen
  
  Die Diakonie Deutschland setzt sich dafür ein, die Sprachmittlung im Gesundheitswesen im SGB V zu verankern. Eine sichere Verständigung ist Grundvoraussetzung für eine gute gesundheitliche Versorgung. Eine gesetzliche Grundlage zur Inanspruchnahme von Sprachmittlungsleistungen hilft, einen gleichberechtigten und diskriminierungsfreien Zugang zur gesundheitlichen Versorgung für alle Menschen zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  07.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 1 [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 10/Kap1/2 [alle SG hierzu]
  
  AsylbLG [alle SG hierzu]
SG2606250006 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Rechtsklarheit, gleichberechtigter Datenzugang und zukunftsfähige Forschungsdaten-Infrastruktur für einen starken Forschungsstandort Deutschland
  
  Ziel ist ein gleichberechtigter, rechtssicherer und bürokratiearmer Datenzugang für öffentliche und private Forschung, insbesondere durch klare Abgrenzung von FDG und GDNG, industriefreundliche Definitionen, transparente Akkreditierungskriterien, Schutz von Geschäftsgeheimnissen, rechtssichere Anonymisierung und Aufbau einer zukunftsfähigen Forschungsdaten-Infrastruktur für große Datensätze und KI-Anwendungen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 25.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Gesetz zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung
- Adressatenkreis:
  
  19.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  BStatG 1987 [alle SG hierzu]
  
  SGB 10/Kap1/2 [alle SG hierzu]
  
  StatRegG [alle SG hierzu]
  
  IDNrG [alle SG hierzu]
  
  AO 1977 [alle SG hierzu]
SG2606180019 (PDF - 26 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Rechtsklarheit, gleichberechtigter Datenzugang und zukunftsfähige Forschungsdaten-Infrastruktur für einen starken Forschungsstandort Deutschland
  
  Ziel ist ein gleichberechtigter, rechtssicherer und bürokratiearmer Datenzugang für öffentliche und private Forschung, insbesondere durch klare Abgrenzung von FDG und GDNG, industriefreundliche Definitionen, transparente Akkreditierungskriterien, Schutz von Geschäftsgeheimnissen, rechtssichere Anonymisierung und Aufbau einer zukunftsfähigen Forschungsdaten-Infrastruktur für große Datensätze und KI-Anwendungen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 18.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Gesetz zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung
- Adressatenkreis:
  
  26.03.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  BStatG 1987 [alle SG hierzu]
  
  SGB 10/Kap1/2 [alle SG hierzu]
  
  StatRegG [alle SG hierzu]
  
  IDNrG [alle SG hierzu]
  
  AO 1977 [alle SG hierzu]
SG2602250006 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Rechtsklarheit, gleichberechtigter Datenzugang und zukunftsfähige Forschungsdaten-Infrastruktur für einen starken Forschungsstandort Deutschland
  
  Ziel ist ein gleichberechtigter, rechtssicherer und bürokratiearmer Datenzugang für öffentliche und private Forschung, insbesondere durch klare Abgrenzung von FDG und GDNG, industriefreundliche Definitionen, transparente Akkreditierungskriterien, Schutz von Geschäftsgeheimnissen, rechtssichere Anonymisierung und Aufbau einer zukunftsfähigen Forschungsdaten-Infrastruktur für große Datensätze und KI-Anwendungen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 02.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Gesetz zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung
- Adressatenkreis:
  
  10.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  BStatG 1987 [alle SG hierzu]
  
  SGB 10/Kap1/2 [alle SG hierzu]
  
  StatRegG [alle SG hierzu]
  
  IDNrG [alle SG hierzu]
  
  AO 1977 [alle SG hierzu]

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SG2406260206 (PDF - 7 Seiten)

SG2606250006 (PDF - 2 Seiten)

SG2606180019 (PDF - 26 Seiten)

SG2602250006 (PDF - 5 Seiten)