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40 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BBiG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (40)

  • SG2406210195 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines sektorübergreifenden rechtlichen Rahmens zur Steigerung der Energieeffizienz

      Grundsätzlich befürworten wir das Ziel der Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen und der Reduktion des Endenergieverbrauchs. Die gesetzgeberische Umsetzung der EED sehen wir aber äußerst kritisch. Es wäre wünschenswert gewesen, dass die Vorgaben der EED konsistent und dem offensichtlichen Willen des Richtliniengebers entsprechend in nationales Recht umgesetzt worden wären. Das Handwerk sieht zudem keine Notwendigkeit, die bestehende gesetzliche Regelung zur Sicherstellung der Fachkompetenz von Energieauditorinnen und -auditoren durch den vorgelegten Referentenentwurf neu zu fassen.

    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Berufsbildungsgesetzes (vgl. § 53 BBiG) aufzugreifen und von „...

  • SG2504040034 (PDF - 88 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...8 Berufsbildungsgesetz [BBiG], § 27c Handwerksordnung..., ...Externenprüfung (§ 45 Abs. 2 BBiG, § 37 Abs. 2 HwO) in Frage..., ...Berufsausbildung (§ 27c HwO, § 8 BBiG ) oder der Weg zu einer..., ...Externenprüfung nach § 45 Abs. 2 BBiG oder § 37 Abs. 2 HwO in..., ...Ausbildungen (§ 3 Abs. 3 BBiG) muss der Ausbildungsbetrieb..., ...gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 3 BBiG Ausbildungsmittel kostenlos..., ...gestalten HwO (§ 27c HwO) und BBiG (§ 8 BBiG) erlauben eine..., ...Berufsausbildung in Teilzeit (§ 7a BBiG, § 27b HwO) parallelen ..., ...Externenprüfung (§ 45 Abs. 2 BBiG, § 37 Abs. 2 HwO) in Betracht...

  • SG2411040012 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verschlankung der Verfahren zur Berufsvalidierung

      Der vom BMBF vorgelegte Entwurf für eine Berufsbildungsfeststellungsverfahrensordnung ist ein wichtiger Baustein für die Umsetzung des BVaDiG durch die Handwerkskammern. Die in der Verordnung getroffenen Regelungen erzeugen in Teilen allerdings erheblichen Aufwand für die Handwerkskammern und die in den Feststellungsverfahren eingesetzten Prüferinnen und Prüfer. Um die Validierung von Berufserfahrung zu einem für das Ehrenamt umsetzbaren Instrument zu machen, werden Verfahrensverschlankungen und Vereinfachung der Regelungen in der Verordnung angeregt.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 16.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBF) (20. WP): Verordnung über das Verfahren zur Feststellung und Bescheinigung individueller beruflicher Handlungsfähigkeit am Maßstab eines anerkannten Ausbildungsberufs nach dem Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung
    • Adressatenkreis:

      • 13.09.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Berufsvalidierung in der HwO und im BBiG ein hohes Maß an Unsicherheit...

  • SG2508220009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(anders als Berufe nach BBiG oder HwO) nicht ein- heitlich...

  • SG2506200078 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der beruflichen Nachqualifizierung für Leistungsberechtigte im SGB II

      Der Deutsche Verein empfihelt, das Verfahren der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) weiter zu vereinfachen. Er tritt dafür ein, öffentliche und staatlich anerkannte Einrichtungen ohne ein weiteres Verfahren der Trägerzulassung als Träger von Maßnahmen der Arbeitsförderung im Sinne des § 178 SGB III zuzulassen, soweit sie bereits umfangreichen Anforderungen nach Bundes- und Landesgesetzen unterliegen und unter laufender staatlicher Aufsicht stehen. Der Deutsche Verein fordert mit Blick auf das Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024, den Eingliederungs- und Verwaltungstitel für das SGB II im Bundeshaushalt so auszugestalten, dass ein ausreichend dimensionierten Betreuungsschlüssel und gut qualifiziertes Personal in den Jobcentern eingesetzt werden kann.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...71 Berufsbildungsgesetz (BBiG). 7 Siehe noch ohne Bezug..., ...Externenprüfung (nach § 45 BBiG bzw. § 37 HwO) oder in ...

  • SG2508010003 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Referentenentwurf Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (PflAssEinfG)

      Der Deutsche Caritasverband und seine Fachverbände Verband der katholischen Altenhilfe (VKAD) und Katholischer Krankenhausverband Deutschland haben sich seit vielen Jahren für eine bundeseinheitliche Pflegeassistenzausbildung eingesetzt, die das Berufsbild attraktiver macht und zur Ausbildung zur Pflegefachperson anschlussfähig ist. In der Stellungnahme werden Nachbesserungsbedarf zu folgenden Punkten gesehen: Ausbildungsziel/ Rehabilitationseinrichtungen als Träger praktischer Ausbildung/ Pflegepädagogen-Schlüssel/ Anrechnung von Ausbildungen/ Fehlzeiten bei Mutterschutz/ Höhe der Ausbildungsvergütung/ Finanzierung/ Anerkennung ausländischer Qualifikationen/ Verankerung der Schulsozialarbeit bei den zu refinanzierenden Personalkosten der Pflegeschulen/ Umlagebetrag für die Tagespflege
    • Bereitgestellt von: Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. am 01.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... In den Regelungen des BBiG (§§ 64ff.) sowie in der...

  • SG2507070023 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenz

      Forderung nach Einführung einer bundeseinheitlichen generalistisch ausgerichteten Pflegeassistenz mit Ausbildungsdauer 18 Monate; Erweiterung Einsatzfelder für Helferberufe auf Niveau einfacher medizinischer Behandlungspflege; Sicherstellung Finanzierung analog zur Pflegefachausbildung;Rehaeinrichtungen als Träger praktischer Ausbildung verankern.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 07.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... In den Regelungen des BBiG (§§ 64ff.) sowie in der...

  • SG2509260045 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... In den Regelungen des BBiG (§§ 64ff.) sowie in der...

  • SG2405020013 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Berufsausbildung beim Bund liegt (BBiG), sollte die Bundesregierung..., ... Baunutzungsverordnung BBiG Berufsbildungsgesetz BHKW...

  • SG2406260029 (PDF - 31 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieentlastungspaket, Nachweisgesetz

      Die BMW Group begrüßt, dass im Rahmen des Bürokratieentlastungspakets auch das Nachweisgesetz überprüft wurde und vertritt die Position, dass die Europäische Richtlinie die Textform zum Nachweis von Arbeitsbedingungen zulassen soll. Dementsprechend sollte die Möglichkeit zur Textform ebenso im Nachweisgesetz verankert werden
    • Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anerkennungsverfahren, für die nach BBiG und HwO geregelten Berufe...
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