Stellungnahmen/Gutachten

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32 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"JuSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (32)

  • SG2507140007 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Positionspapier der FSM zur Bundestagswahl und darüber hinaus

      Anlässlich der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025 hat die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) ein Positionspapier zum Thema „Stärkung des Jugendmedienschutzes“ veröffentlicht. In insgesamt vier Bereichen formuliert der Verein darin zentrale Positionen für die kommende Legislaturperiode. Die Punkte sind: Stärkung des Jugendmedienschutzes durch Sicherung und Förderung der Beschwerdestellen, Wertschätzen des Systems der regulierten Selbstregulierung, Anbieten von flexiblen Jugendschutzmaßnahmen und Verankerung von Medienbildung. Betroffen sind neben dem Jugendmedienschutz-Staatvertrag (JMStV), dem Jugendschutzgesetz (JuSchG), und dem Digital Services Act (DSA) auch die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL).
    • Bereitgestellt von: Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM e.V.) am 14.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jugendschutzgesetz des Bundes (JuSchG) nur in Ansätzen bedacht..., ...Rahmen der Evaluation des JuSchG sollte diese Chance aber...

  • SG2501020010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kinder und Jugendliche wirksam vor Gefahren schützen

      Das Deutsche Jugendschutzgesetz hat sich bewährt. Es soll Kinder und Jugendliche wirksam vor Gefahren schützen, es soll aber auch ihre Entwicklung zu selbstbestimmt handelnden Persönlichkeiten fördern. Der Deutsche Weinbauverband als Dachverband der Deutschen Weinerzeuger setzt sich seit Jahren intensiv für einen starken Jugendschutz ein, insbesondere auch mit den Präventionskampagnen wie „Wine in moderation“ oder „DONT DRINK AND DRIVE“, die in Deutschland durch die Deutsche Weinakademie umgesetzt werden. Der Deutsche Weinbauverband befürwortet die Streichung der Ausnahmeregelung für jüngere Personen, wobei die bewährte Altersgrenze bei 16 verbleibt.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 02.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...jüngere Personen (§ 9 Abs 2 JuSchG) ersatzlos gestrichen ...

  • SG2601070007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erhalten gema ß § 14 Äbs. 3 JuSchG i. V. m. § 15 Äbs. 2 JuSchG...

  • SG2601070004 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Gemeinnützigkeit des E-Sports mit Präzisierungen im Anwendungserlass

      Wir setzen uns dafür ein, dass mit der Anerkennung der Gemeinnützigkeit des E-Sports über die Abgabenordnung zum Steueränderungsgesetz 2025 auch eine Konkretisierung im Anwendungserlass eine praxisnahe und einheitliche Umsetzung sicherstellt.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Sportjugend (dsj) am 07.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3104 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1974, 21/2470, 21/2669 Nr. 26 - Entwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025 - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, TorbenBraga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/2720 - Rückforderungslücken bei Cum-Ex und Cum-Cum schließen - c) zu dem Antrag der Abgeordneten Sascha Müller, Karoline Otte, Stefan Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN - Drucksache 21/2558 - Steuer...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erhalten gema ß § 14 Äbs. 3 JuSchG i. V. m. § 15 Äbs. 2 JuSchG...

  • SG2512190105 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erhalten gemäß § 14 Abs. 3 JuSchG i. V. m. § 15 Abs. 2 JuSchG...

  • SG2501020011 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angereicherte Rohstoffe aus dem Weinbau in Abfindungsbrennereien

      In einem Schreiben wurdedie Position vertreten, dass in Abfindungsbrennereien die Verarbeitung von angereichertem Weinen sowie von Trester oder Weinhefe, die als Nebenerzeugnisse bei der Herstellung von angereichertem Wein entstehen, nach dem geltenden Alkoholsteuerrecht nicht zulässig sei. Dieser rechtlichen Einschätzung und der Änderung der bisherigen Praxis widersprechen wir.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 02.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...jüngere Personen (§ 9 Abs 2 JuSchG) ersatzlos gestrichen ...

  • SG2509250021 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kinder und Jugendliche wirksam vor Gefahren schützen

      Das Deutsche Jugendschutzgesetz hat sich bewährt. Es soll Kinder und Jugendliche wirksam vor Gefahren schützen, es soll aber auch ihre Entwicklung zu selbstbestimmt handelnden Persönlichkeiten fördern. Der Deutsche Weinbauverband als Dachverband der Deutschen Weinerzeuger setzt sich seit Jahren intensiv für einen starken Jugendschutz ein, insbesondere auch mit den Präventionskampagnen wie „Wine in moderation“ oder „DONT DRINK AND DRIVE“, die in Deutschland durch die Deutsche Weinakademie umgesetzt werden. Der Deutsche Weinbauverband befürwortet die Streichung der Ausnahmeregelung für jüngere Personen, wobei die bewährte Altersgrenze bei 16 verbleibt.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 25.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...jüngere Personen (§ 9 Abs 2 JuSchG) ersatzlos gestrichen ...

  • SG2504020016 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kinder- und Jugendschutz im Koalitionsvertrag berücksichtigen!

      Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz für eine zukunftsorientierte Kinder- und Jugendpolitik Der Kinder- und Jugendschutz sieht sich seit vielen Jahren mit immer neuen Herausforderungen konfrontiert, auf die mit gesetzlichen Regelungen und präventiven Maßnahmen reagiert werden muss. Das Themenspektrum ist dabei sehr weit und bedarf einer ständigen Beobachtung. E-Produkte, synthetische Cannabinoide, Lachgas, Risiken der Nutzung digitaler Medien, Gefährdungen durch Cybergrooming, künstliche Intelligenz, Challenges, sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sind nur einige Stichworte, die deutlich machen, dass das gesunde Auswachsen von Kindern und Jugendlichen gefährdet ist.
    • Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. am 12.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Elternprivilegs nach § 9 Abs.2 JuSchG ein. Die geltende Regelung..., ...Öffentlichkeit (Abschnitt II JuSchG) notwendig, um auch diesen...

  • SG2409110005 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regulierungsrahmen von Online-Spielen

      Wir setzen uns ein für sachgerechte und verhältnismäßige Regeln beim Thema In-Game-Käufe und Lootboxen. In unserer Stellungnahme zum Entschließungsantrag von SPD und Grünen (Drs. 19/4263) zeigen wir auf, dass zentrale Forderungen des Antrags bereits geltendem Recht entsprechen, bspw. durch die USK-Alterskennzeichnung, das Jugendschutzgesetz und geltende Verbraucherschutzvorgaben. Wir warnen vor einer Gleichsetzung von Lootboxen mit Glücksspiel, da dies weder fachlich noch rechtlich haltbar ist. Zusätzliche Regulierung birgt Risiken für Rechtssicherheit und Standortattraktivität.

    • Bereitgestellt von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 11.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wurde zum einen das JuSchG entsprechend novelliert..., .... 2a i.V.m. 10b Abs. 3 JuSchG.11 In der Regel sind ...

  • SG2406170034 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Lootboxen in Games

      Wir setzen uns dafür ein, dass Lootboxen in Games nicht pauschal als Glücksspiel eingestuft werden und keine neuen gesetzlichen Vorgaben über bestehende Regelungen hinaus eingeführt werden. Ziel ist der Erhalt der geltenden Differenzierung im Jugend- und Verbraucherschutz sowie in der Selbstkontrolle (USK). Die Interessenvertretung informiert Bundestag, Bundesregierung und Behörden über bestehende Vorgaben wie das Jugendschutzgesetz, das UWG und branchenspezifische Transparenzmaßnahmen, etwa zur Angabe von Wahrscheinlichkeiten. Die Vielfalt digitaler Geschäftsmodelle soll erhalten und innovationsfreundlich reguliert werden.
    • Bereitgestellt von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 01.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Jugendschutzgesetzes (JuSchG) werden in den neuen Prüfkriterien..., ...dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) als auch für den Online-Bereich...
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