Stellungnahmen/Gutachten
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367 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"WindSeeG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (367)
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Zu Regelungsvorhaben:
Der BDEW fordert klare rechtliche Rahmenbedingungen für den Weiterbetrieb von Offshore-Windparks und Offshore-Netzanbindungssystemen. Der Verband setzt sich für Lösungen ein, die Planungssicherheit für Betreiber schaffen, regulatorische Komplexität reduzieren und abgestimmte Vorgaben für Nachnutzungs- und Weiterbetriebskonzepte vorsehen.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 03.12.2024
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Adressatenkreis:
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19.11.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
..........10 1.1.2 § 48 WindSeeG alte Fassung vor dem ..., ..........10 1.1.3 § 48 WindSeeG ab dem 01.01.2017 und..., ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG)........................, ...Jahre. 4 1.1.2 § 48 WindSeeG alte Fassung vor dem ..., ...siehe § 24 Abs. 1 Nr.2 WindSeeG und § 37 Abs. 1 Nr. 2 WindSeeG. Eine Verlängerung der..., ...Abs. 2 und § 37 Abs. 2 WindSeeG) erhält. Der bezuschlagte..., ...Begründung § 48 Abs. 7 WindSeeG, S. 313 f. Weiterbetrieb..., ...nach § 48 Abs. 7 Satz 2 WindSeeG nur dann möglich, wenn..., ... Status Quo § 48 WindSeeG in der am 01.01.2017 ..., ...die Einführung des § 69 WindSeeG in der am 01.01.2023 ..., ...dem 01.01.2017 § 48 WindSeeG vor dem 01.01.2017 § 48 WindSeeG in der am 01.01.2017..., ...geltenden Fassung § 48 WindSeeG in der am 10.12.2020..., ...geltenden Fassung § 69 WindSeeG in der am 01.01.23 ..., ...Gem. § 69 Abs. 7 S. 4 WindSeeG ist ein Weiterbetrieb..., ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) § 80 Abs. 1 WindSeeG..., ...Die Rechtslage nach dem WindSeeG entspricht der oben ..., ...gibt es gem. § 96 Nr. 7 WindSeeG eine Ermächtigung des..., .... › Gem. § 80 Abs. 2 WindSeeG soll der Vorhabenträger...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Auktionsdesign für Offshore Wind beibehalten
Beibehaltung des Ausschreibungsdesigns für Wind auf See mit demdynamischen Gebotsverfahren und der zweiten Gebotskomponente nach §§ 21-23 WindSeeG
- Bereitgestellt von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
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Adressatenkreis:
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01.03.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wurde im Rahmen der WindSeeG-Novelle 2022 das neue..., ...Vorschlag zur Novelle des WindSeeG als Chance für den schrittweisen..., ...wie es im aktuellen WindSeeG vorgesehen ist, als die..., .... 14 Nach §81 II 1b WindSeeG müssen Betreiber die ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
RED-III-Umsetzung Wind auf See und Stromnetze
Um die Ausbauziele für Offshore-Windenergie zuverlässig zu erreichen und somit sowohl Resilienz als auch Versorgungssicherheit zu gewährleisten, bedarf es einer Anpassung der Ausschreibungsbedingungen, um eine höhere Akteursvielfalt zu erreichen. Dies sorgt für höhere Realisierungswahrscheinlichkeiten, geringere Marktmacht und somit mittelfristig für geringere Strompreise, v.a. im PPA-Markt.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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30.04.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...anstehenden Novelle des WindSeeG. Positionen in Kürze..., ...Ausschreibungsbedingungen im WindSeeG Ausschreibungsbedingungen..., ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) sollten aus Sicht des..., ...überarbeitet werden, welche im WindSeeG festgelegt sind. Diese..., ...des § 2a Abs. 2 Satz 2 WindSeeG), - Die maximale Anzahl..., ...(neuer Absatz in § 54 WindSeeG). Eine solche Modifizierung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Volkswirtschaftliche Optimierung der Ausschreibungsreihenfolge von Offshore-Windkraftflächen in der deutschen AWZ und Berücksichtigung von Bestandsprojekten bei Veränderungen im Ausschreibungsdesign.
- Bereitgestellt von: JERA Nex bp Deutschland GmbH am 19.12.2025
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Adressatenkreis:
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20.11.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...FIDs Changes to WindSeeG (for awarded and future..., ...measures (EnWG-, EEG-, WindSeeG-, FEP-update) Optimize..., ...Jahresbeschränkung, §69 Abs. 7 WindSeeG) Verminderung von ..., ... Absatz 2 Nummer 5, WindSeeG •Entkoppelung der 90%..., ... vom MS 4 (§59 Abs. 2 WindSeeG), stattdessen soll sie...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Netzentwicklungsplan der 4 deutschen Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW
- Bereitgestellt von: AquaVentus Förderverein e.V. am 25.08.2026
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Adressatenkreis:
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24.08.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG), steht allerdings zur..., ...GW Offshore-Wind (§ 1 WindSeeG) bildet den verbindlichen..., ...sachgerechte Konsultation. 5. WindSeeG-Novelle als notwendige..., ...1. Eine Anpassung des WindSeeG, die dedizierte Offshore-Elektrolyseur-Flächen..., ...e-ÜNB und g-ÜNB Die WindSeeG-Novelle wird nach derzeitigem..., ...an den Gesetzgeber die WindSeeG-Novelle als Voraussetzung..., ...SEN-X) in NEP 2027 5. WindSeeG-Novelle als Voraussetzung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderungsvorschläge WindSeeG und EnWG zur Ermöglichung des Weiterbetriebs von Offshore-Windparks
Der BDEW setzt sich für die Schaffung eines regulatorischen Rahmens ein, der den Weiterbetrieb von Offshore-Windparks und Netzanbindungssystemen über die bisherige Laufzeit hinaus ermöglicht. Der BDEW fordert insbesondere Anpassungen im Windenergie-auf-See-Gesetz, im Energiewirtschaftsgesetz sowie im Regulierungsrahmen, um Planungssicherheit, wirtschaftliche Tragfähigkeit und Investitionsanreize für den Weiterbetrieb sicherzustellen. Der BDEW fordert zudem eine Anpassung des Entschädigungsregimes, die Absicherung der Finanzierung von Netzanbindungssystemen sowie klare und harmonisierte technische Anforderungen für den Weiterbetrieb, um einen koordinierten und volkswirtschaftlich effizienten Betrieb von Anlagen bis zu 35 Jahren zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 30.04.2026
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Adressatenkreis:
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16.04.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) geschaffen werden, um..., ...BDEW-Whitepaper 2024). Das WindSeeG ermöglicht in § 69 Abs..., ...dass in der anstehenden WindSeeG-Reform die notwendigen..., ...anstehenden Reformen des WindSeeG, EnWG und der Anreizregulierung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Optimierungsvorschläge zum Clean Industrial Deal und Aktionsplan
Der BDEW übermittelt Vorschläge der deutschen Energiewirtschaft zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und für eine erfolgreiche Energiewende. Bei der Veröffentlichung eines Clean Industrial Deals sowie eines Aktionsplans wird empfohlen, die folgenden vier Aspekte besonders zu beachten: 1. Green Deal fortführen und Beschlossenes umsetzen, d. h. Priorisierung von Umsetzungsmaßnahmen; klares Bekenntnis zu den Klimazielen; Stärkung des Leitinstruments Emissionshandel 2. Systemkosten senken und Innovationen ermöglichen 3. Investitionsrahmen für die Energiewende verbessern 4. Energieverbraucher entlasten
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.02.2025
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Adressatenkreis:
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23.01.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Windenergie-auf-SeeGesetz (WindSeeG). Bis 2030 sollen hierdurch..., ...Klimaschutz (BMWK) aus dem WindSeeG ist festgehalten, dass..., ...Ausschreibungen nach § 96 Nr. 9 im WindSeeG sollen auf Kriterien ..., ...Ausschreibungen nach § 96 WindSeeG hat der BDEW bereits ..., ... werden, die dem § 96 WindSeeG gerecht wird. In den ..., ... an anderer Stelle im WindSeeG verankert. 3 Kriterien..., ...Ausschreibungen nach § 96 Nr. 9 im WindSeeG nach Kriterien verläuft..., ...Ausschreibungsrunde nach § 96 Nr. 9 des WindSeeG eine solche Analyse durchgeführt...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Industrielles Wachstum und steigende Wertschöpfung in Deutschland mit der Windenergiegewinnung auf See. Dies korreliert mit den gesetzlichen Vorgaben aus der geplanten WindaufSeeG-Novelle. Die hier erforderlichen Änderungen sind maßgeblich für eine steigende Wertschöpfung in diesem Kontext.
- Bereitgestellt von: M.A. Heike Winkler – Offshore Wind Kommunikation am 06.09.2026
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Adressatenkreis:
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17.08.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Windenergie auf See („WindSeeG-Novelle 2026“), aufbauend..., ... Industry Acts in die WindSeeG-Novelle 2026. Dies ist..., ...sich dies mit dem neuen WindSeeG ändern soll. Zum heutigen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Erhalt der UVP und artenschutzrechtlicher Prüfung bei Umsetzung der RED III Offshore
Erhalt der Meere als lebendige Ökosysteme mit zahllosen für uns Menschen wichtigen Ökosystemleistungen.
- Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 26.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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26.03.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...RED III & WindSeeG: Wie gelingt Offshore-Wind..., ...eingespielte Prozesse RED III & WindSeeG: Wie gelingt Offshore-Wind...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Überführung der Erneuerbare Energien-Richtlinie der EU (RED III) für Stromnetze in nationales Recht
Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 157/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes -
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes -
BT-Drs. 21/1491
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
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BR-Drs. 157/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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16.05.2024
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...EnWG und § 70b Abs. 6 WindSeeG und der damit bezweckte..., ...EnWG und § 70b Abs. 5 WindSeeG das Verhältnis der Neuregelungen..., ...Infrastrukturgebieten direkt in § 5 WindSeeG geregelt werden. g) ..., ...Regelungen in § 70b Abs. 6 WindSeeG, § 43m Abs. 2 Satz 8 ..., ...Regelungen in § 70b Abs. 5 WindSeeG, § 43m Abs. 2a EnWG und..., ...EnWG und § 70b Abs. 5 WindSeeG das Verhältnis der Neuregelungen..., ... § 43m EnWG und § 70b WindSeeG) geregelte Mechanismus...
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Zu Regelungsvorhaben: