Stellungnahmen/Gutachten
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40 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"EBO"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (40)
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Zu Regelungsvorhaben:
Beibehalt § 33 EBO; Novellierung EIGV
Beibehalt des sog. "Kesselsachverständigen" n. § 33 EBO
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Museums- und Touristikbahnen e. V. am 14.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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09.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Änderung von § 33 Abs 4, 5 EBO und konzentriert sich auf..., ...gentätigkeiten nach § 33 EBO, insbesondere für Fahrzeuge..., ...generellen Regelungszweck der EBO, die Sicherheit und Ordnung..., ...Streichung von § 33 Abs. 4, 5 EBO würde der Zugang zum Beruf..., ...kongruent. Entfällt § 33 EBO insoweit, dürften diese..., ...Änderung von § 33 Abs. 4, 5 EBO. Das Ziel des Verordnungsgebers..., ...Änderung von § 33 Abs. 4, 5 EBO zu verzichten. Zum VDMT...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Entbürokratisierung im Bereich Verkehr
Änderung zahlreicher eisenbahn- und personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften (u. a. PBefG, AEG, EBO, BSWAG). Der Fahrgastverband PRO BAHN unterstützt Bürokratieabbau, fordert aber u. a. verbindliche Barrierefreiheit, Erhalt des Fahrgastschutzes und zusätzliche Entlastungen für den Schienenverkehr.
- Bereitgestellt von: Fahrgastverband PRO BAHN e.V. am 09.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fahrbetriebs (§ 45 Abs. 1 EBO), die Beseitigung der Mitnutzungs-Barriere..., ...befähigten Personen (§ 33 EBO) entlasten die Verwaltung..., ...ermöglichen (§ 45 Abs. 1 EBO) § 45 Abs. 1 EBO bindet..., ...) im Geltungsbereich der EBO rechtlich versperrt, obwohl..., ...Technik sie zulässt und die EBO das Lösungsmuster selbst kennt: § 45 Abs. 7 EBO erlaubt bereits, dass betriebliche..., ...Dauer-Einzelausnahmen nach § 3 EBO zu erschöpfen. Wir fordern..., ... Öffnung des § 45 Abs. 1 EBO nach dem Vorbild des § 45 Abs. 7 EBO: Die Fahraufgabe darf ganz..., ...öffentliche 10 § 45 Abs. 1 EBO: „Arbeitende Triebfahrzeuge..., ...Kleinlokomotiven); § 45 Abs. 7 EBO zur Übernahme betrieblicher..., ...Begründung zu Artikel 9 (EBO) ist mit „Verteidigungsfall..., ...Fahrbetrieb (§ 45 Abs. 1 EBO): technologieoffene Öffnung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat mit Mail vom 12. Mai 2026 ausgewählten Verbänden den „Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“ sowie den „Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“ zugeleitet, mit denen Bürokratie im Verkehrsbereich reduziert werden soll.
- Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 08.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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08.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (8):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...780/25 (Beschluss)). 2. EBO-Änderung zur Prüfung überwachungsbedürftiger..., ... Wegfall von § 33 Abs. 5 EBO (Artikel 9 des Verordnungsentwurfs..., ... Wegfall von § 33 Abs. 5 EBO ab. Die Neuregelung ist..., ...Streichung von § 33 Abs. 5 EBO zu verzichten. Schlussbemerkungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Für den besseren Schutz von Mitarbeitenden im Betriebsdienst des ÖPV Erweiterung des Schutzbereichs in den §§ 46 Abs. 2 und 115 StGB.
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.09.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12950
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie von dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten
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BT-Drs. 20/12950
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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30.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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16.10.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...- und Betriebsordnung (EBO). Sie sind gemäß § 47 Abs. 2 EBO verpflichtet, für die sichere...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
- Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
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Adressatenkreis:
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19.09.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Eisenbahn-Betriebs-ordnung (EBO) regulierten Bereichen ..., ...sol-len die §§ 18 (4) und 46 EBO ergänzt werden. Ein Vorschlag..., ... Handlungsbedarf bei der EBO besteht auch zur Standardisierung..., ...Empfehlung der BKS sollte die EBO um eine Regelung zum Verhalten...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 01.10.2025
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Adressatenkreis:
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22.09.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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29.09.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Eisenbahn-Betriebs- ordnung (EBO) regulierten Bereichen ..., ...len die §§ 18 (4) und 46 EBO ergänzt werden. Ein Vorschlag..., ... Handlungsbedarf bei der EBO besteht auch zur Standardisierung..., ...Empfehlung der BKS sollte die EBO um eine Regelung zum Verhalten...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Erweiterung des Schutzbereichs in den §§ 46 Abs. 2 S. 2 und 116 StGB für einen besseren Schutz von Mitarbeitenden im Betriebsdienst des ÖPV.
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 05.02.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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26.01.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO). Sie sind gemäß § 47 Abs. 2 EBO verpflichtet, für die sichere...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr
Die DB setzt sich für die Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Bereich des Schienenverkehrs ein. Diese weiteren Maßnahmenvorschläge betreffen dabei sowohl die Eisenbahninfrastrukturunternehmen wie auch die Eisenbahnverkehrsunternehmen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (8):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) Die vorgesehene Änderung..., ...Eisenbahn-Bau- und Betriebs-ordnung (EBO) ist sehr kritisch zu sehen..., ... aufgrund statt des § 33 EBO anzuwendender kürzerer ..., ...Abs. 6 ÜAnlG i. V. m. § 33 EBO – differenzierte Zuständigkeitsregelungen..., ...bestehende Regelung in der EBO ist daher eine zulässige..., ... aufgrund derer der § 33 EBO zwingend zu ändern wäre...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.09.2025
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Adressatenkreis:
-
22.09.2025
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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29.09.2025
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Eisenbahn-Betriebs-ordnung (EBO) regulierten Bereichen ..., ...sol-len die §§ 18 (4) und 46 EBO ergänzt werden. Ein Vorschlag..., ... Handlungsbedarf bei der EBO besteht auch zur Standardisierung..., ...Empfehlung der BKS sollte die EBO um eine Regelung zum Verhalten...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 02.07.2026
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Adressatenkreis:
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05.06.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) Die vorgesehene Änderung..., ...Eisenbahn-Bau- und Betriebs-ordnung (EBO) ist sehr kritisch zu sehen..., ... aufgrund statt des § 33 EBO anzuwendender kürzerer ..., ...Abs. 6 ÜAnlG i. V. m. § 33 EBO – differenzierte Zuständigkeitsregelungen..., ...bestehende Regelung in der EBO ist daher eine zulässige..., ... aufgrund derer der § 33 EBO zwingend zu ändern wäre...
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Zu Regelungsvorhaben: