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131 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WindBG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (131)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Anpassungen im Bau- und Raumordnungsrecht sollen den Ausbau verschiedener Infrastrukturen, von Erneuerbaren Energien, Speichern, Ladeinfrastruktur sowie Rechenzentren beschleunigen. Die EnBW setzt sich für die Beschleunigung der angesprochenen Verfahren ein.

    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 21.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:
      • 29.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... durch § 1 Abs. 2 S. 2 WindBG faktisch ausgeschlossen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 04.04.2025
    • Adressatenkreis:
      • 17.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erforderlich werden (z.B. § 6 WindBG). Seite 7 von 9 Vorschlag...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erforderlich werden (z.B. § 6 WindBG). Seite 7 von 9 Vorschlag...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Um Bürokratieabbau wirkungsvoll umzusetzen und die Wirtschaft tatsächlich zu entlasten, fordern die Mitglieder der Wirtschaftsvereinigung: - Informations- und Berichtspflichten kürzen - Einsatz von Pauschalisierungen, Bagatellgrenzen, Stichtagsregelungen und Genehmigungsfiktionen - Once-Only-Prinzip umsetzen - Digitale Standardpakete für Handwerk, Gastronomie und Mittelstand - Praxis- und Digitalchecks verpflichtend - Digitalisierbarkeit als verbindlicher Maßstab. - Serviceorientierte Verwaltung mit verbindlichen Bearbeitungsfristen. - Regulatory Sandboxes, Sunset-Klauseln und EU-weit harmonisierte Standards - KMU-Test für alle EU-Regeln, Harmonisierung von Berichtspflichten. - One-Stop-Shop für Gründungen in 24 Stunden.

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 18.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2150 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) - Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie- gebieten gemäß § 6 WindBG, sind bereits be- schlossen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erforderlich werden (z.B. § 6 WindBG). Seite 7 von 9 Vorschlag...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erforderlich werden (z.B. § 6 WindBG). Vorschlag zur ergänzenden...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 05.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bei Erneuerbaren (z. B. WindBG) zeigen, wie sich das ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Evaluierung sollte das im WindBG vorgese-hene Datum vom...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mit dem Klimaschutzprogramm muss die Bundesregierung bis spätestens 1 Jahr nach Beginn der 21. Legislaturperiode einen Maßnahmenkatalog vorlegen, mit dem sie die Einhaltung der im Klimaschutzgesetz festgeschriebenen Klimaziele gewährleisten kann. In ihrer Stellungsnahme bringt die Stiftung KlimaWirtschaft geeignete Maßnahmenvorschläge in den Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung zum neuen Klimaschutzprogramm der Bundesregierung ein.

    • Bereitgestellt von: Stiftung KlimaWirtschaft am 14.01.2026
    • Adressatenkreis:
      • 12.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromnetze langfristig im WindBG bzw. im NEP verankern ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Positiv sind dass die Nutzung der Geothermie jetzt von Außenbereichsprivilegierung erfasst wird und die Klarstellung, dass Elektrolyseure Hauptanlagen in Gewerbegebieten und in Industriegebieten ohne Größenbegrenzung werden. Nachbesserungsbedarf besteht bei den Möglichkeiten für Gemeinden, zusätzliche Flächen für die Windenergie auszuweisen und bei der Privilegierung im Außenbereich für weitere Anlagen, bspw. Elektrolyseure, Speicher, H2. Zudem braucht es den Vorzug für Leitungen (Strom, Gas) bei konkurrierenden Planungen und es müssen rechtliche Hindernisse bei der Planung ausgeräumt werden.

    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 03.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wenn die Flächenziele des WindBG erreicht sind, muss dringend...
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