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27 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SpielV"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (27)

  • SG2506240021 (PDF - 35 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung und Änderung der Spielverordnung - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung

      Der vom BMWE erstellte Evaluierungsbericht zur Spielverordnung ist ein wesentlicher Bestandteil des auch vom VDAI unterstützten Prozesses einer zielorientierten Weiterentwicklung der Regulierung des gewerblichen Automatenspiels in Deutschland. Basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen werden die Defizite der aktuellen Regulierung in Bezug auf die gesetzlichen Ziele der Kanalisierung, des Verbraucherschutzes sowie der Kriminalitäts- und Schwarzmarktbekämpfung aufgezeigt. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass nur ein Gesamtpaket aus Vollzugshilfen und einer nachfragegerechten Ausgestaltung des gewerblichen Automatenspiels dazu geeignet ist, illegale Glücksspielangebote wieder so erfolgreich zurückzudrängen, wie dies im Zeitraum von 2006 bis 2014 der Fall war.
    • Bereitgestellt von: Verband der Deutschen Automatenindustrie e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Automatenspiel in Deutschland gemäß SpielV bis 2006, von 2006 bis..., ... die Spielverordnung („SpielV“) gemäß § 33f GewO, welche..., ...mit Gewinnmöglichkeit (SpielV), die Bauartanforderungen..., ...strengen Anforderungen der SpielV unterlagen. Sie boten ..., ...Die fünfte Novelle der SpielV im Jahr 2006 markierte..., ...und siebte Novelle der SpielV auf Bundesebene in Kraft..., ...die sechste Novelle der SpielV Ende 2014 strengere und..., ...der fünften Novelle der SpielV, der das Ziel verfolgte..., ...sechsten Novellierung der SpielV 2014 (Regulierungsregime..., .... mit Novellierung der SpielV (Regulierungsregime II..., ...hatte die Novellierung der SpielV 2006 einen starken positiven..., ... der Gastronomie gemäß SpielV zulässigen legalen Geldspielgeräte..., ... begrenzt die geltende SpielV die Anzahl der maximal..., ... statt laut § 3 Satz 2 SpielV zwölf Geldspielgeräte ..., ...Evaluierungsstudie zur SpielV bestätigt, wonach 13 Prozent..., ...wissenschaftliche-studie-spielv-tud-abschlussbericht.pdf..., ...Automatenspiel in Deutschland gemäß SpielV bis 2006, von 2006 bis...

  • SG2406250241 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung und Änderung der SpielV - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung

      Die vom BMWK in Auftrag gegebene Studie zur Vorbereitung der Evaluierung der SpielV wurde im Juni 2023 veröffentlicht. Darin wird von den Autoren für verschiedene Bestimmungen des gewerblichen Spielrechts deren Unwirksamkeit für den Konsumentenschutz wissenschaftlich festgestellt. Analysen zum Kanalisierungsgrad des gewerblichen Automatenspiels und aktuelle Wirtschaftsdaten zeigen deutlichen Handlungsbedarf. Das Angebot des staatlich konzessionierten, terrestrischen Automatenspiels muss nachfragegerecht ausgestaltet werden, um den im GlüStV 2021 verankerten Kanalisierungsauftrag zugunsten des Jugend- und Spielerschutzes erfüllen zu können. Ergänzend ist eine Stärkung der Strafverfolgungs- und Vollzugsmöglichkeiten zur Bekämpfung des zunehmenden illegalen Glücksspielmarktes erforderlich.
    • Bereitgestellt von: LÖWEN ENTERTAINMENT GmbH am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Spielverordnung (SpielV) und das konkrete Verbot...

  • SG2512180184 (PDF - 68 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sechsten Novellierung der SpielV (BMWi, 2005; 2014a). ..., ... begrenzt die geltende SpielV die Anzahl der maximal..., ...wachsen. 6. Änderung der SpielV•Verschärfung der Einsatz..., ... Spiels3. Änderung der SpielV•Begrenzung des Einsatzesauf..., ... 0,20 €5. Änderung der SpielV•Paradigmenwechsel innerhalb..., ...2025c) und 6. Änderung der SpielV. Typischerweise steigen..., ...Verordnung zur Änderung der SpielV 2006 wurde der maximale..., ...2025c); 6. Änderung der SpielV. Jegliche Handlungsmöglichkeiten..., ...2025c); 6. Änderung der SpielV. Gleichzeitig ist das..., ...2025c): 6. Änderung der SpielV; BMJV (1993; 2001); lottobay..., ...2025c): 6. Änderung der SpielV; BMJV (1993; 2001). Abbildungen..., ...Gewinnmöglichkeit (Spielverordnung - SpielV). Berlin. BMWi. (1951...

  • SG2512180185 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2025): 6. Änderung der SpielV; BMJV (1993; 2001). Abbildungen...

  • SG2506300111 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung und Änderung der SpielV - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung

      Die vom BMWK in Auftrag gegebene Studie zur Vorbereitung der Evaluierung der SpielV wurde im Juni 2023 veröffentlicht. Darin wird von den Autoren für verschiedene Bestimmungen des gewerblichen Spielrechts deren Unwirksamkeit für den Konsumentenschutz wissenschaftlich festgestellt. Analysen zum Kanalisierungsgrad des gewerblichen Automatenspiels und aktuelle Wirtschaftsdaten zeigen deutlichen Handlungsbedarf. Das Angebot des staatlich konzessionierten, terrestrischen Automatenspiels muss nachfragegerecht ausgestaltet werden, um den im GlüStV 2021 verankerten Kanalisierungsauftrag zugunsten des Jugend- und Spielerschutzes erfüllen zu können. Ergänzend ist eine Stärkung der Strafverfolgungs- und Vollzugsmöglichkeiten zur Bekämpfung des zunehmenden illegalen Glücksspielmarktes erforderlich.
    • Bereitgestellt von: LÖWEN ENTERTAINMENT GmbH am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2602190021 (PDF - 60 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Spielhallenbetreiber SpielV + GewO Erlaubnis + Zuverlässigkeitsprüfung...

  • SG2506240024 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung und Änderung der Spielverordnung - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung

      Der vom BMWE erstellte Evaluierungsbericht zur Spielverordnung ist ein wesentlicher Bestandteil des auch vom VDAI unterstützten Prozesses einer zielorientierten Weiterentwicklung der Regulierung des gewerblichen Automatenspiels in Deutschland. Basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen werden die Defizite der aktuellen Regulierung in Bezug auf die gesetzlichen Ziele der Kanalisierung, des Verbraucherschutzes sowie der Kriminalitäts- und Schwarzmarktbekämpfung aufgezeigt. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass nur ein Gesamtpaket aus Vollzugshilfen und einer nachfragegerechten Ausgestaltung des gewerblichen Automatenspiels dazu geeignet ist, illegale Glücksspielangebote wieder so erfolgreich zurückzudrängen, wie dies im Zeitraum von 2006 bis 2014 der Fall war.
    • Bereitgestellt von: Verband der Deutschen Automatenindustrie e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
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