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22 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB11ÄndG 1"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/20) (0/20)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (4)
21. Wahlperiode Bundesregierung (6)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (4)
20. Wahlperiode Bundestag (10)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (8)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (10)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (15)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (12)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/27) (0/27)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsmarkt (1)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (3)
- Menschenrechte (3)
Bildung und Erziehung (3)
- Berufliche Bildung (2)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Deutsche Einheit (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (6)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (6)
Gesundheit (19)
- Gesundheitsförderung (3)
- Gesundheitsversorgung (6)
- Pflege (16)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (3)
Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Soziale Sicherung (15)
- Krankenversicherung (1)
- Pflegeversicherung (13)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (22)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (21)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (12)
Privatrechtliche Organisation (4)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (12)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (22)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (22)

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SG2512170067 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
  
  Der Sozialverband VdK begrüßt grundsätzlich die Kompetenzerweiterung für Pflegefachpersonen, warnt jedoch vor einer Absenkung der Versorgungsqualität aufgrund unzureichender Umsetzung oder Überlastung der Pflegefachpersonen. Ebenfalls begrüßt wird die Stärkung der kommunalen Verantwortung, jedoch fordert der VdK hier mehr Kompetenzen und Mittel für die Pflegeplanung und -steuerung sowie deren Umsetzung.
- Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 17.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
- Adressatenkreis:
  
  06.10.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB5ÜbV [alle SG hierzu]
  
  SGB11ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  PflegeZG [alle SG hierzu]
  
  PflBG [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
SG2501150002 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung und Weiterentwicklung Bundesteilhabegesetz
  
  Mit dem Positionspapier „Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen stärken und ihre volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe realisieren – Positionierung für eine Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes“ formuliert der Paritätische politische Forderungen für unterschiedliche Bereiche: Bedarfsermittlung und individuelle Teilhabeplanung Lückenlose regionale Versorgung Pflegeleistungen und Leistungen der Eingliederungshilfe Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe Personal- und Fachkräftemangel Vertragsverhandlungen Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfungen Schiedsstellen Interdisziplinäre Frühförderung Offene Hilfen / Familienunterstützende Dienste Inklusives Wohnen Inkl. Arbeiten Inkl. Bildung Teilhabeleist. zukunftsfähig weiterentwickeln
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  08.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB9uaÄndG [alle SG hierzu]
  
  SGB11ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  SGB 8 [alle SG hierzu]
  
  EUTBV [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]