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147 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"StromVKG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (147)
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Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
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07.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine Anmerkungen..., ...vorgelegten Gesetzesentwurf zum StromVKG den nächsten Schritt ..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § ..., ...Begriffsbestimmung im § 2 Nr. 2 StromVKG auf die Definition ..., ...Übergangsphase in das StromVKG, könnte dies dazu führen..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...einem einzurichtenden StromVKG-Konto und damit dem Netznutzer..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG)...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Netzpakets zur Beschleunigung und Digitalisierung von Netzanschlussverfahren
Änderung des Netzpakets mit dem Ziel, digitale und beschleunigte Netzanschluss- und Inbetriebnahmeprozesse praxistauglich auszugestalten, zugleich aber investitionshemmende Redispatch-Regelungen in netzlimitierten Gebieten zu vermeiden und den Ausbau erneuerbarer Energien nicht an einem unzureichenden Netzausbau auszurichten.
- Bereitgestellt von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
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Adressatenkreis:
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12.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kapazitäts- gesetz“ (StromVKG).1 Der ZVEH ist besorgt..., ...Neuregelungen durch das StromVKG Kriterien bei der Ausschreibung..., ...begrüßen, dass mit dem StromVKG die Grundvoraussetzungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
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29.04.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Wirtschaft. Gut, dass mit dem StromVKG nun ein Gesetzesentwurf..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) die Kraftwerksstrategie...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung der EEG-Reform für einen praxistauglichen Ausbau erneuerbarer Energien
Änderung der geplanten EEG-Reform mit dem Ziel, verlässliche Förderbedingungen für PV-Anlagen, insbesondere kleine Dachanlagen und Mieterstrom, beizubehalten, keine generelle Pflicht zur Direktvermarktung ohne massengeschäftstaugliche Angebote einzuführen, den Smart-Meter- und Steuerungs-Rollout auf neue PV-Anlagen zu fokussieren und pauschale Wirkleistungsbegrenzungen nach Einbau und Testung intelligenter Mess- und Steuerungstechnik zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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Adressatenkreis:
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12.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kapazitäts- gesetz“ (StromVKG).1 Der ZVEH ist besorgt..., ...Neuregelungen durch das StromVKG Kriterien bei der Ausschreibung..., ...begrüßen, dass mit dem StromVKG die Grundvoraussetzungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
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04.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine Anmerkungen..., ...vorgelegten Gesetzesentwurf zum StromVKG den nächsten Schritt ..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § ..., ...Begriffsbestimmung im § 2 Nr. 2 StromVKG auf die Definition ..., ...Übergangsphase in das StromVKG, könnte dies dazu führen..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...einem einzurichtenden StromVKG-Konto und damit dem Netznutzer..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine Anmerkungen..., ...vorgelegten Gesetzesentwurf zum StromVKG den nächsten Schritt ..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § 3 ..., ...Begriffsbestimmung im § 2 Nr. 2 StromVKG auf die Definition in..., ...Übergangsphase in das StromVKG, könnte dies dazu führen..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...einem einzurichtenden StromVKG-Konto und damit dem Netznutzer...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 293/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
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BR-Drs. 293/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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04.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine Anmerkungen..., ...vorgelegten Gesetzesentwurf zum StromVKG den nächsten Schritt ..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § 3 ..., ...Begriffsbestimmung im § 2 Nr. 2 StromVKG auf die Definition in..., ...Übergangsphase in das StromVKG, könnte dies dazu führen..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...einem einzurichtenden StromVKG-Konto und damit dem Netznutzer...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Systemdienliche Ausgestaltung der Kapazitätsausschreibungen
Wir setzen setzten uns dafür ein, dass im Zuge der Kraftwerksstrategie Rahmenbedingungen geschaffen werden, die gewährleisten, dass neue Anlagen und solche, die von einem kommenden Kapazitätsmechanismus bzw. einem zukünftigen Kapazitätsmarkt umfasst werden, an solchen Standorten errichtet werden, die für das Stromsystem besonders relevant sind. Unter dieser Voraussetzung müssen diese Standorte bei den Ausschreibungen der geplanten Kraftwerksstrategie ein level-playing-field vorfinden. Konkret kann dies z.B. durch die Implementierung eines Netzfaktors bzw. einer lokalen Komponente in den Ausschreibungen erreicht werden. Erhalten sollen dies Anlagen an Standorten, die heute und perspektivisch positiv redispatcht werden.
- Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 05.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
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Adressatenkreis:
-
05.05.2026
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Regelungshorizont des StromVKG einzugreifen. 10. Standorte...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
-
04.05.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine ..., ...vorgelegten Gesetzesentwurf zum StromVKG den nächsten Schritt ..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § ..., ...Begriffsbestimmung im § 2 Nr. 2 StromVKG auf die Definition ..., ...Übergangsphase in das StromVKG, könnte dies dazu führen..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...einem einzurichtenden StromVKG-Konto und damit dem Netznutzer...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
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04.05.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine Anmerkungen..., ...vorgelegten Gesetzesentwurf zum StromVKG den nächsten Schritt ..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § 3 ..., ...Begriffsbestimmung im § 2 Nr. 2 StromVKG auf die Definition in..., ...Übergangsphase in das StromVKG, könnte dies dazu führen..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...einem einzurichtenden StromVKG-Konto und damit dem Netznutzer...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der vzbv fordert die Stromsteuer für alle Verbraucher:innen zu senken. Der vzbv fordert die Strompreisumlagen zu senken.
- Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 10.09.2026
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Adressatenkreis:
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04.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und Kapazitätsgesetz – StromVKG) des Bundesministeriums..., ...und Kapazitätsgesetzes (StromVKG-E) zur Konsultation gestellt..., ...multipliziert wird (siehe § 22 StromVKG-E). 3 Vgl. vzbv: Strommarkt..., ...Referentenentwurf für ein StromVKG-E verfolgt das Ziel, ...
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Zu Regelungsvorhaben: