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4 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/8027"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/8) (0/8)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (2)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/15) (0/15)

Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Umwelt (4)
- Klimaschutz (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (4)
Verkehr (2)
- Güterverkehr (2)
- Personenverkehr (2)
- Schienenverkehr (2)
- Straßenverkehr (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (2)
Personengesellschaften (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

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SG2610010040 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland
  
  Die Initiative hat zum Ziel, dass bei der Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland die besonderen Anforderungen des ÖPNV und Eisenbahnverkehrs berücksichtigt werden. Dazu müssen vor allem die in der Gesetzesinitiative enthaltenen Ausnahmen erhalten bleiben, dass für die Branche keine pauschalen Energieeinsparverpflichtungen festgeschrieben werden. Hintergrund ist, dass der ÖPNV und der Eisenbahnverkehr bereits natürliche und aktive Partner beim Klimaschutz sind und im Kern auch keine Möglichkeit besteht, weitere Einsparverpflichtungen zu erfüllen bzw. wären sonst Angebotseinschränkungen die Folge.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 01.10.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/8027 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
- Adressatenkreis:
  
  30.09.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnEfG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Ener-gieeffizienzrichtlinie (BT-Drs. 21/8027) Der Verband Deutscher...
SG2602090027 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland
  
  Die Initiative hat zum Ziel, dass bei der Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland die besonderen Anforderungen des ÖPNV und Eisenbahnverkehrs berücksichtigt werden. Dazu müssen vor allem die in der Gesetzesinitiative enthaltenen Ausnahmen erhalten bleiben, dass für die Branche keine pauschalen Energieeinsparverpflichtungen festgeschrieben werden. Hintergrund ist, dass der ÖPNV und der Eisenbahnverkehr bereits natürliche und aktive Partner beim Klimaschutz sind und im Kern auch keine Möglichkeit besteht, weitere Einsparverpflichtungen zu erfüllen bzw. wären sonst Angebotseinschränkungen die Folge.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 09.02.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/8027 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
- Adressatenkreis:
  
  12.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnEfG [alle SG hierzu]
SG2609290067 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassen der Abwärmemeldepflichten im Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in der nationalen Umsetzung der EED
  
  Gegenvorschläge zur geplanten Pflicht zu proaktiven Meldungen von Abwärmedaten pro Unternehmensstandort anstatt der bisherigen Pflicht, die nur auf Anfrage galt, nach § 17 Abs. 1 EnEfG-E: 1) Rückkehr zur Meldepflicht auf Anfrage, 2) geänderte Gültigkeit des Grenzwerts pro Unternehmensstandort anstatt für das Unternehmen insgesamt oder 3) Möglichkeit zur Meldung des Abwärmeprofils eines exemplarischen Standortes inkl. Toleranzbereich. Eingrenzung der Möglichkeit nach § 17 Abs. 2 EnEfG-E zur Veröffentlichung von gemeldeten Informationen nach Ermessen der BfEE auf nicht geheimzuhaltende Parameter.
- Bereitgestellt von: ALDI SÜD Dienstleistungs-SE & Co. oHG am 30.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 388/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
  
  BT-Drs. 21/8027 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
- Adressatenkreis:
  
  10.07.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnEfG [alle SG hierzu]
SG2609300055 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassen der Abwärmemeldepflichten im Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in der nationalen Umsetzung der EED
  
  Gegenvorschläge zur geplanten Pflicht zu proaktiven Meldungen von Abwärmedaten pro Unternehmensstandort anstatt der bisherigen Pflicht, die nur auf Anfrage galt, nach § 17 Abs. 1 EnEfG-E: 1) Rückkehr zur Meldepflicht auf Anfrage, 2) geänderte Gültigkeit des Grenzwerts pro Unternehmensstandort anstatt für das Unternehmen insgesamt oder 3) Möglichkeit zur Meldung des Abwärmeprofils eines exemplarischen Standortes inkl. Toleranzbereich. Eingrenzung der Möglichkeit nach § 17 Abs. 2 EnEfG-E zur Veröffentlichung von gemeldeten Informationen nach Ermessen der BfEE auf nicht geheimzuhaltende Parameter.
- Bereitgestellt von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 30.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 388/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
  
  BT-Drs. 21/8027 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
- Adressatenkreis:
  
  10.07.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnEfG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

SG2610010040 (PDF - 3 Seiten)

SG2602090027 (PDF - 1 Seite)

SG2609290067 (PDF - 1 Seite)

SG2609300055 (PDF - 1 Seite)