Stellungnahmen/Gutachten

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24 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"590/23"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (24)

  • SG2605130034 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Entwurfs zur Nationalen Umsetzung des EU-Gas-/Wasserstoff-Binnenmarktpakets

      Der nationale Entwurf zur Umsetzung des EU-Gas/Wasserstoff-Binnenmarktpakets sieht keine ausreichende Anschluss- und Nutzungsperspektive für Biomethananlagen vor und hat damit Auswirkungen auf Investitionssicherheit und Ausbaupotenziale. Insbesondere fehlt eine verlässliche Regelung zur Kostenteilung sowie ein Schutz vor unverhältnismäßiger Anschlusstrennung. Ziel der Interessenvertretung ist es, eine praxistaugliche Anschlussregelung nach Auslaufen der Gasnetzzugangsverordnung sicherzustellen, wirtschaftliche Risiken zu begrenzen und eine planbare, langfristige Integration von Biomethan in das Gasnetz zu ermöglichen.

    • Bereitgestellt von: VNG AG am 13.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrates (Drucksache 590/23), den Selbstbehalt auf...

  • SG2512150060 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung des EU-Gasmarktpakets in nationales Recht

      Die Bundesregierung muss das auf EU-Ebene beschlossene Gasmarktpaket zügig umsetzen und Klarheit bezüglich der darin aufgeworfenen Thematiken schaffen, wie beispielsweise die Entflechtung von Unternehmen, die in Erzeugung, Anwendung und Transport/Speicherung von Wasserstoff tätig sind; die Festlegung von Infrastrukturzugang und Entgelten; die Anwendung und Ausnahme von Projekten von der Regulierung und weitere relevante Punkte.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgeschlagen wurde (Drucksache 590/23). Grundsätzlich sollte...

  • SG2606240008 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht

      Ziel der Interessenvertretung ist eine praxistaugliche Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpakets in nationales Recht. Angestrebt werden verlässliche Finanzierungs- und Regulierungsbedingungen für das Wasserstoff-Kernnetz, weitere und grenzüberschreitende Wasserstoffleitungen sowie eine flexible Netzentwicklungsplanung. Zudem sollen die Vorgaben zu Entflechtung, Zertifizierung, Informationsaustausch, Transparenz, Bilanzierung, Biomethan, Leitungsstilllegungen und Genehmigungsverfahren sachgerecht ausgestaltet und bürokratische Hemmnisse abgebaut werden.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 24.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gefordert hatte (Drucksache 590/23 (Beschluss)). Zudem sollten...

  • SG2605150021 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gefordert hatte (Drucksache 590/23 (Beschluss)). Zudem sollten...

  • SG2406060044 (PDF - 49 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verfassungsbeschwerde Sampling 1 BvR 948/23

      Der DAV nimmt im Rahmen seiner Stellungnahme gegenüber dem BVerfG zur Verfassungsbeschwerde „Sampling“ – 1 BvR 948/23 Stellung zu Fragen der Darlegungsanforderungen, der Grundrechtsvielfalt und der Vorlage von unionsrechtlichen Fragestellungen beim EuGH.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 19.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anhängigen Verfahrens (C-590/23) in dieser Sache zur Vermeidung...

  • SG2511250014 (PDF - 33 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht

      Ziel der Interessenvertretung ist eine praxistaugliche Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpakets in nationales Recht. Angestrebt werden verlässliche Finanzierungs- und Regulierungsbedingungen für das Wasserstoff-Kernnetz, weitere und grenzüberschreitende Wasserstoffleitungen sowie eine flexible Netzentwicklungsplanung. Zudem sollen die Vorgaben zu Entflechtung, Zertifizierung, Informationsaustausch, Transparenz, Bilanzierung, Biomethan, Leitungsstilllegungen und Genehmigungsverfahren sachgerecht ausgestaltet und bürokratische Hemmnisse abgebaut werden.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 25.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 24.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gefordert hatte (Drucksache 590/23 (Beschluss)). Zudem sollten...

  • SG2606100017 (PDF - 1 Seite)

  • SG2606090024 (PDF - 1 Seite)

  • SG2503260012 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2503260014 (PDF - 3 Seiten)

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