Stellungnahmen/Gutachten

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120 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"MV"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (120)

  • SG2412170062 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlungsvergaben: BY, BB, HB, HH, HE, MV, SN, ST, SH; NRW (für Hochschulen...

  • SG2412170063 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlungsvergaben: BY, BB, HB, HH, HE, MV, SN, ST, SH; NRW (für Hochschulen...

  • SG2412170068 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlungsvergaben: BY, BB, HB, HH, HE, MV, SN, ST, SH; NRW (für Hochschulen...

  • SG2412170057 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abbau von bürokratischen Hürden bei der Umsetzung des Carbon Border Adjustmenet Mechanism (CBAM) der EU

      Erleichterung bei der Implementierung des CBAM in Wissenschaftsorganisationen durch die folgenden Maßnahmen: 1) Bereitstellung kostenloser CO2-Zertifikate wie dies bis 2034 für bestimmte Industriezweige ermöglicht wird. 2) Meldung von „Rohmassedaten“ getätigter Importe in den einschlägigen Bereichen und anschließende Hochrechnung auf die Emissionsdaten durch die fachlich verantwortliche Stelle für das CBAM-Melderegister.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 17.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 497/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)
      2. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlungsvergaben: BY, BB, HB, HH, HE, MV, SN, ST, SH; NRW (für Hochschulen...

  • SG2412170064 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlungsvergaben: BY, BB, HB, HH, HE, MV, SN, ST, SH; NRW (für Hochschulen...

  • SG2607030028 (PDF - 49 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bündnisses #unteilbar mv - Solidarisches Neustrelitz..., ... Rosa-Luxemburg-Stiftung MV 415. Stadtteilinitiative..., ...Bezirksgeschäftsführer, ver.di Bezirk MV Nord-Ost 772. RAA Sachsen...

  • SG2506170032 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines eigenen Tierversuchsgesetzes

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche 4) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 5) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Leibniz-Gemeinschaft am 23.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlungsvergaben: BY, BB, HB, HH, HE, MV, SN, ST, SH; NRW (für Hochschulen...

  • SG2506170034 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modifizierte Regelungen für den Betrieb gentechnischer Anlange nach Sicherheitsstufe S1

      Der Betrieb einer gentechnischen Anlage nach Sicherheitsstufe S1 für gentechnische Arbeiten zu Forschungszwecken erfordert neben einer einmaligen Anzeige ausgesprochen umfangreiche Aufzeichnungspflichten auf Seiten der die Anlage betreibenden Forschungseinrichtung und Wis-senschaftler*innen nach der Gentechnik-Aufzeichnungsverordnung (GenTAufzV) sowie umfangreiche Überwachungspflichten auf Seiten der zuständigen Landesbehörden. Regelungen und Vollzug sollten unter Berücksichtigung der Mindestanforderungen des europäischen Gentechnikrechts und des aktuellen Stands der Forschung modifiziert werden.
    • Bereitgestellt von: Leibniz-Gemeinschaft am 23.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlungsvergaben: BY, BB, HB, HH, HE, MV, SN, ST, SH; NRW (für Hochschulen...

  • SG2506170038 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau bei vergaberechtlichen Regelungen bei Bauleistungen

      1. Wertgrenze von 100.000 Euro (ohne USt) für Freihändige Vergaben bei Bauleistungen (Bl.) 2. Wertgrenze von 1.000.000 Euro (ohne USt) für Beschränkte Ausschreibung bei Bl. 3. Wertgrenze von mindestens 15.000 EUR (ohne USt) für Direktaufträge bei Bl. 4. explizite Erlaubnis, auch den derzeitigen Vertragspartner zumindest zur Abgabe eines Angebotes bei dem Wettbewerb zur erneuten Vergabe einer Leistung auffordern zu dürfen 5. Aufweichung des Gebots zur Losvergabe: explizite Zulässigkeit von unterschwelligen GU und GÜ-Vergaben 6. Einführung eines Schwellenwertes von 750.000€ (netto) für die Vergabe von Architekten- und Ingenieursleistungen durch ihre Einstufung als "soziale und andere besondere Dienstleistung" i. S. v.§ 130 (1) GWB und Anhang XIV der Richtlinie 2014/24
    • Bereitgestellt von: Leibniz-Gemeinschaft am 23.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlungsvergaben: BY, BB, HB, HH, HE, MV, SN, ST, SH; NRW (für Hochschulen...

  • SG2506170039 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlungsvergaben: BY, BB, HB, HH, HE, MV, SN, ST, SH; NRW (für Hochschulen...
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