Stellungnahmen/Gutachten

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2.654 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.654)

  • SG2508010010 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Pflegekompetenzgesetzes

      Der Deutsche Verein begrüßt die zügige Wiedervorlage des Gesetzentwurfs aus der letzten Legislaturperiode. Unser Ziel: Ausweitung des Zugangs zu Präventionsleistungen, Stärkung der Pflegeberatung durch Implementierung von sektorenübergreifenden Care- und Case-Managementstrukturen, Kompetenzerweiterung für Pflegefachpersonen, Unterstützung der Personalbemessung in der stationären Langzeitpflege, Weiterentwicklung der Pflegeinfrastruktur, Förderung der Selbsthilfe. Ermöglichung innovativer Wohnformen und Stärkung der Mitwirkungsmöglichkeiten von Ländern und Kommunen bei der Sicherstellung der pflegerischen Versorgung. Weiterentwicklung und Harmonisierung von Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz. Nachhaltige Finanzreform der Pflegeversicherung und Abbau nicht notwendiger Bürokratie.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 08.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Adressatenkreis:

      • 14.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorgelegte Referentenentwurf...

  • SG2506300077 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-Gesetzgebungsvorhaben Critical Medicines Act bzw. Umsetzung durch das BMG

      Beim Critical Medicines Act handelt es sich um einen Regelungsvorschlag auf europäischer Ebene zur Verbesserung der Verfügbarkeit kritischer Arzneimittel in der Europäischen Union. In diesem Kontext wurden Fragen der Einbindung des pharmazeutischen Großhandels in die Versorgungskette kritischer Arzneimittel aufgegriffen. Im Fokus standen Versorgungspflichten, Bevorratungsanforderungen sowie die Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen bei der nationalen Umsetzung. Die Bedeutung des vollversorgenden Großhandels für eine stabile Arzneimittelversorgung wurde hervorgehoben.
    • Bereitgestellt von: PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.05.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2509290107 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eine sichere Chemikalienpolitik für eine gesunde Zukunft

      Intersektorale und transdisziplinäre Betrachtung der Auswirkungen von Chemikalien (in Produkten) auf die Gesundheit von Menschen und Umwelt; politische Maßnahmen für ein sicheres Management von Chemikalien; vorsorgender Gesundheitsschutz in Bezug auf Chemikalien
    • Bereitgestellt von: WECF e.V am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und vom Bundesministerium...

  • SG2410240022 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Melderegister nach §51 BMG erhalten. Dies dient insbesondere...

  • SG2407250001 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Melderegister nach §51 BMG erhalten. Dies dient insbesondere...

  • SG2606260121 (PDF)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-Gesetzgebungsvorhaben Critical Medicines Act bzw. Umsetzung durch das BMG

      Beim Critical Medicines Act handelt es sich um einen Regelungsvorschlag auf europäischer Ebene zur Verbesserung der Verfügbarkeit kritischer Arzneimittel in der Europäischen Union. In diesem Kontext wurden Fragen der Einbindung des pharmazeutischen Großhandels in die Versorgungskette kritischer Arzneimittel aufgegriffen. Im Fokus standen Versorgungspflichten, Bevorratungsanforderungen sowie die Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen bei der nationalen Umsetzung. Die Bedeutung des vollversorgenden Großhandels für eine stabile Arzneimittelversorgung wurde hervorgehoben.
    • Bereitgestellt von: PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 07.10.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2403190004 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf BMG Verordnung z speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG-V)

      Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Verordnung zu einer speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG-V). Forderung, dass von den jeweiligen Fachgesellschaften und Berufsverbänden ein medizinisch begründetes Votum zu den OPS-Codes nach § 3 Abs. 2 vor Anpassung der Rechtsverordnung eingeholt werden muss. Forderung, die Hybrid-DRGs in die Bestandteile der ärztlichen Leistungen und jeweiligen Sachkosten aufzuschlüsseln. Forderung nach administrativen Vorgaben zur Aufteilung der Fallpauschalen gemäß § 4 Abs. 1 auf unterschiedliche Leistungserbringer
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher OphthalmoChirurgen (BDOC) am 19.03.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

  • SG2606300216 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der Gesetzgebung bzgl. digitaler Pflege

      Eine digitale Erweiterung der Pflegebegutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen. Einführung einer bundesweit einheitlichen Vergütung für Pflegedienste für die Erbringung ergänzender Unterstützungsleistungen (eUL). Einführung eines jährlichen eUL-Kostenerstattungsbudgets für Pflegebedürftige. Eine digitale Abwicklung von pflegeadministrativen Aufgaben für Versicherte und Angehörige bei den Pflegekassen. Förderung digitaler Pflegekompetenz aller Versicherten. Einführung telepflegerische Leistungen, damit digitale Betreuung inkl. Videobetreuung auch in der Pflegeversorgung ermöglicht wird. Die Aufhebung des aktuell im SGB XI verankerten Regionalprinzips. Einführung einer Verwaltungspauschale für die Administration digitaler Anwendungen im Unternehmen.
    • Bereitgestellt von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 357/21 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz - DVPMG)
      2. BR-Drs. 365/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Einvernehmen mit dem BMG verbindlich zu regeln. ...

  • SG2606300218 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Einvernehmen mit dem BMG verbindlich zu regeln. ...

  • SG2605060025 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für die aktuellen Reform...
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