Stellungnahmen/Gutachten

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214 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (214)

  • SG2509040014 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Einklang mit §7 Abs. 1 Satz 2 KHG. Danach sind bei der Krankenhausplanung..., ... Änderungsbedarf zu § 13 KHG: Unabhängig von den jetzt..., ...vorgesehenen Änderungen in § 12b KHG erneuert die Bundesärztekammer..., ..., wie dies in § 7 Abs .1 KHG vorgegeben ist. Eine einseitige..., ...begründbar. § 13 Satz 1 und 2 KHG sind deswegen wie folgt..., ... werden soll; § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. Sie ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG Stellungnahme der Bundesärztekammer..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung Stellungnahme..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR Stellungnahme..., ...V in Verbindung mit § 6c KHG (Sektorenübergreifende ..., ...Änderung in § 6c Absatz 1 KHG: „(1) Die für die Krankenhausplanung..., ...aufgenommen wurde. § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. [......

  • SG2405020010 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen eröffnen sowie koordinierend ausbauen

      Im Rahmen des KHVVG fordert der Bundesverband Managed Care (BMC), dass sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen nicht ausschließlich unter Trägerschaft von Krankenhäusern betrieben werden dürfen, sondern auch durch ambulante Akteure errichtet und geführt werden können. Ziel ist eine wohnortnahe, koordinierte und interprofessionelle Versorgung. Die Einrichtungen sollen mit Case- und Care-Management ausgestattet und in bestehende regionale Netzwerke und Primärversorgungszentren eingebunden werden. Die Finanzierung soll einheitlich und sektorenübergreifend erfolgen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 25.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... V. m. Art. 3 Nr. 3 § 6b KHG: Die Länder sollen bestimmen..., ... sowie Art. 3 Nr. 2 § 6a KHG: Im Zuge der Krankenhausplanung..., ... m. Art. 3 Nr. 8d) § 17b KHG: Ab 2025 soll ein Teil..., ...V. m. Art. 3 Nr. 6 § 12b KHG: Um den Umbau der Krankenhausstrukturen..., ... Art. 3 Nr. 2 § 6a (5) KHG i. V. m. Nr. 12 § 38 (1) KHG: Die Länder sollen großen...

  • SG2602110005 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) über erhöhte Vorhaltebewertungsrelationen..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 § ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2411080002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ThürKHG, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL, § 38 Abs. 3 und Abs..., ...LKHG BW, § 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA, § 12 Abs. 2 HKHG und § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. 2.3. Beanstandung ...

  • SG2407190008 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stichprobenprüfungen [§ 17c KHG]), die ausdrücklich zu ..., ...Anforderungen zu stellen (§ 40 KHG i.V.m. § 8 Abs. 4 KHEntG..., ...Standortentscheidungen (§ 6b KHG) vorgesehen ist. Angesichts..., ... 10 Jahre ab 2026, § 12b KHG) zu begrüßen. Die tatsächlichen..., ... zuzulassen (§ 6a Abs. 2 KHG), kann diese Effekte nicht..., ... 40 Minuten; § 6a Abs. 2 KHG) sind außerdem im Gesetzestext...

  • SG2409300178 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsermächtigung 9 § 40 KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Verordnungsermächtigung 15 § 6a KHG – Zuweisung von Leistungsgruppen..., ...Ausnahmemöglichkeiten 17 § 6a Abs. 4 KHG (Zuweisung von Leistungsgruppen..., ...MVHZ) 30 § 17b Absatz 4c KHG – Evaluation der Einführung..., ...und in Verbindung mit § 6a KHG – Zuweisung von Leistungsgruppen..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) vorzunehmen: „(1) Die..., ...vollkommen unrealistisch. § 40 KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6a KHG – Zuweisung ..., ...Beteiligte gemäß § 7 Abs. 1 KHG) einzubeziehen sind. ..., ...folgende Ergänzung in § 7 KHG (Mitwirkung der Beteiligten..., ... in § 6a Satz 2 Nummer 2 KHG vor: „[…] 2. für drei ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6a Abs. 4 KHG (Zuweisung..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 6c KHG – Bestimmung..., ...Hinblick auf §7 Absatz 1 KHG fordert die Bundesärztekammer..., ...aufgenommen wurde. § 7 Abs. 1 KHG gilt entsprechend. [......, ...neben die in § 17b Absatz 4c KHG vorgesehene Evaluation ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) § 17b Absatz 4c KHG –..., ...und in Verbindung mit § 6a KHG – Zuweisung von Leistungsgruppen..., ... In § 6a Absatz 2 Satz 2 KHG schlägt die Bundesärztekammer..., ...Absatz 5 Satz 1 Nummer 3 KHG schlägt die Bundesärztekammer...

  • SG2511120004 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Fachgruppe Pathologie in der Krankenhausreform

      Berücksichtigung pathologischer Leistungen in der künftigen Leistungsgruppensystematik durch Schnittstellen zur Fachgruppe Pathologie in allen Leistungsgruppen und adäquate Vergütung.
    • Bereitgestellt von: Berufsverband Deutscher Pathologinnen und Pathologen (BDP) am 12.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 19.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 § ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2509250001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG Kein Kommentar 2 § 3 Red..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung Kein ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR Kein...

  • SG2408190009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen im KHVVG: konsistente Planung und Finanzierung, bedarfsgerechte Ressourcenallokation

      - Ausnahmeregelungen bei Leistungsgruppen: keine Relativierung der Anforderungen oder dauerhafte Abweichungen von der gemeinsamen Planungslogik - Onkochirurgische Eingriffe: keine zu differenzierte Betrachtung nach Leistungsgruppen bei onkologischer Zentren - Koordinierungsfunktion: Ausgestaltung mit klarem regionalen Bezug und Verbindung zur Versorgungsrolle - Vorhaltevolumen: je Land und Leistungsgruppe fallunabhängig ausgestalten - Auszahlung des Vorhaltebudgets: über einen Vorhaltefonds um Fehlanreizen entgegenwirken - Transformationsfonds: Schaffung Ausnahmeregelung im Rahmen des Wettbewerbsrechts und analoge Weiterentwicklung Strukturfonds - Notfallreform: zeitliche und inhaltliche Abstimmung mit dem KHVVG, konsistente Einbindung der Notfallstufen und Koordinierungsfunktion
    • Bereitgestellt von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 19.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) eine zentrale Bedeutung..., ... nach § 12b Abs. 1 (NEU) KHG sicherzustellen. Bürokratischen...

  • SG2509190026 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...s. Kommentierung zu § 6a KHG § 115f Ergänzende Stellungnahme..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...die in § 40 Abs. 1 Satz 3 KHG genannte Prozentzahl festlegen..., ...Änderungen in § 2a Abs. 1 Satz 2 KHG für erforderlich: Viele..., ...Änderung § 2a Abs. 1 Satz 2 KHG: „Ein Krankenhausstandort..., ...Änderungen in § 6a Abs. 4 Satz 3 KHG für erforderlich: Wir ..., ...Änderung § 6a Abs. 4 Satz 3 KHG: „Die Zuweisung einer ..., ...12b Abs. 1 Sätze 1 bis 3 KHG: Wir begrüßen ausdrücklich..., ... 12b Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 KHG: Wir begrüßen die von ..., ...weitere Änderungen in § 17b KHG für erforderlich: Die..., ...Aussetzung § 17b Abs. 4b KHG 6 § 37 Ermittlung Vorhaltevergütung..., ...weitere Änderungen in § 4 KHG für erforderlich: Darüber..., ... Folgeänderung zu § 17b KHG Forderung: Aussetzung..., ...Begründung siehe unter § 17b KHG 5 § 7 Anpassungen..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...
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