Stellungnahmen/Gutachten
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1.257 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"EnWG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (1.257)
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Zu Regelungsvorhaben:
Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos
Sicherstellung einer ausreichenden Finanzierung durch den Bundeshaushalt der von den ÜNB zu verantwortenden Auszahlungen über das EEG-Konto an Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit EEG-Vergütungsanspruch sowie Anpassung der damit verbundenen Abwicklungs- und Meldeprozesse
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 18.12.2025
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Adressatenkreis:
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01.10.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...steuerbaren Assets nach EnWG §14a) zum Einbau einer..., ...Steuerbarkeitschecks nach EnWG § 12 1. Erlass der Überprüfung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Einführung von Energy Sharing soll es Bürger*innen ermöglichen, Strom über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Bürger*innen sollen zum Einen die Möglichkeit haben, sich in Bürgerenergiegesellschaften zusammen zu schließen, Erneuerbare-Energien-Anlagen gemeinsam zu betreiben und den Strom aus diesen Anlagen gemeinsam zu nutzen. Zum Anderen sollen Betreiber*innen von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom regional, z.B. an eine*n Nachbar*in, weiterverkaufen können.
- Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 17.12.2025
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Adressatenkreis:
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21.11.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...regelt das neue Gesetz (§42c EnWG) zu Energy Sharing? • ..., ...Lieferantenpflichten (§§ 5 und 40 bis 42 EnWG) für Haushalte bis 30 kW...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
EU-Gaspaket jetzt umsetzen: Wärmewende in Kommunen ermöglichen
Zeitnahe Umsetzung der EU-Gasbinnenmarkt-Richtlinie zum Schutz der Bürger:innen sowie Einsparung von Kosten und Emissionen
- Bereitgestellt von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 12.01.2026
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Adressatenkreis:
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17.12.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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08.01.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...KANU 2.0, RAMEN Gas und EnWG-E 2025 ........... 9 3..., .... Problemstellung Der EnWG-Entwurf vom 4. November..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG-E vom 4. November 2025)..., ...Regelrahmenänderungen – den EnWG-Entwurf vom 4. November..., ... hervorgehoben. Die im EnWG verankerten Anschluss- ..., ...KANU 2.0, RAMEN Gas und EnWG-E 2025 Die in Abschnitt..., ...sich mit dem Entwurf der EnWG-Novelle vom 4. November..., ...treten. Der Entwurf der EnWG-Novelle vom 4. November..., ...Gasnetzbetreiber werden nach § 16b (2) EnWG-E verpflichtet, Gasnetzgebietsentwicklungspläne..., ...genaue Ausgestaltung des EnWG-E befindet sich derzeit..., ...Effizienzvergleich beseitigen, und der EnWG-Entwurf schafft die rechtlichen..., ...Im aktuellen Entwurf der EnWG-Novelle erfolgt dagegen..., ...Stilllegungsplanung. • Der EnWG-E sieht vor, die Pflicht..., ...Referentenentwurf sieht in § 17k (1) EnWG-E vor, dass Netzbetreiber..., ...Wasserstoff-Binnenmarktpakets (EnWG-E). Entwurf von 4. November...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung der Integration von Batteriespeichern in das Stromsystem
Der Wert von Flexibilität und Kapazität soll über eine entsprechende kapazitative Ausgestaltung von Netzentgelten bzw. Netzanschlussbedingungen und energiewirtschaftlich zielführende, zeitgerecht orientierte Bilanzkreisregelungen erhöht werden. Die Grünstrom-Eigenschaft soll – analog zum Stromnetz - nach der Speicherung erhalten bleiben. Zudem soll der Redispatch von Batteriespeichern, d.h. der Zugriff der Netzbetreiber auf diese Anlagen, klar geregelt und begrenzt werden.
- Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
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Adressatenkreis:
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01.03.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ausgleichs nach § 13a Abs. 2 EnWG. Kernbotschaften: Die..., ...Ausgleichs nach §13a Abs. 2 EnWG hat Iqony im Fall von Redispatch-Maßnahmen..., ..., der 1 § 13a Absatz 2 EnWG. Iqony GmbH 29.01.2024..., ...erfasst. Gemäß §13a Abs. 2 EnWG ist ein finanzieller Ausgleich...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
VIK-Stellungnahme zu Abschaffung der Gasspeicherumlage
Abschaffung Gasspeicherumlage
- Bereitgestellt von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 14.10.2025
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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31.07.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verordnungsermächtigung (§ 35h RefE EnWG) • Die im Entwurf vorgesehene..., ...sodass durch den §35h RefE EnWG bis 2027 eine Unsicherheit...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Rollout von intelligenten Messsystemen (iMS) ist nur dann (volks-)wirtschaftlich zu rechtfertigen, wenn ein (zusätzlicher) Systemnutzen durch (zusätzliche) Netzdienlichkeit bewirkt wird. In den räumlich begrenzten Industrie- und Arealnetzen sind die wichtigen Funktionalitäten wie die Verfügbarkeit von 1/4h-Messwerten und die Transparenz und Nutzung dieser Daten für die relevanten Marktteilnehmer wie Netzbetreiber, Lieferanten und Kunden bereits vorhanden, sodass ein Pflicht-Rollout von iMS keinen zusätzlichen Nutzen in diesen Netzen mehr bringt, jedoch teilweise ein Downgrade der Funktionalitäten in diesen Netzen bewirken kann.
- Bereitgestellt von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 27.06.2024
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Adressatenkreis:
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19.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...der Integration der §14a EnWG-Anlagen ergibt (v.a. Wärmepumpen..., ... Verteilernetzes (§ 110 EnWG) betrieben. Der § 14a EnWG..., ...Anwendungsbereich des §14 a EnWG ausgenommen). Oder sie...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Integration der erneuerbaren Energien in die Stromverteilnetze
Das Gelingen der Energiewende hängt entscheidend davon ab, den Ausbau der Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien mit den vorhandenen und künftigen Stromverteilnetzen in Einklang zu bringen. Dazu braucht es insbesondere eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Verteilnetze.
- Bereitgestellt von: envia Mitteldeutsche Energie AG am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 318/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien und des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung
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BR-Drs. 318/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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19.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...sind § 8 EEG und § 13 a EnWG entsprechend anzupassen..., ...Anpassung von § 43 Abs. 1 EnWG notwendig. Dies schließt..., ...An-zeigeverfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ... gemäß § 8 EEG und § 17 EnWG gilt „first come first ..., ...eine Anpassung von § 17 EnWG, der die Priorisierung ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
Sicherstellung des Anschlusses von Biomethanleitungen, zügige Planung der Wasserstoffverteilnetze
- Bereitgestellt von: Kunststoffrohrverband e.V. am 26.11.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 186/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
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BR-Drs. 186/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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24.11.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
.... Mit Blick auf die EnWG-Novelle möchten wir zwei..., ...Industrie und Gewerbe. Die EnWG-Novelle setzt wichtige ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Europäische Wasserstoffregeln auf den Hochlauf auslegen
Die Europäische Union legt entscheidende Grundlagen für die Wasserstoffwirtschaft fest. Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene für pragmatische Regelungen einsetzen, um Investitionen in neue Infrastrukturen zu erleichtern. Im Fokus stehen die von der EU-Kommission vorgelegten Kriterien für die Produktion und Vermarktung von kohlenstoffarmem Wasserstoff. Zudem sollte die Bundesregierung eine Überarbeitung der strengen Kriterien für erneuerbaren Wasserstoff gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie anstreben. Ein fortgesetzter restriktiver Ansatz könnte die Verfügbarkeit von Wasserstoff für einen liquiden Markt gefährden.
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
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Adressatenkreis:
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14.03.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Wasserstofftransportnetzbetreibern (§ 118(5) EnWG-E): Zum Ende der vergangenen..., ...eine Übergangsregelung im EnWG zur Zertifizierung von...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG) verabschieden
Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1494
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
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BT-Drs. 21/1494
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
14.03.2025
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Wasserstofftransportnetzbetreibern (§ 118(5) EnWG-E): Zum Ende der vergangenen..., ...eine Übergangsregelung im EnWG zur Zertifizierung von...
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Zu Regelungsvorhaben: