Stellungnahmen/Gutachten

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362 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BNatSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (362)

  • SG2606250063 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschlag eines Schwellenwerts für die Probabilistik (RKR-Modell) für den Rotmilan

      Positionspapier zur Festlegung eines adäquaten Schellenwert (Probabilistik).Abstandsradien sind als Bemessungshilfe für die Signifikanzbewertung überholt. Die Probabilistik ist wissenschaftlich validiert, kann Habitatpräferenzen berücksichtigen und Bewegungsmuster von Vögeln prognostizieren. Eine neu erarbeitete wissenschaftliche Methode darf nicht durch ein Angleichen an überholte Prüfbereiche und Regelvermutungen entwertet werden. Ein angemessener Schwellenwert für den Rotmilan beträgt 10 % relativ zum allgemeinen Lebensrisiko. Daraus lässt sich ein absoluter Schwellenwert (pro Individuum/WEA/Jahr) errechnen. Der Schwellenwert muss frei von Vorsorge sein und politisch in der Abwägung der unterschiedlichen Interessen festgelegt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) verbietet es, wild lebende..., ... 1 § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG: „Es ist verboten, wild..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG. die bisher sehr..., ...entsprechend § 45b Abs. 3 BNatSchG i.V.m. Anlage 1 Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG. 10 Gerlach, B. et al..., ...Prüfbereiche des § 45b Abs. 2–4 BNatSchG mit den dazugehörigen...

  • SG2508070012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) enthält unter § 1 Absatz..., ... Deutschlands zu § 58 BNatSchG: Aus Gründen der fachlichen..., ...Bundesnaturschutzgesetzes - vor, nach § 58 BNatSchG Absatz 2 den folgenden...

  • SG2512150008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), im Gesetz über die ..., ...vor, nach § 14 Abs. 3 BNatschG folgenden Absatz 4 einzufügen..., ...schlagen vor, § 15 Abs. 2 BNatschG durch folgenden Absatz..., ...vor, nach § 15 Abs. 6 BNatschG folgenden Absatz 6a einzufügen..., ...dass nach § 54 Abs. 12 BNatSchG folgende Absätze 13 und...

  • SG2512030017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) berücksichtigt werden..., ...45b Absatz 3 Nummer 2 BNatSchG enthalten ist. Diese ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) 2.2.1 Wind Durch..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) hat die artenschutzrechtliche..., ...der Anlage 1 zu § 45b BNatSchG. Eine weitergehende Standardisierung..., ...zügigen Umsetzung des BNatschG in den Ländern sollten..., ... Regelungen des § 45b BNatSchG ihre volle Beschleunigungswirkung..., ...Signifikanzbestimmung in das BNatSchG aufzunehmen. Für das..., ...nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG sowie Abschaltauflagen..., ...artenschutzrechtlichen Regelungen des § 39 BNatSchG nicht gegeben ist. Dasselbe..., ...Artenschutzes gemäß § 44 BNatSchG. Insgesamt gehen die ..., ...bezüglich § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG. Demnach sollen seismische..., ... Die Regelung in § 14 BNatSchG, nach der land-, forst...

  • SG2603270001 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Änderung des Entwurfs für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz.

      Ziel ist eine Verbesserung des Gesetzgebungsvorschlags z. B. mit Blick auf den Katalog an erfassten Vorhaben notwendiger Infrastrukturen zur Energieversorgung (z. B. Bau von Stromleitungen, Transformatoren und Umspannstationen sowie auch eine Erweiterung auf Wasserstoff-Kraftwerke. Ferner sollte der Gesetzentwurf neben verfahrensrechtlichen Regelungen auch materiell-rechtliche Erleichterungen vorsehen, die Verfahren beschleunigen (z. B. Aufnahme der Vorhaben in den Katalog der im Außenbereich privilegierten Vorhaben). Ferner sollten auch Anlagen zur Speicherung von Wasserstoff im überragenden öffentlichen Interesse liegen und Genehmigungspflichten bei der Umwidmung von Erdgas- und Wasserstoffspeicher vereinfacht werden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 27.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bau der Windkraft im BNatSchG unter § 45d Abs. 2 BNatSchG...

  • SG2406280011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2406240241 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2406210013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2606260041 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Biotope im Sinne von § 30 BNatSchG und sonstigen Bestandteile..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) im Jahr 2021 führte ..., ...Bundesumweltministerium mit § 54 Abs. 10a BNatSchG eine Verordnungsermächtigung..., ...Voraussetzungen von § 54 Abs. 10b BNatSchG umsetzen zu können...., ...Schutzgüter im Sinne des BNatSchG konterkariert sämtliche...

  • SG2406260136 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klare Investitionsbedingungen bei der RED III Umsetzung

      Der Ausbau der Windenergie an Land und der Photovoltaik ist entscheidend fürdie Erreichung der Treibhausgasneutralität im Stromsektor in Deutschland. Als Investorenund Betreiber von Windkraftanlagen und PV-Anlagen sowie als Dienstleisterim Bereich Dach-PV sind die Unternehmen der kommunalen Versorgungs- und Entsorgungswirtschaft wichtige Akteure, um die Ausbauziele der Bundesregierung zu erreichen. Es muss klargestellt werden, dass Minderungsmaßnahmen, die über die auf Planebene festgelegten Maßnahmen hinausgehen, nur unter engen Voraussetzungen angeordnet werden dürfen. Antragsteller sollten schon im Vorfeld der Antragstellung einen Auskunftsanspruch haben. Es muss klargestellt werden, dass die Behörde auf Basis der vom Vorhabenträger vorgeschlagenen Maßnahmen entscheidet.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
    • Adressatenkreis:

      • 11.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG bei Nichtentscheidung..., ...Prüfung nach § 34 Absatz 1 BNatSchG - die artenschutzrechtliche..., ...Prüfung nach § 44 Absatz 1 BNatSchG und - die Prüfung der..., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG als eingehalten..., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG bei Nichtentscheidung..., ...Maßnahmen“, wie sie im BNatSchG verwendet wird. 9 / ..., ...§ 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG nicht überschritten wird..., ...§ 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG verwiesen. Zur besseren..., ...bereits in § 15 Absatz 2 BNatSchG im Zusammenhang mit dem..., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG als eingehalten...
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