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31 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KHNG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/18) (0/18)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (7)
- Mitglieder des Bundestages (7)
21. Wahlperiode Bundesregierung (6)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (5)
20. Wahlperiode Bundestag (11)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2)
- Gremien (20. WP) (6)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (10)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (16)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (16)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/21) (0/21)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Bundestag (3)
- Parlamentarisches Verfahren (3)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Gesundheit (31)
- Arzneimittel (3)
- Gesundheitsförderung (10)
- Gesundheitsversorgung (27)
- Pflege (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (8)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (3)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (3)
Soziale Sicherung (7)
- Krankenversicherung (3)
- Pflegeversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (4)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (29)
Personengesellschaften (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (23)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (6)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Sonstige Personengesellschaft (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Berufsverband (3)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (13)
Privatrechtliche Organisation (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (15)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (10)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (14)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (31)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (31)

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SG2501220016 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Qualitätsgesicherte, entbürokratisierte Krankenhausversorgung durch evidenzbasierte Leistungsgruppen und Beteiligung der Fachgesellschaften
  
  Gegenstand der Interessenvertretung ist der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (KHVVG). Ziel ist es, auf die Ausgestaltung des Leistungsgruppensystems, der Qualitätskriterien sowie der Mindestvorhaltezahlen Einfluss zu nehmen. Zudem wird eine systematische Einbindung der wissenschaftlichen medizinischen Fachgesellschaften in relevante Entscheidungs- und Evaluationsprozesse angestrebt, etwa durch ein Stellungnahmerecht sowie Vorschlagsrechte bei der Weiterentwicklung von Versorgungsstrukturen.
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 29.04.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Adressatenkreis:
  
  12.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  KHNG [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle SG hierzu]