Stellungnahmen/Gutachten

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195 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"StromVKG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Auftragsverhältnisse

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (195)

  • SG2606030011 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz

      Der Referentenentwurf des StromVKG sollte an verschiedenen Stellen verändert werden. Hierzu gehört insbesondere die Streichung des Südbonus bzw. die Sicherstellung der Chancengleichheit Nord- und Ostdeutschlands in den Kraftwerksausschreibungen, die Streichung der Zuschlagserlöschung bei Überschreitung der CO2-Grenze, die Streichung/Reduzierung der Nichtrealisierungspönale in den ersten Monaten, einer Aussetzung der Verfügbarkeitsverpflichtung in Zeiten angekündigter Revisionen, die Streichung der Unabhängigkeit des Preisspitzenausgleichs in Zeiten in denen die Anlage nicht läuft, die Streichung der Momentanreserveanforderungen mindestens der zusätzlichen Batteriespeicheranforderungen und die Resilienzanforderungen für Batterien.
    • Bereitgestellt von: LEAG GmbH am 03.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) soll erstmals einen ..., ...beihilferechtliche Genehmigung des StromVKG gefährdet. Die Anpassung..., ...nutzen, den Entwurf des StromVKG im Gesetzgebungsverfahren..., ...errichtet werden. Mit dem StromVKG soll im Interesse einer..., ... Saarland (§ 2 Nr. 28 StromVKG-RegE) – erhalten bei ..., ...Gebotswert (§ 48 Abs. 5 Nr. 2 StromVKG-RegE). Dieser Bonus gilt..., ... Nr. 2 lit. a) und b) StromVKG-RegE). Für das verbleibende..., ... Die Bestimmungen des StromVKG stehen nach dem Gesetzesentwurf..., ...108 Abs. 3 AEUV (§ 87 StromVKG-RegE). Vor diesem Hintergrund..., ...nicht vereinbar. Das im StromVKG vorgeschlagene Ausschreibungsdesign..., ...Rechtfertigung ist im StromVKG nicht er-kennbar. 2...., ...beihilferechtliche Geneh-migung des StromVKG abzusichern und zugleich...

  • SG2605110019 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz

      Der Referentenentwurf des StromVKG sollte an verschiedenen Stellen verändert werden. Hierzu gehört insbesondere die Streichung des Südbonus bzw. die Sicherstellung der Chancengleichheit Nord- und Ostdeutschlands in den Kraftwerksausschreibungen, die Streichung der Zuschlagserlöschung bei Überschreitung der CO2-Grenze, die Streichung/Reduzierung der Nichtrealisierungspönale in den ersten Monaten, einer Aussetzung der Verfügbarkeitsverpflichtung in Zeiten angekündigter Revisionen, die Streichung der Unabhängigkeit des Preisspitzenausgleichs in Zeiten in denen die Anlage nicht läuft, die Streichung der Momentanreserveanforderungen mindestens der zusätzlichen Batteriespeicheranforderungen und die Resilienzanforderungen für Batterien.
    • Bereitgestellt von: LEAG GmbH am 11.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätengesetz – StromVKG (Stand 27.04.2026) Das..., ... Kapazitätengesetz – StromVKG (Stand 27.04.2026) veröffentlicht..., ...Problem: Der Entwurf des StromVKG weist über Bewertungsvorteile..., ...Bewertungsvorteilen aus dem StromVKG die Projekte im Osten..., ...finden und durch das StromVKG im Sinne eines „Transformationsbonus...

  • SG2606260164 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kabinettsentwurf des StromVKG ➔ Der im StromVKG vorgesehene..., ...unterstützt das Ziel des StromVKG als zentrales Instrument..., ... werden und so die im StromVKG vorgesehene Ausschreibungsmenge..., ...Investitionskosten des StromVKG-Projektes erheblich erhöhen..., ...dass Anlagen, die einen StromVKG-Zuschlag erhal-ten haben..., ...Die Folge ist, dass bei StromVKG-Anlagen in großem Umfang..., ...Würde der im derzeitigen StromVKG-Entwurf angelegte Preis..., ...Hoch-preisviertelstunde des StromVKG gelegt werden, also die..., ...definiert, in denen eine StromVKG-Anlage verfügbar sein...

  • SG2609290075 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      9.) Versorgungssicherheit durch den Strommarkt nicht verzerrende Mechanismen sicherstellen

      Die Versorgungssicherheit ist dann gewährleistet, wenn zu jedem Zeitpunkt ausreichend Erzeugung vorhanden ist, um die Nachfrage zu decken. Dafür sind zunächst Maßnahmen zu ergreifen, die die Flexibilität der Nachfrage stärken und damit dazu beitragen, dass nicht übermäßig große Erzeugungskapazitäten vorgehalten werden müssen. Zudem muss der Einsatz von Speichern in einer marktstützenden Weise erfolgen, dafür sind Hemmnisse abzubauen und Anreize zu schaffen. Soweit darüber hinaus und unter Beachtung der EU-weiten Versorgungssicherheit noch weitere steuerbare Ressourcen notwendig sind, sollen solche Mechanismen genutzt werden, die den Energy-only-Market (EoM) nicht beeinträchtigen und die Anreize zur Nutzung von Flexibilität und Speichern nicht konterkarieren.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 29.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Planungsrecht für die im StromVKG geplan ten fossilen ..., ...Kraftwerken ist bereits im StromVKG angelegt und setzt ..., ... § 2 aller nach dem StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...der Aus gestaltung des StromVKG insbesondere Gaskraftwerke..., ...überzogener Bevorteilung von StromVKG-Vorhaben besser absi ..., ...Grundstücknutzung für Flexibilitäten (StromVKG-Anlagen und ge nerell..., ...Stromspeicheranlagen). Da es sich bei StromVKG-Anlagen nicht um EE-Anlagen..., ...Gaskraftwerke, wie er im StromVKG be reits angelegt ist..., ...Kraftwerksprojekten des StromVKG überzogene Zugriffsrechte...

  • SG2606300287 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiepolitisches Frühstück StromVKG 04. Juni 2026 ..., ...Sommerpause Verabschiedung StromVKG in BT und BR Konsultation..., ... 8. September Erste StromVKG- Ausschreibung (t-5)..., ... PQ (t-4) Zeitplan StromVKG Verabschiedung und Implementierung..., ...22. Dezember Zweite StromVKG- Ausschreibung (t-5)..., ... Ausschreibungen StromVKG Ablauf und Elemente ..., ...gewährleisten 5 Das StromVKG arbeitet mit Bausteinen...

  • SG2606290180 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 29.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiepolitisches Frühstück StromVKG 04. Juni 2026 Versorgungssicherheit..., ...Sommerpause Verabschiedung StromVKG in BT und BR Konsultation..., ... 8. September Erste StromVKGAusschreibung (t-5) ..., ...Prozess PQ (t-4) Zeitplan StromVKG Verabschiedung und Implementierung..., ... 22. Dezember Zweite StromVKGAusschreibung (t-5) 3 Ausschreibungen StromVKG Ablauf und Elemente ..., ...gewährleisten 5 Das StromVKG arbeitet mit Bausteinen...

  • SG2610120021 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Ka pazitätengesetz (StromVKG) bezuschlagt werden, ..., ...Artikelgesetz Die für die StromVKG-Kraftwerke und Speicher..., ...wirksamer Zuschlag nach dem StromVKG be steht (erste Säule..., ...StromFlexG gilt für nach StromVKG bezuschlagte Kraftwerke..., ...Interesses der unter dem StromVKG be zuschlagten Anlagen..., ...Betrieb von unter dem StromVKG bezuschlagten Kraftwerken..., ...StromFlexG sind für nach StromVKG bezuschlagte Kraftwerke..., ...StromFlexG sind für nach StromVKG bezuschlagte Kraftwerke..., ...BImSchV auf unter dem StromVKG bezuschlagte Kraftwerke..., ...StromFlexG ist für nach StromVKG bezuschlagte Kraftwerke..., ...StromFlexG ist für nach StromVKG bezuschlagte Kraftwerke..., ...vorgesehen, dass für nach dem StromVKG bezu schlagte Kraftwerke..., ...einem Zuschlag nach dem StromVKG. Seite 13 von 18 ...

  • SG2606230046 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) EEX Political & Regulatory..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 2/15 Release 0001A..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG). Die schriftliche Anhörung..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 3/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Allgemeine Anmerkungen..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 4/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 5/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 6/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 7/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 8/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 9/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 10/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 11/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 12/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 13/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 14/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 15/15 Release 0001A...

  • SG2606300033 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiepolitisches Frühstück StromVKG Versorgungssicherheit..., ...Sommerpause Verabschiedung StromVKG in BT und BR Konsultation..., ...Prozess PQ (t-4) Zeitplan StromVKG Verabschiedung und Implementierung..., ...2032. Ausschreibungen StromVKG Ablauf und Elemente ..., ...gewährleisten 5 Das StromVKG arbeitet mit Bausteinen...

  • SG2609210037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausschreibungsrunden im Rahmen des StromVKG in die Bewertung einbezogen...
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