Stellungnahmen/Gutachten

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229 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KSG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (229)

  • SG2511060009 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimaschutzgesetz und Klimaschutzprogramm

      Verschärfung, verbindliche Emissionsminderungsziele für jeden Sektor, regelmäßige Überprüfung und Nachsteuerungspflicht mit zeitnah umzusetzenden geeigneten Maßnahmen, um Zieleverfehlungen zu korrigieren, generationengerechter Klimaschutz, Transparenz über die Projektionsdaten bis 2030 und darüber hinaus, Einhaltung der Ziele bis 2030 und darüber hinaus gemäß § 3 Absatz 1 KSG. Hinterlegung einer klaren Finanzierungsstrategie gemäß Klimaschutzgebot aus Art. 20a Grundgesetz (GG). Fokus auf Maßnahmen in den Bereichen LULUCF, Fläche/Siedlung, Wälder, Energie, Industrie, Gebäude, Verkehr, Landwirtschaft, sustainable finance.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 17.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8290 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
      2. BT-Drs. 20/8670 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes - Drucksache 20/8290 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
    • Adressatenkreis:

      • 06.11.2025

      • 10.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 1 Klima-schutzgesetz (KSG) vor allem den Vorteil,..., ... 2045, das in § 3 Abs. 2 KSG gere-gelt ist, zwar dem..., ...Minderung gem. § 3 Abs. 1 Nr. 2 KSG). − Das KSP muss mit ...

  • SG2509020024 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der BEG EM, Verbesserung der Antragszahlen und Einsatz für die BEG Einzelmaßnahmen

      Der DEPV setzt sich für die Beibehaltung der bewährten Systematik der Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG EM) und für die Verbesserung, sprich Steigerung, der Antragszahlen der BEG ein, insbesondere in Bezug auf Holzheizungen. Zudem fordert der DEPV eine bessere Kommunikation in Bezug auf die BEG, sowie eine Anpassung der Auslegungsregelungen mit dem Ziel der Vereinfachung der Anträge für Antragssteller und die Branche. Im Sinne des Verbraucherschutzes sollen auch Extremsituationen wie Hochwasser berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 03.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 27.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Klimaschutzge-setz (KSG) CO2-Senkenfunktion des..., ...deutsche Klimaschutzgesetz (KSG) sieht vor, dass der Sektor..., ...sein. Diese Ziele sind im KSG festgelegt und sollen durch..., ...LULUCF-Sektor) in § 3a Abs. 1 KSG überprüfen und anpassen..., ... bewerten ist, sollte im KSG verankert werden. EU Ökodesign-Verordnungen...

  • SG2606160049 (PDF - 53 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuell durch § 1 Satz 3 KSG dahingehend bestimmt, ..., ...sich bei dem in § 1 Satz 3 KSG genannten Klimaschutzziel..., ...Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG)53 ist es, zum Schutz ..., ... zu halten (§ 1 S. 1, 3 KSG). bb) Methan ist Treibhausgas..., ...Klimaschutzgesetzes (§ 2 Nr. 1 KSG). cc) Das Klimaschutzgesetz..., ...LULUCF) (vgl. Anlage 1 zum KSG). Das Klimaschutzgesetz..., ...: § 3 Abs. 1 und Abs. 2 KSG sehen nationale Treibhausgas-Minderungsziele..., ... 1 S. 2 i.V.m. Anlage 2a KSG legt Jahresemissionsmengen..., ... 1 S. 4 i.V.m. Anlage 3 KSG. dd) Das heißt, explizite..., .... ee) Gemäß § 3a Abs. 1 KSG soll zudem der Beitrag ..., ...soll nach § 3a Abs. 1 S. 3 KSG wie folgt verbessert werden..., ...Methanemissionen erfasst. § 3a KSG betrifft u.a. die landwirtschaftliche..., ... der in § 3a Abs. 1 S. 1 KSG genannten Minderungsziele..., ... wären: • Anlage 2a des KSG enthält für den Landwirtschaftssektor...

  • SG2406250177 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Ressourcenschutzstammgesetzes

      Wir fordern eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung für ein Ressourcenschutzgesetz in Form eines übergeordneten Stammgesetzes, das den Anwendungsbereich und die Grundsätze des Ressourcenschutzes festlegt. Das Ressourcenschutzgesetz muss messbare Ressourcenschutzziele inklusive Bezugs- und Erreichungsjahr, Reduktionspfad, Monitoring, Sanktionen und Berichtspflichten verbindlich festschreiben.
    • Bereitgestellt von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 26.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Klimaschutzgesetz (KSG) dienen. Vorteile eines..., ...werden. Vergleichbar zum KSG könnte auch hier ein Nachsteuerungsmechanismus...

  • SG2602220001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits das Klimaschutzgesetz (KSG) von 2019 unzureichend...., ...Steuerungsmechanismen. Zwar enthielt das KSG 2019 sektorspezifische ..., ... das Klimaschutzgesetz (KSG) sich konsequent an den..., ...vorangestellte Novellierung des KSG ist daher dringend erforderlich..., ...Zielvorgaben im Klimaschutzgesetz (KSG) festlegen. Das neue ..., ...geltende Klimaschutzgesetz (KSG) hergibt. Die Verbrennung...

  • SG2509300007 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesigns, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen

      Die geplante Änderung von EnVKG soll bestehende EU-Vorgaben würde zusätzlichen bürokratischen Aufwand für Tankstellenbetreiber verursachen. Um dies zu vermeiden, setzt sich en2x für eine Anhebung des Schwellenwertes für die Anbringung des Energiekostenvergleichs bei Tankstellen auf 18 Zapfstellen ein. en2x unterstützt das mit der Änderung des MinÖlDatG angestrebte Ziel, die Qualität der Mineralöldaten weiterzuentwickeln. Die darüber hinaus mit der Gesetzesänderung bezweckte Erweiterung der Datenweitergabe der durch das BAFA erhobenen Einzelmeldungen der meldepflichtigen Unternehmen an andere Behörden und beauftragte Dienstleister halten wir dagegen für kritisch und schlagen in diesem Zusammenhang Änderungen zum Schutz der Geschäftsgeheimnisse betroffener Unternehmen vor.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen
    • Adressatenkreis:

      • 26.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klimafragen Gemäß § 12 Abs. 1 KSG prüft der Expertenrat für..., ...Projektionsdaten nach § 5a KSG. Diese Daten werden ihm..., ...Umweltbundesamt gemäß § 12 Abs. 1 KSG zur Verfügung gestellt:..., ...ist im § 5 Abs. 1 Satz 4 KSG definiert: „Das Umweltbundesamt...

  • SG2412200154 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Langfriststrategie Negativemissionen (LNe)

      Die Bundesregierung hat vereinbart, eine Langfriststrategie Negativemissionen (LNe) zu formulieren, u.a. zwecks der Festlegung von Zielen für Negativemissionen für die Jahre 2035, 2040 und 2045 im Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG). Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) führt dazu einen Stakeholder-Beteiligungsprozess durch, an dem auch BDI teilnimmt. Ziel der BDI-Lobbyarbeit ist die Schaffung eines Marktes für Negativemissionen sowie ein rascher Hochlauf der entsprechenden Technologien (u.a. BECCS/U und DACCS/U).
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 09.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutsche Klimaschutzgesetz (KSG) bestimmt, dass Deutschland..., ...2050 vorschlagen und das EU-KSG entspre-chend anpassen...., ...www.gesetze-im-internet.de/ksg/, s. § 3b 2 https://www.bmwk.de...

  • SG2509300270 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Energiewendevorhaben im KSG Erstellung einer Bereichsausnahme..., ... Energiewendevorhaben im KSG (§ 13) - damit könnten ..., ...damit zudem beseitigt § 13 KSG Vollständigkeitsprüfung...

  • SG2509250037 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 09.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewendevorhab en im KSG Erstellung einer Bereichsausnahme..., ... Energiewendevorhaben im KSG (§ 13) - damit könnten..., ...damit zudem beseitigt § 13 KSG Vollständigkeitsprüfun...

  • SG2606300378 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes

      Der vorliegende Gesetzentwurf greift mit dem Ziel des Bürokratieabbaus ein wichtiges Anliegen auf, droht jedoch in seiner konkreten Ausgestaltung die Wärmewende fahrlässig ausbremsen. Um die kommunale Wärmeplanung als zentrales strategisches Instrument zur Erreichung der Klimaneutralität zu erhalten, fordert Greenpeace den Gesetzgeber zu folgenden weitreichenden Nachbesserungen u.a. Fossile Lock-ins konsequent verhindern sowie gesetzliche Kohärenz sicherstellen.
    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Jahr 1990 (§ 3 Abs. 1 KSG) als auch die zwingend ..., ...spätestens 2045 (§ 3 Abs. 2 KSG). Insbesondere im Gebäudebereich...
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