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24 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"GAPDZV"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (24)
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Zu Regelungsvorhaben:
Agrarpolitik im Sinne der Landschaftspflege und nachhaltigen Landnutzung
- Bereitgestellt von: Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 10.10.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 816/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verordnung zur Durchführung der GAP-Direktzahlungen (GAP-Direktzahlungen-Verordnung - GAPDZV)
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BR-Drs. 816/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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04.09.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verordnungsentwurf des GAPDZV Stellung beziehen: ..., ...Verpflichtungen der Anlage 5 Nr. 4.5 GAPDZV, bezogen auf die Ausnahmen..., ...Ergänzung von Anlage 5 Nr. 4.5 GAPDZV: Dauergrünlandflächen..., ...DVL-Leitfaden). Gemäß § 7 (5) der GAPDZV gelten aber auch diese...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
1.) Bedingungen für progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovolatik-Freiflächenanlagen
Solarenergieanlagen auf Freiflächen entstehen in verschiedenen technischen Bauformen, benötigen Flächen, Genehmigungen und Netzanschlüsse, enthalten teilweise Energiespeicher und sind in Energiemärkte integriert. Sie können in landwirtschaftliche Produktionssysteme eingebunden sein (Agri-PV) und können durch ihre Bau- und Betriebsweise auch dem Natur- oder Artenschutz dienen. Solarparks werden zum überwiegenden Teil auf landwirtschaftlichen Flächen errichtet, sind aber baurechtlich als Sondernutzung eingeordnet. Es gibt eine Koexistenz zwischen nach dem EEG geförderten Ausbau und marktlich getriebenen Ausbau. Der bne setzt sich für einen progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen ein.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 30.01.2025
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Adressatenkreis:
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21.08.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...GAP-Direktzahlungen- Verordnung (GAPDZV) Stellungnahme des Bundesverband..., ...Anpassungen des § 5 und § 12 GAPDZV als nicht ausreichend ..., ...EEG sollten auch in der GAPDZV abgebildet werden, da ..., ...Seite 2 1. Änderung § 5 GAPDZV Soweit der Referentenentwurf..., ...die Streichungen in § 5 GAPDZV lediglich als „redaktionelle..., ...Fassung des § 5 Abs. 1 GAPDZV stellt klar, dass ausschließlich..., ...§ 12 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 GAPDZV eigentlich dem Verordnungswortlaut..., ...Klarstellung des § 5 Abs. 1 GAPDZV kann gegenüber den Behörden..., ...wegfiele. 2. Änderung § 12 GAPDZV Zu begrüßen wäre, wenn..., ...Anpassungsmöglichkeiten der GAPDZV die Ent-scheidung des ..., ...mit dem des § 12 Abs. 4 GAPDZV. Der einzig erkennbare..., ...Unterschied ist, dass die GAPDZV (vor Ergehen des Ur-teils..., ...§ 12 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 GAPDZV entsteht je-doch eine ..., ...Seite 4 § 12 Abs. 4 Nr. 6 GAPDZV sollte daher wie folgt..., ...gem. § 12 Abs. 4 Nr. 6 GAPDZV ausdrücklich nur für Agri-PV-Anlagen..., ...beim Landwirt über die GAPDZV hergestellt ist, könnte..., ... des § 12 Abs. 4 Nr. 6 GAPDZV: ▪ Echte Doppelnutzung..., ...Rückausnahme in § 12 Abs. 4 Nr. 6 GAPDZV für Agri-PV nicht vollständig...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Agrarpolitik im Sinne der Landschaftspflege und nachhaltigen Landnutzung
- Bereitgestellt von: Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 26.06.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 500/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik finanzierten Direktzahlungen (GAP-Direktzahlungen-Gesetz - GAPDZG)
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BR-Drs. 500/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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19.05.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...§ 3 Abs. 3 GAPKondG in GAPDZV auf-nehmen Eine Ausnahmeregelung..., ...Integration in den § 17 GAPDZV, dort als neuer: § 17 Abs. 1a GAPDZV: Die für die Überwachung..., ...Verpflichtungen der Anlage 5 GAPDZV Bezogen auf die Öko-Regelung..., ...Anpassung der Anlage 5 Nr. 4.5 GAPDZV nötig, um Ausnahmen aus..., ...Ergänzung von Anlage 5 Nr. 4.5 GAPDZV: Dauergrünlandflächen..., ...Ergänzung von § 7 Abs. 8 GAPDZV Dauergrünland sind auch..., ... 7 Absatz 5 Satz 2 der GAPDZV („Nicht als Pflügen gilt..., ...gepflügt werden dürfen (GAPDZV Anlage 5 Nr. 4.5). Nach..., ...nach § 7 Abs. 5 Satz 2 GAPDZV. Als Ausnahmen von diesem..., ...sind im GAPDZG und der GAPDZV keine weiteren Ausnahmemöglichkeiten...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
1.) Bedingungen für progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovolatik-Freiflächenanlagen
Solarenergieanlagen auf Freiflächen entstehen in verschiedenen technischen Bauformen, benötigen Flächen, Genehmigungen und Netzanschlüsse, enthalten teilweise Energiespeicher und sind in Energiemärkte integriert. Sie können in landwirtschaftliche Produktionssysteme eingebunden sein (Agri-PV) und können durch ihre Bau- und Betriebsweise auch dem Natur- oder Artenschutz dienen. Solarparks werden zum überwiegenden Teil auf landwirtschaftlichen Flächen errichtet, sind aber baurechtlich als Sondernutzung eingeordnet. Es gibt eine Koexistenz zwischen nach dem EEG geförderten Ausbau und marktlich getriebenen Ausbau. Der bne setzt sich für einen progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen ein.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 30.09.2025
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Adressatenkreis:
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13.03.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verankerung im Agrarrecht (GAPDZV) Um solche Solarparks..., ...sollte im Agrarrecht (§ 12 GAPDZV) die Flächenbewirtschaftung..., ... (Erweiterung des § 12 GAPDZV). Durch eine Bezugnahme...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Agrarpolitik im Sinne der Landschaftspflege und nachhaltigen Landnutzung
- Bereitgestellt von: Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 10.10.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 498/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität (GAP-Konditionalitäten-Gesetz - GAPKondG)
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BR-Drs. 498/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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17.09.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...DVL-Leitfaden). Gemäß § 7 (5) der GAPDZV gelten aber auch diese..., ...(§ 7 Absatz 5 Satz 2 GAPDZV) für eine erfolgreiche...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Agrarpolitik im Sinne der Landschaftspflege und nachhaltigen Landnutzung
- Bereitgestellt von: Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.09.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 500/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik finanzierten Direktzahlungen (GAP-Direktzahlungen-Gesetz - GAPDZG)
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BR-Drs. 500/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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10.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesländer, nach §17 Absatz 4 GAPDZV Flächen von der Förderung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
2.) Marktlich getriebener Ausbau von Erneuerbaren Energien-Anlagen und Energiespeichern
Gestaltung, Schaffung oder Absicherung eines gesetzlichen oder marktlichen Investitionsrahmens für den Ausbau von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Adaption der Energiemärkte auf die Eigenschaften von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Verbesserung des Marktzugangs, der Vermarktung und der Finanzierung, sowie Schaffung, Weiterentwicklung oder Ablösung von Föderinstrumenten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
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Adressatenkreis:
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19.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...eine Erweiterung des & 12 GAPDZV erfolgen. Es soll geregelt..., ... zur Anpassung von 812 GAPDZV finden sie hier: LINK?...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
2.) Marktlich getriebener Ausbau von Erneuerbaren Energien-Anlagen und Energiespeichern
Gestaltung, Schaffung oder Absicherung eines gesetzlichen oder marktlichen Investitionsrahmens für den Ausbau von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Adaption der Energiemärkte auf die Eigenschaften von Erneuerbaren Energien und Energiespeichern. Verbesserung des Marktzugangs, der Vermarktung und der Finanzierung, sowie Schaffung, Weiterentwicklung oder Ablösung von Föderinstrumenten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
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Adressatenkreis:
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19.06.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Volumenanpassung nötig, Anpassungen GAPDZV empfehlenswert).........., ...eine Erweiterung des § 12 GAPDZV vornehmen. Es sollte im..., ... zur Anpassung von §12 GAPDZV finden sie hier: LINK ..., ...Volumenanpassung nötig, Anpassungen GAPDZV empfehlenswert) Das ..., ...insbesondere in §12 der GAPDZV. Lösung: Moderate Mengenverlagerung..., ...91492 (Tierhaltung) in der GAPDZV ergänzen. (20) Agri-PV...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
9.) Versorgungssicherheit durch den Strommarkt nicht verzerrende Mechanismen sicherstellen
Die Versorgungssicherheit ist dann gewährleistet, wenn zu jedem Zeitpunkt ausreichend Erzeugung vorhanden ist, um die Nachfrage zu decken. Dafür sind zunächst Maßnahmen zu ergreifen, die die Flexibilität der Nachfrage stärken und damit dazu beitragen, dass nicht übermäßig große Erzeugungskapazitäten vorgehalten werden müssen. Zudem muss der Einsatz von Speichern in einer marktstützenden Weise erfolgen, dafür sind Hemmnisse abzubauen und Anreize zu schaffen. Soweit darüber hinaus und unter Beachtung der EU-weiten Versorgungssicherheit noch weitere steuerbare Ressourcen notwendig sind, sollen solche Mechanismen genutzt werden, die den Energy-only-Market (EoM) nicht beeinträchtigen und die Anreize zur Nutzung von Flexibilität und Speichern nicht konterkarieren.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 30.01.2025
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Adressatenkreis:
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10.09.2024
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...GAP-Direktzahlungen-Verordnung (GAPDZV) schlagen wir eine Verknüpfung..., ...konkret: § 12 Abs. 4 Nr. 6 GAPDZV sollte wie folgt ergänzt..., ... BMEL zur Änderung der GAPDZV. Für weitere Ausführungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
GAP-Direktzahlungen-Verordnung - GAPDZV
Ökoregelungen: Aufnahme von Maßnahmen für den Tierschutz, bessere Förderung von Beweidung sowie Weideflächen und anderem Dauergrünland, Beilfen nach dem Anreizprinzip. Sonstiges: Stärkere Umverteilung zugunsten kleiner und mittlerer Betriebe, Ausschöpfung der Möglichkeiten zur Umverteilung aus den Flächenprämien in Ökoregelungen und ELER, umfassende Anwendung der Regelung zu etablierten lokalen Praktiken, Förderfähigkeit von allem beweideten Dauergrünland und der dort natürlich vorkommenden Landschaftselemente.
- Bereitgestellt von: PROVIEH e.V. am 22.12.2025
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Adressatenkreis:
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07.10.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben: