Stellungnahmen/Gutachten

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3.959 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.959)

  • SG2406240143 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...finanzieren). • xxx würde diesen Weg gehen und auch die Sprachkurse...

  • SG2406210157 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EUCSDDD und deren Umsetzung in deutsches Recht

      Ziel war in einem ersten Schritt die umfassende Berücksichtigung von Kinderrechten in der neuen EU Corporate Sustainability Due Diligence Directive (EUCSDDD), wie in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschrieben. Nach deren finalen Verabschiedung auf EU-Ebene (Ende Mai 2024), geht es nun in einem zweiten Schritt um die Umsetzung dieser EU-Gesetzgebung in Deutschland gehen. Hierbei ist es aus kinderrechtlicher Sicht wichtig, dass die kinderrechtlichen Aspekte der EUCSDDD auch im deutschen Umsetzungsgesetz stark bleiben und bereits bestehende Regelungen im Anwendungsbereich des deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSGs) zugunsten der Kinderrechte in der Umsetzung der EUCSDDD nicht abschwächt werden.

    • Bereitgestellt von: Deutsches Komitee für UNICEF e.V. am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Heute wurde in Brüssel der Weg für das neue EU-Lieferkettengesetz...

  • SG2406180133 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität. Der...

  • SG2406140052 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung des Unfallversicherungsschutzes für Studierende

      Mit dem vorliegenden Referentenentwurf werden einige Lücken in der gesetzlichen Unfallversicherung geschlossen. Insbesondere für Studierende soll zukünftig Unfallversicherungsschutz für Studierende bei der Anfertigung von Pflichtarbeiten sowie für Früh- und Jungstudierende bestehen, was das Deutsche Studierendenwerk ausdrücklich begrüßt. Das Deutsche Studierendenwerk macht auf zusätzliche Aspekte des Hochschulstudiums und der sozialen Absicherung von Studierenden aufmerksam und möchte damit zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung beitragen.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Studierendenwerk am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 425/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung
      2. BT-Drs. 20/13639 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung
    • Adressatenkreis:

      • 22.03.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Studieren und auf dem Weg dorthin oder von dort nach...

  • SG2406110089 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

      Der BVHNO setzt sich für die vollständige Vergütung aller ordnungsgemäß erbrachten vertragsärztlichen Leistungen (ohne Budgets, Quoten oder andere mengenbeschränkende Maßnahmen) ein. Als sofortige Übergangsmaßnahmen schließt der BVHNO sich den Forderungen des SpiFa an, welche da sind: 1. Gewährleistung der Auszahlung von mindestens 90 v. 100 der Vergütung aller von der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung erfassten, ordnungsgemäß erbrachten fachärztlichen Leistungen 2. Entbudgetierung aller fachärztlichen Leistungen, die auf Überweisung durch Hausärztinnen/Hausärzte erfolgen 3. Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen, die in sog. sozialen Brennpunkten bzw. gegenüber deren Bewohnern erbracht werden
    • Bereitgestellt von: Deutscher Berufsverband der Hals-Nasen-Ohrenärzte e.V. am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...oder Infekten, den direkten Weg zum HNO-Arzt. Dabei handelt...

  • SG2405300021 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)

      Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes.

    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 15.05.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sicherlich wird es auf dem Weg zu einer ausreichenden ...

  • SG2507080015 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich schnellstens auf den Weg machen und sich intensiv..., ...Pflegefachkräften auf dem Weg zur Fachkraftanerkennung...

  • SG2503200016 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wiederaufnahme der Revision der Fluggastrechte-Verordnung

      Die Fluggastrechte-Verordnung ist ein wichtiges Instrument für den Verbraucherschutz im Luftverkehr. Wir fordern eine Transparenzpflicht für Fluggesellschaften, um die Bearbeitung der Verbraucherbeschwerden sichtbar zu machen. Gleichzeitig ist eine EU-weite Datenbank zur Erfassung von Annullierungen und Verspätungen einzurichten. Zudem ist eine Vereinheitlichung von Fluggastrechte-Verordnung und Pauschalreiserichtlinie (Artikel 12 (2)) dringend erforderlich. Des Weiteren sollte ein obligatorisches Insolvenzschutzsystem für den Luftverkehrssektor in die Verordnung aufgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: Verband Internet Reisevertrieb e. V. am 20.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 12.03.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regulierungsmaßnahmen auf den Weg gebracht werden, sollten auf diesem Weg zunächst über einen Zeitraum...

  • SG2412180017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die Wärmeplanung soll den Weg zu einer kosteneffizienten..., ...effektivste und effizienteste Weg, die bBsf bei der Bereitstellung...

  • SG2411220004 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes

      Der BDEW fordert eine Änderung des KSpTG, die Ratifizierung des Amendments des London-Protokolls und die Anpassung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes. Der Aufbau einer CO2-Infrastruktur, ermöglicht durch die Anpassung des KSpTG, ist ein wichtiger Schritt Richtung Net-Zero 2045. Planung- und genehmigungsrechtliche Beschleunigungen sollten sowohl den Umweltschutz, wie den Schutz der Wasserressourcen, als auch den Klimaschutz, wie die Nutzung und Speicherung von CO2, berücksichtigen. Nach einer Hochlaufphase sollten sich Carbon-Management-Technologien über den CO2-Preis finanzieren: erforderlich sind, eine angemessene Förderung eine Reduktion des Investitionsrisikos. Zentral ist der Schutz der Wasserressourcen! Vermeidung von Treibhausgasemissionen geht vor der Nutzung von Senken.

    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 22.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtiger Baustein auf dem Weg zu einer CO2-Value Chain..., ...obersten Prioritäten auf dem Weg in eine klimaneutrale Zukunft...
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