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71 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/11900"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/21) (0/21)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (7)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (7)
21. Wahlperiode Bundesregierung (7)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (7)
20. Wahlperiode Bundestag (49)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (16)
- Gremien (20. WP) (6)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (46)
20. Wahlperiode Bundesregierung (34)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (34)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/34) (0/34)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (2)
- Außenpolitik (1)
- Internationale Beziehungen (1)
Außenwirtschaft (1)
Bundestag (2)
- Parlamentarisches Verfahren (2)
Energie (36)
- Allgemeine Energiepolitik (24)
- Energienetze (12)
- Erneuerbare Energien (7)
- Fossile Energien (12)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (16)
Europapolitik und Europäische Union (4)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (3)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Umwelt (56)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Immissionsschutz (6)
- Klimaschutz (56)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (7)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (15)
Verkehr (2)
- Güterverkehr (2)
- Schienenverkehr (2)
- Schifffahrt (2)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
- Verkehrspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (2)
Wirtschaft (40)
- Industriepolitik (38)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (3)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (11)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (71)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/7) (0/7)

Aktiengesellschaft (AG) (5)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (39)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (23)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (30)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (28)
Berufsverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (8)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (70)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (49)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (69)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (71)

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SG2406180085 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  CO2-Transportinfrastruktur und -Abscheidung
  
  (1) Für eine Absicherung der Investitionen in den Aufbau einer CO2-Transportinfrastruktur und CO2-Abscheidung. CO2-Backbone muss bis 2035 errichtet sein / Genehmigungen und deren Umsetzung müssen zügig erfolgen (2) Vergleichbare und wettbewerbsfähige Transportentgelte; Berücksichtigung höherer Kosten für CO2-Transport für ostdeutsche/küstenferne Standorte im Vergleich zu küstennahen Standorten im Westen und Norden
- Bereitgestellt von: TotalEnergies Raffinerie Mitteldeutschland GmbH am 19.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  07.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle SG hierzu]