Stellungnahmen/Gutachten

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3.959 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.959)

  • SG2511270001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Finanzierung 4. Klärstufe (Änderung der Kommunalen Abwasser-Richtlinie)

      Die grundlegende Einschätzung der EU-Kommission, nach der „Humanarzneimittel und Körperpflegeprodukte die beiden Hauptverursacher schädlicher Mikroverunreinigungen“ seien, lässt sich durch wissenschaftliche Studien nicht begründen. Hierbei bleibt unberücksichtigt, dass Arzneimittel nicht mit anderen Waren und Produkten vergleichbar sind, da ihre Anwendung für die gesamte Gesellschaft von Nutzen ist. Pharma Deutschland plädiert daher für eine umfassende Änderung der Finanzierungsregelung für die 4. Klärstufe.
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 27.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 15/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Neufassung)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fällt dieses Medikament weg, würden die Kosten für ...

  • SG2511040011 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

      Eine stabile und bezahlbare Versorgung der Patienten mit biopharmazeutischen Therapien – insbesondere durch den Einsatz von Biosimilars – muss langfristig sichergestellt werden. Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden und den Biotechnologie-Standort Deutschland zu stärken, sollte der gesetzliche Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Regelungen zur automatischen Substitution von biotechnologisch hergestellten biologischen Arzneimitteln in der Apotheke zu erarbeiten, zurückgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: Sandoz Deutschland GmbH am 04.11.2025
    • Adressatenkreis:

      • 28.10.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... reguliert wird, ist ein Weg zurück ausgeschlossen. ...

  • SG2509110023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erscheint der eingeschlagene Weg integrationspolitisch nicht...

  • SG2507070014 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsdienstleister hingegen kann diesen Weg für seine Auftraggeber ...

  • SG2506110038 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung des EU-Entsenderechts

      Wissenschaftsadäquate Auslegung und Weiterentwicklung der EU-Gesetzgebung zur Freizügigkeit von Dienstleistungen im Binnenmarkt. Intendiert sind dabei insbesondere die Abschaffung der A1-Bescheinigung für Wissenschaftseinrichtungen bei Geschäfts-, Dienst- und Forschungsreisen ins EU-Ausland, die Abschaffung der Meldepflichten bei EU-Auslandsentsendungen, der Verbleib im inländischen Sozialversicherungssystem mindestens während der ersten 24 Monate des Aufenthalts im EU-Ausland, die Weitergeltung der deutschen Sozialversicherungsvorschriften bei einer ‚Homeoffice‘-Tätigkeit aus einem anderen EU-Mitgliedstaat, die Umsetzung des gemäß REST-Richtlinie vereinbarten Verfahrens für Forschende und die Anerkennung einer von einem anderen EU-Mitgliedstaat ausgestellten Aufenthaltsgenehmigung.
    • Bereitgestellt von: Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 10.07.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bürokratische Hürden im Weg stehen, die auf die EU-Verordnung...

  • SG2412170029 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Neuwahlen ist der richtige Weg, um wieder Fahrt aufzunehmen...

  • SG2409190009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tierschutzgesetz

      Das Tierschutzgesetz soll geändert werden, um der Aufnahme das Tierschutzes als Staatszielbestimmung in das Grundgesetz Rechnung zu tragen. Das wird von der Deutschen Reiterlichen Vereinigung ausdrücklich unterstützt. Im Rahmen der Interessenvertretung soll die Klärung einzelner Fragen, insbesondere zum Verhältnis des Tierschutzgesetzes zu europäischem und nationalem Tierzuchtrecht, zur Reichweite des Verbots der Anbindung von Tieren, zum Verkauf von Jungtieren und Einzelheiten in Bezug auf Mähverbote, erreicht werden.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Reiterliche Vereinigung e.V. (FN) am 30.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Pferdesport erst einmal weg, kommen sie nicht wieder...

  • SG2409190010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tierschutzgesetz

      Das Tierschutzgesetz soll geändert werden, um der Aufnahme das Tierschutzes als Staatszielbestimmung in das Grundgesetz Rechnung zu tragen. Das wird von der Deutschen Reiterlichen Vereinigung ausdrücklich unterstützt. Im Rahmen der Interessenvertretung soll die Klärung einzelner Fragen, insbesondere zum Verhältnis des Tierschutzgesetzes zu europäischem und nationalem Tierzuchtrecht, zur Reichweite des Verbots der Anbindung von Tieren, zum Verkauf von Jungtieren und Einzelheiten in Bezug auf Mähverbote, erreicht werden.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Reiterliche Vereinigung e.V. (FN) am 30.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Pferdesport erst einmal weg, kommen sie nicht wieder...

  • SG2410080023 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mobilisierung von nachrichtenlosen Vermögenswerte zur Schaffung eines Social Impact Fonds

      Gegenstand der Interessenvertretung ist die rechtliche Regelung zur Nutzung nachrichtenloser Vermögen. Ziel ist es, im Rahmen der Gesetzgebung sicherzustellen, dass die bisher ungenutzten Mittel systematisch mobilisiert und für gemeinwohlorientierte Zwecke verfügbar gemacht werden können. Dabei soll insbesondere die Schaffung klarer Verfahren und Strukturen für die Erfassung, Verwaltung und zweckgebundene Verwendung dieser Vermögenswerte berücksichtigt werden. Im Mittelpunkt steht die Etablierung eines rechtlichen Rahmens, der die gezielte Zuführung der nachrichtenlosen Vermögen zur Finanzierung gemeinwohlorientierter Projekte, wie im Rahmen der Initiative Zukunftsmilliarden vorgesehen, ermöglicht.
    • Bereitgestellt von: Social Entrepreneurship Netzwerk Deutschland e. V. am 08.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 299/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung von Informationen über unbekanntes Geld- und Wertpapiervermögen Verstorbener
      2. BT-Drs. 20/1534 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung von Informationen über unbekanntes Geld- und Wertpapiervermögen Verstorbener
      3. BT-Drs. 21/1396 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung von Informationen über unbekanntes Geld- und Wertpapiervermögen Verstorbener
    • Adressatenkreis:

      • 08.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wegweisende Initiativen auf den Weg gebracht, insbesondere ...

  • SG2409270024 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sicht der völlig falsche Weg! Warum? Die Unterzeichnenden...
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