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32 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/13961"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/27) (0/27)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (7)
- Fraktionen/Gruppen (5)
- Gremien (4)
- Mitglieder des Bundestages (7)
- Organe (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (25)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (14)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (10)
20. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (4)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/53) (0/53)

Bundestag (1)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Energie (16)
- Allgemeine Energiepolitik (13)
- Energienetze (13)
- Erneuerbare Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (8)
Europapolitik und Europäische Union (3)
- EU-Gesetzgebung (3)
Gesundheit (3)
- Gesundheitsversorgung (3)
Innere Sicherheit (27)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (12)
- Cybersicherheit (14)
- Extremismusbekämpfung (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (3)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (16)
Landwirtschaft und Ernährung (4)
- Lebensmittelsicherheit (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (3)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (12)
- Datenschutz und Informationssicherheit (10)
- Digitalisierung (6)
- Internetpolitik (4)
- Kommunikations- und Informationstechnik (8)
Politisches Leben, Parteien (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Staat und Verwaltung (5)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (4)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
Umwelt (3)
- Klimaschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (4)
- Güterverkehr (3)
- Luft- und Raumfahrt (3)
- Personenverkehr (3)
- Schienenverkehr (3)
- Straßenverkehr (3)
- Verkehrsinfrastruktur (4)
Verteidigung (5)
- Rüstungsangelegenheiten (1)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (4)
Wirtschaft (6)
- Bank- und Finanzwesen (3)
- E-Commerce (3)
- Handel und Dienstleistungen (3)
- Industriepolitik (3)
- Kleine und mittlere Unternehmen (4)
- Versicherungswesen (3)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (29)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (19)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (10)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (10)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (14)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (31)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (25)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (20)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (32)

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SG2506060005 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Harmonisierung nationaler und europäischer Vorgaben im Gesetzesentwurf zur Umsetzung der CER-Richtlinie
  
  Harmonisierung gesetzlicher Vorgaben auf nationaler und europäischer Ebene; harmonisierter Zertifizierungsrahmen; Informationsaustausch zwischen Staat und Wirtschaft; internationaler Standards/Normen; Mindest- bzw. State of the Art-Sicherheitsanforderungen für die Beschaffung von Endgeräten.
- Bereitgestellt von: HP Deutschland GmbH am 06.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
  
  BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Adressatenkreis:
  
  28.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BSIG 2009 [alle SG hierzu]
  
  BSI-KritisV [alle SG hierzu]
SG2406250245 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Mindestverpflichtungen auch für Staat und Verwaltung sowie die Lieferketten
  
  Die AG KRITIS fordert die Berücksichtigung vor- oder ausgelagerter Produktionsschritte oder Vorleistungen, die zur Erfüllung der kritischen Dienstleistung erforderlich sind. Darüber hinaus fordert die AG KRITIS Verschärfungen und Erhöhungen der Auflagen in den Bereichen Resilienzmaßnahmen der BetreiberInnen, Einrichtungen der Bundesverwaltung sowie Evaluierung.
- Bereitgestellt von: AG KRITIS am 25.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
  
  BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin]