Stellungnahmen/Gutachten
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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"ArbPlSchG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (3)
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Zu Regelungsvorhaben:
Die vorgesehenen finanziellen Entlastungen (vgl. § 1 Abs. 7 ArbPlSchG-E) bei Reservedienstleistungen, die zeitlich von längerer Dauer sind, sind nicht ausreichend und müssen nachgebessert werden. Der Grundsatz, Reservedienstleistungen grundsätzlich nur mit Zustimmung des Arbeitgebers durchzuführen, hat sich bewährt und sollte beibehalten werden. Das vorgesehene Anhörungsrecht der Arbeitgeber vor Erlass eines Heranziehungsbescheides gemäß § 16 Abs. 1 ResG-E ist nicht ausreichend. Arbeitgeber sollten künftig umfassend in die Entscheidungsprozesse und das Verfahren der Unabkömmlichstellung (vgl. § 11 ResG-E) eingebunden werden. Die Systemrelevanz des Handwerks für Wirtschaft und Gesellschaft in Krisenzeiten sollte stärker berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMVg): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve (Reservestärkungsgesetz - ResStG) (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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04.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Arbeitsplatzschutzgesetz (ArbPlSchG) die finanziellen Belastungen..., ... gefassten § 1 Abs. 6 ArbPlSchG-E die Möglichkeit des..., ...Antragstellung gemäß § 1 Abs. 6 ArbPlSchG-E von bisher zwei auf..., ...Förderleistung nach § 1 Abs. 7 ArbPlSchG-E erst dann greifen,..., ...und eigentlich über das ArbPlSchG die Vorschrift des §..., ...Verhältnis zwischen § 10 ArbPlSchG und des geplanten...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das WDModG hat erhebliche Auswirkungen auf die Strukturen der Freiwilligendienste. In einer gemeinsamen Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) wird auf die Auswirkungen hingewiesen und deutlich gemacht, dass eine Anknüpfung an die alten Wehrdienstregelungen insbesondere aus Sicht junger Menschen nicht zielführend ist. Es droht außerdem eine massive Schwächung der Freiwilligendienststrukturen. Alternative Vorschläge werden unterbreitet.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 31.10.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
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BT-Drs. 21/1853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
14.08.2025
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (18):
- WehrPflG [alle SG hierzu]
- KDVG 2003 [alle SG hierzu]
- SG [alle SG hierzu]
- ArbPlSchG [alle SG hierzu]
- WSG 2020 [alle SG hierzu]
- ErsDiG [alle SG hierzu]
- UkV 2005 [alle SG hierzu]
- BföV [alle SG hierzu]
- BMG [alle SG hierzu]
- ASG [alle SG hierzu]
- BMeldDÜV 2 2015 [alle SG hierzu]
- BMeldDÜV 1 2015 [alle SG hierzu]
- BMeldDigiV [alle SG hierzu]
- EStG [alle SG hierzu]
- BBesG [alle SG hierzu]
- USG 2020 [alle SG hierzu]
- SVG 2025 [alle SG hierzu]
- IDNrG [alle SG hierzu]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das WDModG hat erhebliche Auswirkungen auf die Strukturen der Freiwilligendienste. In einer gemeinsamen Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) wird auf die Auswirkungen hingewiesen und deutlich gemacht, dass eine Anknüpfung an die alten Wehrdienstregelungen insbesondere aus Sicht junger Menschen nicht zielführend ist. Es droht außerdem eine massive Schwächung der Freiwilligendienststrukturen. Alternative Vorschläge werden unterbreitet.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 03.11.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
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BT-Drs. 21/1853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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10.10.2025
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (18):
- WehrPflG [alle SG hierzu]
- KDVG 2003 [alle SG hierzu]
- SG [alle SG hierzu]
- ArbPlSchG [alle SG hierzu]
- WSG 2020 [alle SG hierzu]
- ErsDiG [alle SG hierzu]
- UkV 2005 [alle SG hierzu]
- BföV [alle SG hierzu]
- BMG [alle SG hierzu]
- ASG [alle SG hierzu]
- BMeldDÜV 2 2015 [alle SG hierzu]
- BMeldDÜV 1 2015 [alle SG hierzu]
- BMeldDigiV [alle SG hierzu]
- EStG [alle SG hierzu]
- BBesG [alle SG hierzu]
- USG 2020 [alle SG hierzu]
- SVG 2025 [alle SG hierzu]
- IDNrG [alle SG hierzu]
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Zu Regelungsvorhaben: