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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/11) (0/11)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (3)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/42) (0/42)

Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (2)
- Erneuerbare Energien (2)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Gesundheit (2)
- Arzneimittel (2)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
Innere Sicherheit (2)
- Cybersicherheit (2)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Fischerei/Aquakultur (2)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
- Lebensmittelsicherheit (2)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (2)
- Ländlicher Raum (2)
- Stadtentwicklung (2)
Recht (2)
- Öffentliches Recht (2)
Umwelt (2)
- Immissionsschutz (2)
- Klimaschutz (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
Verkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (2)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
- Verkehrspolitik (2)
Wirtschaft (3)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Industriepolitik (2)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (4)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

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SG2510300018 (PDF)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sinnvolle und zeitnahe Umsetzung eines Reallabore-Gesetzes
  
  Fraunhofer fordert die gesetzliche Verankerung von Begleit- und Transferforschung, die Einführung eines Mechanismus zur Überführung von Forschungserkenntnissen in den legislativen Prozess, die Förderung der Normungs- und Standardisierungsarbeit, eine zentrale Anlaufstelle für juristische Fragen, die Nutzung von Experimentierklauseln, strategische Partnerschaften für transparente Evaluierungskriterien sowie klare Haftungsregelungen und Konzepte für Transfer und Skalierung in Reallaboren.
- Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.10.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14198 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
  
  BT-Drs. 21/218 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
- Adressatenkreis:
  
  17.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]
SG2508080011 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren
  
  Wir halten es für essenziell, die Einrichtung von Reallaboren als Ziel des Gesetzes sowie die Modalitäten zur Einrichtung von Reallaboren konkret zu verankern. Zudem können auch bestehende Gesetze von Reallaboren profitieren. Vor dem Hintergrund des regulatorischen Lernens halten wir es daher für dringend notwendig, auch für bestehende Gesetze, Reallabore einzurichten und dies auch dann, wenn in bestehenden Gesetzen keine Experimentierklausel vorgesehen ist. Dies würde die Innovationskraft stärken und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands fördern.
- Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 08.08.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/218 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
- Adressatenkreis:
  
  08.08.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2506180005 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Empfehlungen zur Verbesserung des Reallabore-Gesetzes (ReallaboreG)
  
  Weiterentwicklung des aktuellen Entwurfs des Reallabore-Gesetzes durch die Verankerung wissenschaftliche Begleitforschung, einen durchgängig definierten Mechanismus für regulatorisches Lernen und die Förderung von nicht-regulativem Lernen.
- Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/218 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
- Adressatenkreis:
  
  17.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2412200001 (PDF)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sinnvolle und zeitnahe Umsetzung eines Reallabore-Gesetzes
  
  Fraunhofer fordert die gesetzliche Verankerung von Begleit- und Transferforschung, die Einführung eines Mechanismus zur Überführung von Forschungserkenntnissen in den legislativen Prozess, die Förderung der Normungs- und Standardisierungsarbeit, eine zentrale Anlaufstelle für juristische Fragen, die Nutzung von Experimentierklauseln, strategische Partnerschaften für transparente Evaluierungskriterien sowie klare Haftungsregelungen und Konzepte für Transfer und Skalierung in Reallaboren.
- Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 20.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14198 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
  
  BT-Drs. 21/218 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
- Adressatenkreis:
  
  20.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]

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SG2510300018 (PDF)

SG2508080011 (PDF - 5 Seiten)

SG2506180005 (PDF - 4 Seiten)

SG2412200001 (PDF)