Stellungnahmen/Gutachten

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23 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"MDV"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (23)

  • SG2602110010 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern

      Mit der Initiative wird der Gesetzentwurf "zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern ..." grundsätzlich begrüßt. Denn hiermit sollen zukünftig qualitativ hochwertige, flächendeckende und intermodale Mobilitätsdaten bereitgestellt werden, um Verkehrsangebote besser, intelligenter und nachhaltiger steuern zu können. Dabei ist für den Öffentlichen Personenverkehr entscheidend, dass keine Erweiterung von Datenerhebungs- und -bereitstellungspflichten festgeschrieben werden. In diesen und anderen Punkten geht der vorliegende Gesetzentwurf jedoch an einigen Stellen über eine 1:1-Umsetzung der europäischen Vorgaben hinaus. Vor dem Hintergrund werden auch Änderungen am Gesetzentwurf vorgeschlagen.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2999 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mo-bilitätsdatenverordnung (MDV) aufgenommene Grundsatz..., ...adres-sierte Außerkraftsetzen der MDV und PBefG-Vorschriften ..., ...Vorgaben aus dem PBefG und der MDV über den DELFI e.V. an ..., ...Mobilitätsdatenverordnung – MDV 7. Außerkrafttreten der MDV Aktuell enthält die Vorschrift..., ...hierbei zu beachten, dass die MDV in ihrer Anlage bestimmte..., ...weiterer Vorteil der bisherigen MDV war, dass gem. §§ 6, 7 MDV auch Dritte bzw. Datennutzer..., ...bisherigen Regelungen der §§ 6, 7 MDV aufgenommen werden. Die...

  • SG2406250180 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mobilitätsdatenverordnung (MDV) verbindlich vorgegeben..., ...Übergangsfrist bis zur Ablösung der MDV (zum 01.12.2028) besteht..., ... Umfang die Vorgaben der MDV in das MDG übernommen werden...

  • SG2406170140 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bereitstellung von Mobilitätsdaten der öffentlichen Hand

      Bereitstellung von Mobilitätsdaten durch die öffentliche Hand und Begleitung der Bereitstellung durch einen Mobilitätsdatenkoordinator vor Ort. Schutz geistigen Eigentums und wettbewerblich relevanter Daten, Beachtung von entstehenden Erhebungskosten, klare Zuweisung von Eigentumsrechten, Nutzung branchenüblicher Standards für denDatenaustausch und die Speicherung.

    • Bereitgestellt von: Deutsches Verkehrsforum am 17.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Mobilitätsdatengesetz
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mobilitätsdatenverordnung (MDV) verbindlich vorgegeben..., ...Übergangsfrist bis zur Ablösung der MDV (zum 01.12.2028) besteht..., ... Umfang die Vorgaben der MDV in das MDG übernommen werden...

  • SG2602110026 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern

      Mit der Initiative wird der Gesetzentwurf "zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern ..." grundsätzlich begrüßt. Denn hiermit sollen zukünftig qualitativ hochwertige, flächendeckende und intermodale Mobilitätsdaten bereitgestellt werden, um Verkehrsangebote besser, intelligenter und nachhaltiger steuern zu können. Dabei ist für den Öffentlichen Personenverkehr entscheidend, dass keine Erweiterung von Datenerhebungs- und -bereitstellungspflichten festgeschrieben werden. In diesen und anderen Punkten geht der vorliegende Gesetzentwurf jedoch an einigen Stellen über eine 1:1-Umsetzung der europäischen Vorgaben hinaus. Vor dem Hintergrund werden auch Änderungen am Gesetzentwurf vorgeschlagen.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2999 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...adressierte Außerkraftsetzen der MDV, dieser formulierte Grund-satz...

  • SG2509260130 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mobilitätsdatenverordnung (MDV) oder § 3a Perso-nenbeförderungsgesetz...

  • SG2603040023 (PDF - 54 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mobilitätsdatenverordnung (MDV)7; Die MDV regelt die Bereitstellungspflicht...

  • SG2405280025 (PDF - 57 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...MV Maldives Passport 2016 MDV-AO-04001 MW Malawi Passport...

  • SG2406100041 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2406260297 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Mobilitätsdatengesetz

      Der ZVEI unterstützt den Gesetzesentwurf zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten sowie zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes in vielen Punkten, insbesondere die Schaffung eines einheitlichen Rahmens für Datenbereitstellungspflichten und den Zugang zu Mobilitätsdaten. Wir befürworten, dass automobile Fahrzeugdaten nicht im Regelungsbereich enthalten sind und plädieren für eine europäische Regulierung dieses Bereichs. Daten sollten kein Eigentum begründen, sondern lediglich ein temporäres Nutzungsinteresse darstellen.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 29.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406260113 (PDF - 9 Seiten)

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