Stellungnahmen/Gutachten

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457 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (457)

  • SG2406170012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereitet trotz Anlaufen der BEG große Sorgen Sehr..., ...Antragszahlen nach dem Anlaufen der BEG-Antragsverfahren als auch..., ...allein durch den Start des BEG- Antragsportals für selbstnutzende..., ...Investitionsförderung der BEG im eklatanten Widerspruch..., ...und Konditionen der neuen BEG-Förderung sind noch nicht..., ...Wärmewende und Nutzung der BEG zu werben. 3. Die kontinuierliche..., ...und Weiterentwicklung des BEG-Förderportals, u.a. durch..., ...verhaltenen Anlaufens der BEG voraussichtlich vermindert..., ...wöchentlichen Reportings zu BEG-Förderanträgen betonen....

  • SG2407010010 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) verankert. In Art. 15a..., ... und dabei die Rolle von BEG beim Energy Sharing explizit..., ...werden. Mitglieder einer BEG haben dabei nur einen Stromliefervertrag, mit dem sie von der BEG im Rahmen des Modells vollständig..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...weitere Beschränkung von BEG mit Blick auf die Projektanzahl..., ...seit Anfang 2023 nur eine BEG vom Ausschreibungsprivileg...

  • SG2406140002 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung des Bürokratieentlastungsgesetzes IV

      Als Bitkom fordern wir den kontinuierlichen Bürokratieabbau durch die Digitalisierung von (Verwaltungs-)Prozessen. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die Initiative der Bundesregierung, Bürokratiekosten zu mindern. Der Gesetzentwurf weist jedoch eine Reihe von Schwächen auf. Wir setzen uns vor allem dafür ein, Schriftformerfordernisse abzubauen, doppelte Berichtspflichten zu vermeiden und den automatisierten Datenaustausch zwischen Behörden voranzutreiben.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Handelsrecht (Art. 1 Abs. 2 BEG IV-E und Art. 5 Abs. 1f. BEG IV-E) 5 Änderung des Nachweisgesetzes (Art. 41 BEG IV-E) 6 3 Weitere gesetzliche..., ...Bürgerlichem Gesetzbuch (Art. 13 BEG IV-E), im Aktiengesetz (Art. 17 BEG IV-E), im GmbH-Gesetz (Art. 19 BEG IV-E) und der Gewerbeordnung (Art. 30 BEG IV-E). Sie stellen einen..., ...Handelsrecht (Art. 1 Abs. 2 BEG IV-E und Art. 5 Abs. 1f. BEG IV-E) Auf den ersten Blick..., ...Im Ergebnis verfehlt die BEG-E IV-Maßnahme damit ihr..., ...Nachweisgesetzes (Art. 41 BEG IV-E) Wir begrüßen, dass der BEG IV-E einen ersten Schritt..., ... So ist es nach Art. 41 BEG IV-E für Unternehmen, die..., ...bringen. Somit verfehlt das BEG IV-E sein eigentliches ..., ... denen einer Eingang ins BEG IV-E gefunden hat, fünf..., ...Änderungsvorschlag noch ins BEG IV-E Eingang finden kann..., ...beschlossenen Eckpunktepapier zum BEG IV-E wurde zudem angekündigt..., ...erwachsenen Erwartungen wird das BEG IV-E nicht gerecht. Eine..., ...entweder noch im Zuge des BEG IV-E oder in einem zeitnah...

  • SG2406260300 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., BEG IV Inhaltsverzeichnis ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV Zusammenfassung In..., ...Justiz (BMJ) entlaste das BEG IV die Wirtschaft um insgesamt..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...mit den Maßnah-men aus dem BEG IV nicht ausgeschöpft. ..., ...Bundesamt, Destatis). Das BEG IV entlaste die Wirtschaft..., ...werden. Die im Rahmen des BEG vorgesehenen Streichungen..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ... in der Praxis wirksames BEG IV geweckt. Allerdings ..., ... vorliegende Entwurf des BEG IV sollte umfassend ergänzt..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieabbau über das BEG IV hinaus umsetzbar sind...

  • SG2412190086 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für effizi-ente Gebäude (BEG) bieten bereits jetzt einen..., ... für effiziente Gebäude (BEG) ausgebremst. Hieraus ergab..., ...die am GEG ausgerichtete BEG-Förderung ist für den erneuerbaren..., ...Aktuell wären an GEG und BEG nur geringe Änderungen ..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) Die Förderhöhe für Holz...

  • SG2406030048 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereitet trotz Anlaufen der BEG große Sorgen Sehr..., ...Antragszahlen nach dem Anlaufen der BEG-Antragsverfahren als auch..., ...allein durch den Start des BEG- Antragsportals für selbstnutzende..., ...Investitionsförderung der BEG im eklatanten Widerspruch..., ...und Konditionen der neuen BEG-Förderung sind noch nicht..., ...Wärmewende und Nutzung der BEG zu werben. 3. Die kontinuierliche..., ...und Weiterentwicklung des BEG-Förderportals, u.a. durch..., ...verhaltenen Anlaufens der BEG voraussichtlich vermindert..., ...wöchentlichen Reportings zu BEG-Förderanträgen betonen....

  • SG2406030053 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereitet trotz Anlaufen der BEG große Sorgen Sehr..., ...Antragszahlen nach dem Anlaufen der BEG-Antragsverfahren als auch..., ...allein durch den Start des BEG- Antragsportals für selbstnutzende..., ...Investitionsförderung der BEG im eklatanten Widerspruch..., ...und Konditionen der neuen BEG-Förderung sind noch nicht..., ...Wärmewende und Nutzung der BEG zu werben. 3. Die kontinuierliche..., ...und Weiterentwicklung des BEG-Förderportals, u.a. durch..., ...verhaltenen Anlaufens der BEG voraussichtlich vermindert..., ...wöchentlichen Reportings zu BEG-Förderanträgen betonen....

  • SG2407010009 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) verankert. In Art. 15a..., ... und dabei die Rolle von BEG beim Energy Sharing explizit..., ...werden. Mitglieder einer BEG haben dabei nur einen Stromliefervertrag, mit dem sie von der BEG im Rahmen des Modells vollständig..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...weitere Beschränkung von BEG mit Blick auf die Projektanzahl..., ...seit Anfang 2023 nur eine BEG vom Ausschreibungsprivileg...

  • SG2407010011 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des EEG im Sinne der Energiegenossenschaften (Einzelthemen)

      Mit Blick auf das Betätigungsfeld von Energiegenossenschaften sollen folgende Anpassungen vorgenommen werden: - Streichung der dreijährigen Projektbeschränkung in § 22b Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 EEG - Ergänzung bezüglich der gesetzlichen (finanziellen) Förderung durch das EEG in § 22b Abs. 1, 2, 5 EEG - Forderung nach einem Bürgerenergie-Gipfel zur Stärkung von Teilhabe und Akzeptanz - Einführung einer Abnahmepflicht bei Direktvermarktern und Erhöhung der "Managementprämie" für EE-Anlagen unter 100 kW in § 21 EEG - Verbesserungen von Netzanschlüssen und Stromnetzen
    • Bereitgestellt von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 01.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) verankert. In Art. 15a..., ... und dabei die Rolle von BEG beim Energy Sharing explizit..., ...werden. Mitglieder einer BEG haben dabei nur einen Stromliefervertrag, mit dem sie von der BEG im Rahmen des Modells vollständig..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...weitere Beschränkung von BEG mit Blick auf die Projektanzahl..., ...seit Anfang 2023 nur eine BEG vom Ausschreibungsprivileg...

  • SG2407240012 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zukunftsfinanzierungsgesetz

      Es ist sowohl im Sinne der Verbraucher als auch im Sinne der von uns vertretenen Autohäuser, die Vorschrift des § 7a Abs. 5 VVG im Rahmen des BEG IV zu streichen oder zumindest zu entschärfen. Deshalb bitten wir ausdrücklich darum, diese Forderung im Rahmen des weiteren Gesetzgebungsverfahrens zum BEG IV zu berücksichtigen. Zumindest aber das beschriebene doppelte kostenintensive Umsetzungschaos im Autohandel könnte verhindert werden, in dem der Gesetzgeber im Rahmen des BEG IV den Anwendungszeitpunkt des § 7a Absatz 5 VVG vom 01.01.2025 ausreichend lang nach hinten verschiebt. Im Rahmen der bis November 2025 abzuschließenden Umsetzung der CCD bestünde dann die Möglichkeit, die Vorschrift des § 7a Absatz 5 VVG europarechtskonform auszugestalten.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 24.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8292 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zukunftsfinanzierungsgesetz - ZuFinG)
    • Adressatenkreis:

      • 23.07.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 5 VVG im Rahmen des BEG IV zu streichen oder zumindest..., ...Gesetzgebungsverfahrens zum BEG IV zu berücksichtigen. ..., ...Gesetzgeber im Rahmen des BEG IV den Anwendungszeitpunkt...
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