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300 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"NABEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (300)

  • SG2409190004 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      TK-NABEG: Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau

      TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG): Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau von Glasfaser- und 5G-Netzen durch Umsetzung der Maßnahmen aus der Gigabitstrategie der Bundesregierung und des Bund-Länder- „Deutschlandpaktes“. Abbau bürokratischer Hürden und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Beibehaltung und Förderung des Infrastrukturwettbewerbs. Vermeidung zusätzlicher Belastungen und Risiken für die netzausbauenden Unternehmen.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Telekom AG am 19.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 21.08.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.09.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) Deutsche Telekom AG..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 2 Gesamtbewertung..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG) ist daran zu messen, ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 3 nur ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 4 mit ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 5 Um der..., ...Ausnahmetatbestände im TK-NABEG bereits mit umzusetzen..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 6 Netzausbaubeschleunigung..., ... Interesses wird das TK-NABEG seinem Namen gerecht...., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 7 6. §..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 8 7. §..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 9 daher..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 10 h) ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 11 Versorgungsauflagen..., ...Personalengpässen in Behörden. Das TK-NABEG ist jetzt die Gelegenheit..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 12 werden..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 13 TKG..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 14 b) ..., ...Kabinettsbeschluss zum TKNABEG hierzu keine Änderungsvorschläge...

  • SG2408300010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)

      Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen soll unter anderem die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau in Deutschland verbessern. Ziel ist es, insbesondere durch die Zuschreibung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau der Telekommunikationsnetze eine wirkungsvolle Beschleunigung der Genehmigungsprozesse zu erreichen. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes durch das TK-NABEG oder durch ein anderes Änderungsgesetzes würden wir auch in der neuen Legislaturperiode begrüßen. In diesem Sinne haben wir unsere Vorschläge relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene mitgeteilt.
    • Bereitgestellt von: ATC EH GmbH & Co. KG am 27.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) an Sie wenden. Nachdem..., ...sich der Beschluss des TK-NABEG durch das Kabinett in ..., ...beschlossenen Entwurf des TK-NABEG darlegen. Eine zentrale..., ..., dass die Ziele des TK-NABEG ausgehöhlt und somit eine..., ...voranschreitet, während das TK-NABEG, ein zur Beschleunigung...

  • SG2609300292 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... EnWG bzw. § 1 Abs. 2 NABEG im überragenden öffentlichen..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG) erfolgt und zum anderen..., ... Abs. 2 und § 25 Abs. 2 NABEG im Hinblick auf die ..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG verhält. Bestehende Verfahrenserleichterungen..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG dürfen durch die Neuregelung..., ... EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG, insbesondere zur Länge...

  • SG2609280057 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...3a EnWG bzw. § 1 Abs. 2 NABEG im überragenden öffentlichen..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG) erfolgt und zum anderen..., ... Abs. 2 und § 25 Abs. 2 NABEG im Hinblick auf die Voraussetzungen..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG verhält. Bestehende Verfahrenserleichterungen..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG dürfen durch die Neuregelung..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG, insbesondere zur Länge...

  • SG2406280001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)

      Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen soll unter anderem die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau in Deutschland verbessern. Ziel ist es, insbesondere durch die Zuschreibung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau der Telekommunikationsnetze eine wirkungsvolle Beschleunigung der Genehmigungsprozesse zu erreichen. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes durch das TK-NABEG oder durch ein anderes Änderungsgesetzes würden wir auch in der neuen Legislaturperiode begrüßen. In diesem Sinne haben wir unsere Vorschläge relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene mitgeteilt.
    • Bereitgestellt von: ATC EH GmbH & Co. KG am 29.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich die Abstimmung des TK-NABEG, beziehungsweise der Beschluss..., ...Ihnen unsere Sicht zum TK-NABEG darzulegen. Von verschiedenen..., ...sich der Beschluss des TK-NABEG zum wiederholten Male ...

  • SG2603300081 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...Kollisionsregelungen ins EnWG und NABEG Durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG, hinter den im Entwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Übertragungsnetzes gemäß BBPlG, EnWG und NABEG einschließlich zugehöriger..., ...EnLAG sowie § 1 Abs. 2 S. 1 NABEG im überragenden öffentlichen..., ...Kollisionsregelungen im EnWG und NABEG vorgeschlagen: § 43 ..., ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Regelungen in das EnWG und das NABEG zu übertragen. Artikel..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG hinter den im Referentenentwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Abs. 1 und § 75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung..., ...Regelungen des EnWG und des NABEG bleiben hiervon unberührt..., ...des § 30a Abs. 2, 3 und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG)..., ... wurden. In § 9 Abs. 3a NABEG wurde nunmehr daher die..., ... würde damit die in den NABEG-Verfahren gemachten Erfahrungen..., ...in den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der...

  • SG2603310048 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...Kollisionsregelungen ins EnWG und NABEG Durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG, hinter den im Entwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Übertragungsnetzes gemäß BBPlG, EnWG und NABEG einschließlich zugehöriger..., ...EnLAG sowie § 1 Abs. 2 S. 1 NABEG im überragenden öffentlichen..., ...Kollisionsregelungen im EnWG und NABEG vorgeschlagen: § 43..., ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., .... 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Regelungen in das EnWG und das NABEG zu übertragen. Artikel..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG hinter den im Referentenentwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Abs. 1 und § 75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung..., ...Regelungen des EnWG und des NABEG bleiben hiervon unberührt..., ...des § 30a Abs. 2, 3 und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG..., ... wurden. In § 9 Abs. 3a NABEG wurde nunmehr daher die..., ... würde damit die in den NABEG-Verfahren gemachten Erfahrungen..., ... den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der...

  • SG2411290002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu EMF-Ressourcen im TK-NABEG Als Bestandteil des..., ...Gesetzesberatung des TK-NABEG wird die Forderung erhoben...

  • SG2610020050 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 02.10.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.08.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... EnWG bzw. § 1 Abs. 2 NABEG im überragenden öffentlichen..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG) erfolgt und zum anderen..., ... Abs. 2 und § 25 Abs. 2 NABEG im Hinblick auf die ..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG verhält. Bestehende Verfahrenserleichterungen..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG dürfen durch die Neuregelung..., ... EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG, insbesondere zur Länge...

  • SG2609300272 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... EnWG bzw. § 1 Abs. 2 NABEG im überragenden öffentlichen..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG) erfolgt und zum anderen..., ... Abs. 2 und § 25 Abs. 2 NABEG im Hinblick auf die ..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG verhält. Bestehende Verfahrenserleichterungen..., ... 2 EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG dürfen durch die Neuregelung..., ... EnWG und § 25 Abs. 2 NABEG, insbesondere zur Länge...
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