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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2502130017 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für Kernnetzfinanzierung (EnWG-Anpassung)  Schaffung..., ...Marktentwicklung zu ermöglichen (EnWG-Anpassung). Angebotsseite...

  • SG2411270014 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des EnWG und weiterer Vorschriften

      Die im Artikelgesetz enthaltene Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes lässt die Besonderheiten von Industrienetzen beim Smart Meter Rollout außer Acht, das sowohl zu Lasten der Funktionalität und der Sicherheit der Messinfrastruktur als auch zu Lasten ihrer Wirtschaftlichkeit geht. Es wird daher eine Ausnahmeregelungen für Industrienetze von den Roll-Out-Pflichten gefordert. Generell wird eine stärkere Differenzierung zwischen Industrienetzen und Netzen der öffentlichen Versorgung bei Netz- und Messstellenthemen gefordert.
    • Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): VCI-STELLUNGNAHME ZUM Entwurf eines Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 25.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Änderung des EnWG und weiterer Vorschriften..., ...Voraussetzungen des § 110 Abs. 2 EnWG dem Grunde nach erfüllen..., ...(Artikel 1, § 5 Abs. 4a EnWG-E): Es sollte klargestellt..., ...Artikel 1, § 17a-c, 18a, 20b EnWG-E): Der Entwurf sieht deutlich..., ...Voraussetzungen des § 110 Abs. 2 EnWG dem Grunde nach erfüllen...

  • SG2406260243 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung/Beschleunigung des Kernnetzaufbaus inkl. systemrelevanter Kraftwerksstandorte im Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)

      Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben. Die Planungsgrundsätze und das Finanzierungregime für das H2-Kernnetz sollen zudem so umgesetzt werden, dass das Kernnetz auch an solche Standorte herangeführt wird, an denen sich heute systemrelevante Kraftwerke (Kraftwerke in der Netzreserve) befinden. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn an diesen Standorten fortgeschrittene Planungen für die Errichtung von H2-Kraftwerken bzw. H2-Ready-Kraftwerke bestehen
    • Bereitgestellt von: H2ercules am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 590/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. 4. ..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2603270072 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Elektrolyseuren Nach § 118 Abs. 6 EnWG gilt für Anlagen, die bis..., ... statt Abregeln (§13k EnWG)”, reichen als Anreiz für...

  • SG2406260232 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch eine..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2406260145 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoff-Kernnetzes im Rahmen der Driten EnWG-Novelle März 2024 Aufgrund..., ...Ministerien zu Anpassungen am EnWG-Entwurf und im Nachgang..., ...Bundesregierung zur Driten EnWG-Novelle enthält Regelungen..., ...des Gesetzesentwurfs der EnWG-Novelle ist eine notwendige..., ...Fernleitungsnetzbetreiber darauf hin, dass das EnWG in § 28r Abs. 8 Satz 6 ..., ... Genehmigung nach § 28r EnWG können nur dann ohne Vorbehalt..., ...nicht durch Anpassungen des EnWG zu lösen, sondern die Bundesregierung..., ...Amortisationskonto in das EnWG aufgenommen werden muss..., ...Regelungen in §§ 28r und 28s EnWG so angepasst werden, dass..., ...müssen sich klar aus dem EnWG ergeben einschließlich ..., ...Kernnetzbetreiber (§ 28s Abs. 2 EnWG): tragbares Chancen-Risiko-Verhältnis..., ...Andienungsrecht (§ 28s Abs. 4 EnWG): Staatsgaran􀆟e darf nicht..., ... 28s Abs. 4 nach Satz 1 EnWG zu einzufügen.  Die Kernnetzbetreiber..., ...28s Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E): Ha􀅌ungsumfang der ..., ... In § 28s Abs. 3 Satz 8 EnWG-E wird die Möglichkeit ..., ...durch eine Anpassung des EnWG bzw. per Festlegung ändern..., ...Anpassungen an §§ 28r und 28s EnWG-Entwurf für notwendig (...

  • SG2406070011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch eine..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2406180137 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung der Finanzierung des H2-Kernnetzes im Rahmen der dritten Änderung des EnWG

      Die H2ercules-Initiative will zur Entstehung eines Wasserstoffmarktes in großem Umfang beitragen und damit die Dekarbonisierung und Diversifizierung der deutschen Energieversorgung vorantreiben. Wir wollen den Aufbau eines H2-Ökosystems in Deutschland bestehend aus dem H2ercules-Netz (Teil des H2-Kernnetzes), von diesem Netz abgehenden Anbindungsleitungen auf Verteilnetzebene sowie anzuschließenden industriellen H2-Verbrauchern und H2-ready Gaskraftwerken, H2-Erzeugungsanlagen, H2-Speichern, ermöglichen. Insgesamt haben sich dieser Initiative aktuell mehr als 30 Unternehmen aus der gesamten H2-Wertschöpfungskette angeschlossen.

    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch eine..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2410280004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Die Deutsche Unternehmensinitiative..., ...EDL_HUB-Stellungnahme zum EnWG 2 Netzanschlussverfahren..., ...vorgeschlagenen Änderungen des EnWG werden voraussichtlich ...

  • SG2406190006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Änderung des EnWG mit Fokus auf das Wasserstoffkernnetz und auch Wasserstoffspeicher.

      Ziel ist eine Verbesserung des Gesetzgebungsvorschlags zu den Vorschriften des Wasserstoffkernnetzes, insbesondere zu den Vorgaben für seine Finanzierung. Diese sollten im Detail noch geändert werden (Senkung des Selbstbehalts der Netzbetreiber auf 15 %, Übertragungsrecht der Fernleitungsnetzbetreiber bei Kündigung durch den Staat, Ausschluss der gemeinschaftlichen Haftung der Kernnetzbetreiber für Insolvenzfälle und langfristige Rechtssicherheit der Finanzierungsparameter). Der gesetzliche Rahmen muss auch die Umstellung von Erdgasspeichern bzw. die Umstellung auf Wasserstoffspeicher ermöglichen.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungs grundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...
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