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3.953 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (889)
- Fraktionen/Gruppen (281)
- Gremien (151)
- Mitglieder des Bundestages (803)
- Organe (112)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1.190)
- Auswärtiges Amt (AA) (20)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (141)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (209)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (187)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (14)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (88)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (71)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (66)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (93)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (37)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (158)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (82)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (192)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (97)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (18)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (453)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (61)
20. Wahlperiode Bundestag (1.531)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (657)
- Gremien (20. WP) (309)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1.381)
- Organe (20. WP) (161)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1.721)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (60)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (276)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (314)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (250)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (34)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (110)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (152)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (119)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (255)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (158)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (114)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (309)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (252)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (68)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (750)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (102)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/152) (0/152)

Arbeit und Beschäftigung (227)
- Arbeitsmarkt (124)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (136)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (56)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (87)
- Außenpolitik (26)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (2)
- Internationale Beziehungen (27)
- Menschenrechte (62)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (7)
Außenwirtschaft (63)
Bildung und Erziehung (128)
- Berufliche Bildung (62)
- Hochschulbildung (22)
- Schulische Bildung (31)
- Vorschulische Bildung (15)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (47)
Bundestag (29)
- Parlamentarisches Verfahren (20)
- Wahlrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (8)
Deutsche Einheit (7)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (7)
Energie (977)
- Allgemeine Energiepolitik (693)
- Atomenergie (1)
- Energienetze (403)
- Erneuerbare Energien (631)
- Fossile Energien (147)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (232)
Entwicklungspolitik (50)
Europapolitik und Europäische Union (570)
- EU-Binnenmarkt (123)
- EU-Gesetzgebung (518)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (10)
- Institutionelle Fragen der EU (6)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (3)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (40)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (287)
- Diversitätspolitik (30)
- Familienpolitik (99)
- Geschlechterpolitik (91)
- Kinder- und Jugendpolitik (95)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (76)
- Religion/Weltanschauung (7)
- Seniorenpolitik (19)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (51)
Gesundheit (646)
- Arzneimittel (169)
- Gesundheitsförderung (194)
- Gesundheitsversorgung (441)
- Pflege (107)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (165)
Innere Sicherheit (124)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (24)
- Cybersicherheit (58)
- Extremismusbekämpfung (7)
- Kriminalitätsbekämpfung (26)
- Opferschutz (22)
- Terrorismusbekämpfung (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (17)
Kultur (25)
Landwirtschaft und Ernährung (234)
- Fischerei/Aquakultur (9)
- Land- und Forstwirtschaft (135)
- Lebensmittelsicherheit (32)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (81)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (57)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (487)
- Datenschutz und Informationssicherheit (114)
- Digitalisierung (413)
- Internetpolitik (71)
- Kommunikations- und Informationstechnik (107)
- Massenmedien (17)
- Meinungs- und Pressefreiheit (15)
- Urheberrecht (14)
- Werbung (22)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (25)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (88)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (44)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (48)
- Integration (45)
- Migration (46)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (22)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (281)
Politisches Leben, Parteien (13)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (236)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (131)
- Ländlicher Raum (39)
- Stadtentwicklung (46)
- Wohnen (121)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (43)
Recht (486)
- Öffentliches Recht (141)
- Rechtspolitik (104)
- Strafrecht (37)
- Zivilrecht (187)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (186)
Soziale Sicherung (264)
- Arbeitslosenversicherung (19)
- Grundsicherung (36)
- Krankenversicherung (85)
- Pflegeversicherung (59)
- Rente/Alterssicherung (97)
- Unfallversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (55)
Sport, Freizeit und Tourismus (58)
- Breitensport (8)
- Profisport (18)
- Tourismus (30)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (13)
Staat und Verwaltung (93)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (59)
- Staatsorganisation (21)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (24)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (28)
Umwelt (1.038)
- Artenschutz/Biodiversität (100)
- Immissionsschutz (103)
- Klimaschutz (730)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (466)
- Tierschutz (54)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (147)
Verkehr (386)
- Güterverkehr (108)
- Luft- und Raumfahrt (57)
- Personenverkehr (146)
- Schienenverkehr (90)
- Schifffahrt (34)
- Straßenverkehr (153)
- Verkehrsinfrastruktur (145)
- Verkehrspolitik (251)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (56)
Verteidigung (33)
- Bundeswehrangelegenheiten (13)
- Rüstungsangelegenheiten (14)
- Verteidigungspolitik (18)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (6)
Wirtschaft (1.155)
- Automobilwirtschaft (87)
- Bank- und Finanzwesen (292)
- E-Commerce (25)
- Handel und Dienstleistungen (93)
- Handwerk (63)
- Industriepolitik (363)
- Kleine und mittlere Unternehmen (278)
- Verbraucherschutz (259)
- Versicherungswesen (31)
- Wettbewerbsrecht (120)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (121)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (268)
Sonstige Interessenbereiche (173)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (21)
Juristische Personen (3.638)
Personengesellschaften (62)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (138)
Sonstige (45)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/19) (0/19)

Aktiengesellschaft (AG) (235)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (6)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (17)
Eingetragener Verein (e. V.) (2.841)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (52)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (17)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (392)
Kommanditgesellschaft (KG) (15)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (9)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (2)
Nicht rechtsfähiger Verein (37)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (4)
Partnerschaftsgesellschaft (8)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (54)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (32)
Sonstige Personengesellschaft (18)
Stiftung öffentlichen Rechts (3)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/16) (0/16)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (42)
Unternehmen (651)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1.231)
Arbeitgeberverband (66)
Arbeitnehmerverband (1)
Berufsverband (342)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (4)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (49)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (2)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (786)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (35)
Privatrechtliche Organisation (298)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (255)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (134)
Privatperson (6)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (51)
Nein (99)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (19)
Nein (131)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (425)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1.024)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (484)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2.269)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2.608)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.345)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.953)

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SG2406050028 (PDF - 16 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verfahren und Strukturen für klinische Studien in Deutschland verbessern
  
  Die Rahmenbedingungen für klinische Studien, insbesondere der Teilbereich der akademisch initiierten klinischen Studien, muss verbessert werden. Ziel muss es sein, deren Anzahl in Deutschland wieder zu erhöhen. Ein wichtiger Aspekt wird dabei sein, die geplanten Standardvertragsklauseln nah an den zwischen der Akademia und Industrie ausgehandelten Musterverträgen zu orientieren. Insgesamt sollte die Bürokratie, zum Beispiel im Bereich Strahlenschutz, weiter reduziert werden.
- Bereitgestellt von: Medizinischer Fakultätentag der Bundesrepublik Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  05.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  MPG [alle SG hierzu]
  
  StandVKlV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...verbindlich vorgegeben. Dieser Weg erscheint sachgerechter...
SG2406250135 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Rentner von Steuererklärungspflichten entlasten
  
  In Zusammenhang mit Überlegungen über eine Entlastung von Rentnern von Einkommenssteuererklärungspflicht halten aba, gemeinsam mit GDV und DRV Bund, das Modell einer Quellenbesteuerung für nicht praktikabel. Unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Versorgungsträger als auszahlende Stellen sprechen sich die Verbände für das Modell einer erklärungslosen Amtsveranlagung aus.
- Bereitgestellt von: aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 25.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  24.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EStG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...praxisgerechter und pragmatischer Weg, um die Abwicklung der ...
SG2406250091 (PDF - 17 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Grenzwerte gem. § 2, § 3 Nr. 3 KStDV erhöhen, damit Leistungen der Unterstützungskasse nicht zu deren Steuerpflichtigkeit führen.
  
  Unterstützungskassen sind unter den Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 Nr. 3 KStG und der §§ 1 bis 3 KStDV von der Körperschaftsteuer befreit. Erforderlich ist u. a., dass die Leistungen der Unterstützungskassen an deren Leistungsempfänger die Grenzwerte gem. § 2, § 3 Nr. 3 KStDV nicht überschreiten. Die letzte Anpassung der Höchstgrenzen fand mit Wirkung zum 13.6.1993 statt, also vor nunmehr über 30 Jahren. Der Verbraucherpreisindex für Deutschland (VPI) ist im Zeitraum von Juni 1993 bis zum Februar 2024 um insgesamt 73,68%, die Durchschnittsentgelte der gesetzlichen Rentenversicherung im gleichen Zeitraum um 88,04%. Wir empfehlen eine entsprechende Anhebung der Höchstbeträge sowie eine dynamische Koppelung z.B. an die Beitragsbemessungsgrenze West oder die Bezugsgröße nach § 18 SGB IV.
- Bereitgestellt von: aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 25.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  24.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KStDV 1977 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...praxisgerechter und pragmatischer Weg, um die Abwicklung der ...
SG2406210243 (PDF - 20 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stärkung der klinischen Forschung in Deutschland
  
  Verbesserung der Rahmenbedingungen der Arzneimittelentwicklung und -forschung in Deutschland mit dem Ziel der Stärkung der klinischen Forschung und der Verbesserung des Zugangs zu innovativen Arzneimitteln für Patientinnen und Patienten
- Bereitgestellt von: Pharmainitiative Bayern am 24.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/12149 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11561 - Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...angehen können. Ein anderer Weg wäre, dass die Zuständigkeit...
SG2406210253 (PDF - 20 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Arzneimittelversorgung
  
  Verbesserung der Arzneimittelversorgung durch Stärkung des Forschungs- und Innovationsstandorts Deutschland, Verbesserung der Preisregulierungsmechanismen und Erstattungssystematik sowie der Rahmenbedingungen für die pharmazeutische Industrie
- Bereitgestellt von: Pharmainitiative Bayern am 24.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
  
  BT-Drs. 20/9046 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten - (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG)
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  01.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...angehen können. Ein anderer Weg wäre, dass die Zuständigkeit...
SG2406210120 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Klima-Governance auf EU-Ebene, v.a. in Verordnung (EU) 2018/1999
  
  Verbesserungen in Verordnung (EU) 2018/1999: Aktualisierung mit Blick auf Fit for 55-Paket, Verbesserung der Kohärenz mit anderen Governance-Prozessen (v.a. ökonomischer und sozialer Governance), Stärken der sozio--ökonomischen Dimension und der sozialen Gerechtigkeit, verbesserter Zugang zu rechtlicher Überprüfung der Klima- und Energiepläne, vertiefte Berichterstattung in den nicht-Energie-Emissionsbereichen
- Bereitgestellt von: Germanwatch am 24.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  21.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Auswärtiges Amt (AA) [alle SG dorthin];
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... 1,5°, aber auch für den Weg, den die Europäische Union...
SG2406110103 (PDF - 38 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gleichberechtigter Zugang der Industrie zu qualitativ hochwertigen und verknüpften Daten
  
  Im Rahmen der Implementierung des Gesundheitsdatennutzungsgesetzes setzt Alexion sich für einen gleichberechtigten und regelbasierten Zugang zu qualitativ hochwertigen Daten, die Harmonisierung von Standards und eine schnelle Verknüpfung als Basis für Erforschung für innovative Therapien ein.
- Bereitgestellt von: Alexion Pharma Germany GmbH am 18.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9046 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten - (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG)
- Adressatenkreis:
  
  01.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...seltenen Krankheiten in den Weg stellen. Nur gemeinsam...
SG2406130044 (PDF)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Revision des pauschalen Abschlags auf Kombinationstherapien
  
  Gerade in der Onkologie nehmen Kombinationstherapien eine zentrale Rolle ein, da die Anwendung zweier oder mehr Wirkstoffe in Kombination oft deutlich wirksamer und verträglicher ist, als die Einzelgabe. Um weiterhin Patientinnen und Patienten den Zugang zu solchen Innovationen zu ermöglichen und um Bürokratie sowie Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, soll der mit dem GKV-FinStG eingeführte Abschlag auf Kombinationstherapien revidiert werden.
- Bereitgestellt von: Ipsen Pharma GmbH am 14.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  24.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Krankenkassen ebenfalls den Weg zu exklusiven Ausschreibungen...
SG2405290054 (PDF - 32 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Unternehmensbesteuerung wettbewerbsgerecht reformieren
  
  Absenkung der Unternehmensteuerlast auf 25 %, Ausbau der steuerlichen Forschungsförderung, Abbau der Mindestbesteuerung bei Verlustvorträgen, Abschaffung Solidaritätszuschlag, Weiterentwicklung der Wegzugsbesteuerung, Abbau überbordender Anti-Missbrauchsvorschriften und allzu komplexer Regelungen zur globalen Mindeststeuer.
- Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  27.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Auswärtiges Amt (AA) [alle SG dorthin];
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  EStG [alle SG hierzu]
  
  KStG 1977 [alle SG hierzu]
  
  FZulG [alle SG hierzu]
  
  SolZG 1995 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...EU-Mitgliedsstaaten ist es ein weiter Weg. Deutschland muss kein ...
SG2406240232 (PDF - 51 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  15.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Consentec GmbH Grüner Weg 1 52070 Aachen Deutschland..., ...für derartige Fälle einen Weg vor, der auch in Deutschland..., ...Marktpar-teien ein möglicher Weg. Angesichts der in einem...

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SG2406210243 (PDF - 20 Seiten)

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SG2406110103 (PDF - 38 Seiten)

SG2406130044 (PDF)

SG2405290054 (PDF - 32 Seiten)

SG2406240232 (PDF - 51 Seiten)