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707 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (707)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiewende erfordert Investitionen der Energiewirtschaft in beispiellosem Umfang. Kosteneffizienz sollte im Mittelpunkt stehen. Notwendig sind schlankere, vereinfachte Rahmenbedingungen, die auf marktwirtschaftliche Anreize setzen und langfristige Investitionssicherheit bieten. Wir benötigen langfristig verlässliche regulatorische Rahmenbedingungen, um Investitionen und Finanzmittel anzureizen. Gleichzeitig müssen für Investitionen in die Transformation auch im internationalen Vergleich attraktive, marktgerechte Renditen ermöglicht werden, und zwar sowohl im regulierten als auch im unregulierten Bereich. Darüber hinaus sollte die Idee eines Energiewendefonds unter Rückgriff auf staatliche Ausfallgarantien weiterverfolgt werden.

    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergiegesetzes (GEG) müssen zugunsten eines...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.

    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 31.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergiegesetzes (GEG) müssen zugunsten eines...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzliche Vorgaben wie etwas das GEG, Vorgaben von Landesbauord-nungen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Haus & Grund Deutschland setzt sich dafür ein, dass beiden komplexen Herausforderungen der Energiewende und der Transformation der Energieversorgung nicht nur die technischen und wirtschaftlichen Aspekte der Energieversorger und Netzbetreiber berücksichtigt werden. Alle Maßnahmen müssen für die Verbraucher bezahlbar und sozialverträglich umsetzbar sein.

    • Bereitgestellt von: Haus & Grund Deutschland am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...attraktiv machen. Wärmeplanung, GEG und Umsetzung der EU-Gas...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetz (GEG) im Sommer 2023 hat zu..., ...Förderprogramme sowie das GEG, aber auch die Inflation..., ...an der BEG 1 und am GEG 2 setzen deutliche Anreize..., ...am Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzen deutliche Anreize..., ...gesetz. Die Diskussion um das GEG im Sommer 2023 hat zu...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., während Anpassungen im GEG erst später oder abweichend...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      - Änderung der europäischen Pkw- und Lkw-Flottenregulierung, um Zulassung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren wieder zu ermöglichen - ambitionierte und anwendungsoptimierte europäische Kraftstoffregulierung - Flexibilisierung der nationalen Schutzsortenpflicht an Tank- und öffentlich zugänglichen Betriebstankstellen - ermäßigter Energiesteuersatz für erneuerbare Kraftstoffe - europäische und nationale Mautregulierung zur Schaffung von Nutzungsanreizen - nationale wie europäische Kraftstoffstrategie - Öffentlichkeitskampagne zum korrekten Reifendruck -

    • Bereitgestellt von: UNITI Bundesverband EnergieMittelstand e.V. am 02.03.2026
    • Adressatenkreis:
      • 13.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen des GEG prägen, um Nachhaltigkeit...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lüftungsanlage (Abweichung vom GEG)“ (Seite 10) Kommentar...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lüftungsanlage (Abweichung vom GEG)“ (Seite 10) Kommentar...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erstens: Flexible Biogas-Blockheizkraftwerke (BHKW) sind sowohl ein ideales Back-Up zum Ausgleich der schwankenden Stromerzeugung von Wind- und Solaranlagen als auch eine wichtige erneuerbare Wärmequelle im ländlichen Raum. Damit Biogas-BHKW flexibel Strom erzeugen können, müssen Behälterwärmespeicher am BHKW-Standort errichtet werden, um Strom- und Wärmeerzeugung zeitlich zu entkoppeln. An sogenannten Satelliten-BHKW im Außenbereich, die vom Standort der Biogaserzeugung abgesetzt und an eine Wärmesenke im Außenbereich versetzt wurden, können jedoch keine Wärmespeicher errichtet werden, da in § 35 Baugesetzbuch (BauGB) kein entsprechender Privilegierungstatbestand für Wärmespeicher existiert.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 25.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz...
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