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1.324 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/44) (0/44)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (259)
- Fraktionen/Gruppen (96)
- Gremien (43)
- Mitglieder des Bundestages (246)
- Organe (31)
21. Wahlperiode Bundesregierung (463)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (31)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (24)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (2)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (7)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (7)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (35)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (12)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (447)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode Bundestag (399)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (133)
- Gremien (20. WP) (38)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (367)
- Organe (20. WP) (16)
20. Wahlperiode Bundesregierung (518)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (52)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (27)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (25)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (12)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (32)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (482)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/73) (0/73)

Arbeit und Beschäftigung (5)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (5)
Außenwirtschaft (1)
Bundestag (3)
- Parlamentarisches Verfahren (3)
Energie (1.292)
- Allgemeine Energiepolitik (1.047)
- Atomenergie (2)
- Energienetze (963)
- Erneuerbare Energien (839)
- Fossile Energien (273)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (267)
Europapolitik und Europäische Union (142)
- EU-Binnenmarkt (42)
- EU-Gesetzgebung (117)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (4)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (3)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (14)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (14)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (6)
- Land- und Forstwirtschaft (6)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (36)
- Datenschutz und Informationssicherheit (13)
- Digitalisierung (35)
- Kommunikations- und Informationstechnik (6)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (15)
Politisches Leben, Parteien (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (23)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (3)
- Ländlicher Raum (3)
- Stadtentwicklung (3)
- Wohnen (8)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (10)
Recht (3)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Soziale Sicherung (3)
- Grundsicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (3)
Umwelt (372)
- Artenschutz/Biodiversität (13)
- Immissionsschutz (22)
- Klimaschutz (345)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (70)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (26)
Verkehr (38)
- Güterverkehr (8)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (9)
- Schienenverkehr (1)
- Straßenverkehr (17)
- Verkehrsinfrastruktur (15)
- Verkehrspolitik (18)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (16)
Wirtschaft (194)
- Automobilwirtschaft (14)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (8)
- Handwerk (4)
- Industriepolitik (136)
- Kleine und mittlere Unternehmen (27)
- Verbraucherschutz (10)
- Wettbewerbsrecht (24)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (49)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (15)
Sonstige Interessenbereiche (9)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (1.279)
Personengesellschaften (24)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (18)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/12) (0/12)

Aktiengesellschaft (AG) (145)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (16)
Eingetragener Verein (e. V.) (436)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (43)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (631)
Kommanditgesellschaft (KG) (15)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (3)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (5)
Sonstige Personengesellschaft (5)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (3)
Unternehmen (833)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (237)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (109)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (6)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (47)
Privatrechtliche Organisation (52)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (22)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (11)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (19)
Nein (36)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (53)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (72)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (336)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (109)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (867)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.324)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.324)

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SG2409230018 (PDF - 18 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung der Netzintegration von Windenergieanlagen
  
  Verzögerungen beim Netzanschluss sind zu einem Hauptgrund geworden, wieso Windenergieanlagen nicht in Betrieb gehen können. Zu den wesentlichen Lösungsmaßnahmen gehören: Die Harmonisierung des Netzanschlussprozesses Die flexible Ausgestaltung des Netzreservierungsmechanismus Die Digitalisierung von Informations- und Datenflüssen Die Automatisierung des Netzanschlussverfahrens
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 23.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  30.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
SG2409230003 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zukunftssichere Kraftwerksstrategie und stabiles Strommarktdesign / Verlängerung und Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
  
  Einrichtung eines wettbewerblichen (dezentralen) Kapazitätsmarktes in der Stromversorgung. Kurzfristige Verlängerung der Förderung nach KWKG bis mind. 2035 bei praxistauglicher Ausgestaltung der Förderbedingungen. Novelle des KWKG zur Anreizung des Einsatzes klimaschonender Brennstoffe und einer systemkompatiblen Fahrweise für KWK-Anlagen. Sicherstellung der Stromversorgungssicherheit durch Schaffung von Investitionsanreizen für steuerbare Kraftwerkskapazitäten.
- Bereitgestellt von: eins energie in sachsen GmbH & Co.KG am 23.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  07.08.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle SG hierzu]
SG2409200043 (PDF - 54 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Strommartkdesign mit den für den Einzelhandel optimalen Rahmenbedingungen
  
  Strommartkdesign mit den für den Einzelhandel optimalen Rahmenbedingungen
- Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 20.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  06.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2409190017 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  BWO-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts
  
  Der Gesetzgeber sollte die mit dem Gesetzentwurf beabsichtigte Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zum Anlass nehmen, um dringende Anpassungen im Windenergie- auf-See-Gesetz vorzunehmen. Durch zielgerichtete Änderungen im EnWG und im WindSeeG kann die Investitionssicherheit für Betreiber gestärkt und somit die Realisierungswahrscheinlichkeit der Projekte erhöht werden.
- Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 19.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  12.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
SG2409130003 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Überarbeitung der Realisierungsfristen für den Offshore-Ausbau nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG
  
  Der Gesetzgeber hat mit dem zweiten Gesetz zur Änderung des WindSeeG 2023 und anderer Vorschriften vom 20.07.2022 (BGBl. I S. 1325) u. a. die Ausbauziele für die Offshore-Windenergie erhöht, das Ausschreibungsdesign für Offshore-Flächen geändert und die Regelungen bezüglich der Realisierungsfristen überarbeitet. Um die ambitionierten Offshore-Ausbauziele erreichen zu können, besteht dringender Anpassungsbedarf an den gesetzlichen Vorgaben zu den Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 13.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  10.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
SG2409030015 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG) verabschieden
  
  Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 05.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  04.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2408070008 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorschläge zur Vermeidung von Zusatzbelastungen und Kopplungungsbegrenzung der Fernsteuerbarkeit von EEG-Anlagen an steuerbare Verbrauchseinrichtungen
  
  Sämtliche PV-Anlagen müssen bei Einbau eines intelligenten Messsystems nach § 9 Abs. 1 EEG 2023 und den geltenden Übergangsbestimmungen sicht- und fernsteuerbar sein, sofern hinter demselben Netzanschluss eine steuerbare Verbrauchseinrichtung (SteuVE wie Batteriespeicher, Wärmepumpe oder Ladestation) installiert ist. Dies gilt für Neu- und Bestandsanlagen. Diese Koppelung führt zu Aufwand und Kosten. Netzbetreiber, Messstellenbetreiber, Anlagenbetreiber und das Elektrohandwerk (BDEW, BSW, VKU und ZVEH) fordern daher eine Eingrenzung dieser Regelung auf die netztechnisch relevanten Anlagen größer 7 kW, um die Energiewende und Sektorkopplung nicht auszubremsen. Die Lösung liegt in einer Änderung von § 9 Abs. 1 EEG 2023 sowie den geltenden Übergangsbestimmungen.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.08.2024
- Adressatenkreis:
  
  08.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2406210190 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Überführung der REDIII-Richtlinie im Bereich Stromnetze in nationales Recht
  
  Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 25.07.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
- Adressatenkreis:
  
  18.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  NABEG [alle SG hierzu]
SG2406210192 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Überführung der REDIII-Richtlinie im Bereich Stromnetze in nationales Recht
  
  Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 25.07.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
- Adressatenkreis:
  
  06.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  NABEG [alle SG hierzu]
SG2407040012 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen im Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung zur Optimierung der Rahmenbedingungen für Energiespeicher und Pumpspeicherkraftwerke
  
  Optimierung der Rahmenbedingungen für Energiespeicher und Pumpspeicherkraftwerke
- Bereitgestellt von: Vattenfall GmbH am 04.07.2024
- Adressatenkreis:
  
  03.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  StromNEV [alle SG hierzu]

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SG2409230018 (PDF - 18 Seiten)

SG2409230003 (PDF - 1 Seite)

SG2409200043 (PDF - 54 Seiten)

SG2409190017 (PDF - 9 Seiten)

SG2409130003 (PDF - 5 Seiten)

SG2409030015 (PDF - 1 Seite)

SG2408070008 (PDF - 6 Seiten)

SG2406210190 (PDF - 4 Seiten)

SG2406210192 (PDF - 2 Seiten)

SG2407040012 (PDF - 3 Seiten)