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71 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/21) (0/21)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (7)
- Fraktionen/Gruppen (5)
- Gremien (3)
- Mitglieder des Bundestages (7)
- Organe (3)
21. Wahlperiode Bundesregierung (9)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (9)
20. Wahlperiode Bundestag (34)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (9)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (34)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (44)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (9)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (43)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/18) (0/18)

Energie (71)
- Allgemeine Energiepolitik (68)
- Energienetze (43)
- Erneuerbare Energien (43)
- Fossile Energien (30)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (16)
Europapolitik und Europäische Union (12)
- EU-Gesetzgebung (12)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Umwelt (26)
- Immissionsschutz (2)
- Klimaschutz (25)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
Wirtschaft (9)
- Industriepolitik (7)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (5)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (71)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/6) (0/6)

Aktiengesellschaft (AG) (16)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (19)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (32)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (48)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (12)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (19)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (14)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (35)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (52)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (19)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (71)

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SG2412020011 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verankerung unabhängiger Prüfungen in der Kraftwerksstrategie/Kraftwerksicherheitsgesetz
  
  Die Bundesregierung hat im Rahmen des Wachstumspakets für die Wirtschaft Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung der Kraftwerksstrategie vorgelegt. Das BMWK die Konsultationsdokumente zur Umsetzung dieser Einigung veröffentlicht. Der TÜV-Verband begrüßt, dass die Bundesregierung mit der Kraftwerksstrategie und den Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz, den Bau bzw. Umbau von Gaskraftwerken und Langzeitspeichern anreizen will. Aus Sicht des TÜV-Verbands kommt in der Strategie/den Eckpunkten ein Thema zu kurz: die Bewertung der Wasserstofffähigkeit bzw. -bereitschaft neuer Gaskraftwerke. Wir plädieren für die Festschreibung von transparenten und öffentlich zugänglichen technischen Bewertungsgrundlagen und deren unabhängigen Überprüfung.
- Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 02.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  28.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]