Stellungnahmen/Gutachten

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180 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KSpG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (180)

  • SG2509110020 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Entwurfs zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - KSpTG (21. WP)

      Die Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die dauerhafte CO2-Speicherung im Festlandsockel und der Wirtschaftszone sowie ein einheitliches Zulassungsregime für CO2-Leitungen ermöglichen. Ziel ist der zügige Hochlauf von CCS/U entlang der Wertschöpfungskette. Im Fokus stehen Synergien mit Erdgasinfrastruktur, Einbeziehung von Terminals und Leitungsumstellungen. Gefordert werden vereinfachte Genehmigungen, praxistaugliche Öffentlichkeitsbeteiligung, klare Zuständigkeiten für Offshore- und Onshore-Speicher sowie investitionsfreundliche Regeln zu Haftung und Rückbau. Zudem sind gesetzliche Klarstellungen zu diskriminierungsfreiem Netzzugang und Produktspezifikation sowie Erleichterungen im Vergabeverfahren für den schnellen Aufbau einer CO2-Infrastruktur notwendig.
    • Bereitgestellt von: VNG AG am 11.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG), künftig Kohlendioxid-Speicherungs..., ...Entwurf zur Novellierung des KSpG, künftig KSpTG, sieht in..., ...Entwurf zur Novellierung des KSpG, künftig KSpTG, sieht Regelungen...

  • SG2506240028 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Das Gesetz schafft die...

  • SG2503210012 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • SG2512160010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Legaldefinition des § 3 Nr. 17 KSpG sowie die Folgestreichungen...

  • SG2406250099 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KohlendioxidSpeicherungsgesetzes (KSpG) veröffentlicht hat. Damit...

  • SG2409300071 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidspeichergesetzes (KSpG) und der in der Ressortabstimmung..., ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) - Bericht der Bundesregierung..., ...Kohlendioxid-Speichergesetz KSpG (2012) §31 (1) 12 European...

  • SG2406200010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wertschöpfungskette (analog zu §§ 22 ff. KSpG für Betreiber), erforderlich..., ...Deckungszeitraum i.S.v. § 31 Abs. 4 KSpG anfallen. Impressum Agora...

  • SG2406260161 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtlicher Rahmen für CCU/CCS: zügiger Hochlauf & Infrastruktur

      Ziel der Interessenvertretung ist die Schaffung bzw. Anpassung eines bundesrechtlichen Rahmens, der Abscheidung, Transport, Nutzung und Speicherung von CO2 (CCU/CCS) ermöglicht und beschleunigt. Angestrebt werden insbesondere klare Genehmigungs-/Zulassungsregeln, Regelungen zur CO2-Transportinfrastruktur (z. B. Leitungen/Terminals) sowie Planungs- und Investitionssicherheit (z. B. durch Förder-/Anreizmechanismen bzw. Definitionen/Anwendungsbereiche), damit Pilot- und Industrieanwendungen zügig in den Regelbetrieb überführt werden können.
    • Bereitgestellt von: Industriegaseverband e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...CARBON-MANAGEMENT-STRATEGIE + KSPG 2023 Der Industriegaseverband..., ...vorgeschlagenen Änderungen des KSpG im Hinblick auf Pipelines...

  • SG2506240029 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerkssicherheitsgesetz umsetzen

      Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Das Gesetz schafft die...

  • SG2406170097 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) und insbesondere auch ...

  • SG2503210027 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verabschiedung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes

      Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll die rechtlichen Rahmenbedingungen für den zügigen Auf- und Ausbau der Infrastruktur für die Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff schaffen.
    • Bereitgestellt von: Havenbedrijf Rotterdam N.V. am 21.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) als auch das Wasserstoff-beschleunigungsgesetz...

  • SG2406200203 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufhebung des §4 Abs. 2 S. 3 im KSpG ist ein wichtiger Schritt...

  • SG2506240030 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Europäische Wasserstoffregeln auf den Hochlauf auslegen

      Die Europäische Union legt entscheidende Grundlagen für die Wasserstoffwirtschaft fest. Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene für pragmatische Regelungen einsetzen, um Investitionen in neue Infrastrukturen zu erleichtern. Im Fokus stehen die von der EU-Kommission vorgelegten Kriterien für die Produktion und Vermarktung von kohlenstoffarmem Wasserstoff. Zudem sollte die Bundesregierung eine Überarbeitung der strengen Kriterien für erneuerbaren Wasserstoff gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie anstreben. Ein fortgesetzter restriktiver Ansatz könnte die Verfügbarkeit von Wasserstoff für einen liquiden Markt gefährden.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Das Gesetz schafft die...

  • SG2506240031 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Das Gesetz schafft die...

  • SG2503210015 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Hohe See Einbringungsgesetz

      Um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, sind umsetzbare Lösungen für das Abscheiden, Transportieren und Speichern von CO2-Emissionen erforderlich. Eine Änderung des Hohe See Einbringungsgesetz (HoheSeeEinbrG) ist erforderlich, um die Speicherung von Kohlendioxid (CO2) im Meeresuntergrund zu ermöglichen und ist somit entscheidend für den Hochlauf einer Kohlenstoff-Wirtschaft.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3195 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • SG2503210010 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • SG2503210011 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • SG2503210028 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ratifizierung des London Protokolls (Artikel 6)

      Das Gesetz zur Ratifizierung des London Protokolls (Artikel 6) schafft die notwendigen Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitenden Transport und die Speicherung von Kohlendioxid (CO2).
    • Bereitgestellt von: Havenbedrijf Rotterdam N.V. am 21.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13992 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) als auch das Wasserstoff-beschleunigungsgesetz...

  • SG2503210014 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschluss einer Wasserstoff-Importstrategie

      Die Wasserstoff-Importstrategie der Bundesregierung muss ein starkes Signal an die Wirtschaft und potenzielle Partnerländer senden. Pipeline-Importkorridore werden dabei eine zentrale Rolle spielen. Darüber hinaus müssen auch Importe per Schiff weiter betrachtet werden. Zudem ist es notwendig, einen stabilen Finanzierungsrahmen zu schaffen, um Importprojekte, insbesondere Pipeline-Importkorridore, zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • SG2503210016 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ratifizierung der Änderungen des Artikel 6 des London-Protokolls

      Um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, ist es von Bedeutung, die rechtlichen Grundlagen für den Aufbau einer CO2-Wertschöpfungskette zu schaffen. Ein Gesetz zur Ratifizierung des London Protokolls schafft die notwendigen Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitenden Transport und die Speicherung von CO2.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 561/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • SG2412090009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...

  • SG2510220007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG), künftig Kohlendioxid-Speicherungs...

  • SG2506300146 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Industriestrompreis/Netzentgelte/Strommarktdesign: Entlastung energieintensiver Industrie

      Ziel der Interessenvertretung ist die Einführung bzw. Änderung bundes- und/oder EU-rechtlicher Rahmenbedingungen zur Senkung und Verstetigung der Stromkosten für energieintensive Industrien (u. a. Strompreisbestandteile/Netzentgelte, Strommarktdesign, ggf. Instrumente wie Industrie-/Brückenstrompreis) sowie die Flankierung dieser Regelungen mit Vorgaben, die den Markthochlauf von Wasserstoff und den Einsatz von CCS/CCU in der industriellen Transformation rechtssicher ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Industriegaseverband e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 30.06.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) zur Ermöglichung von CCS...

  • SG2412090010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerkssicherheitsgesetz umsetzen

      Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 09.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...

  • SG2412090011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...
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